SessionNet | Sitzung des Bau- und Umweltausschusses - 15.10.2013

Sitzung

UBA/004/2013

Gremium

Bau- und Umweltausschuss

Raum

Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Datum

15.10.2013

Zeit

17:01-20:47 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Liste der Schwerpunktthemen und Preisträger des Heidelberger Umweltpreises (ab 2004)

A02 Richtlinien zur Verleihung des Umwelt- und Nachhaltigkeitspreises

A03 Ausschreibung zum Umwelt- und Nachhaltigkeitspreis der Stadt Heidelberg 2013/14

0370/2013/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0156/2013/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A01 Rahmenkonzept zur Entwicklung von Wintergrün-/Weißmoos-Kiefern-Wald und Sandrasen ,,Am Brühlweg"

A02 Inhaltlicher Antrag von Herrn Dr. Weiler-Lorentz/BL vom 15.10.2013

0158/2013/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Auslobungstext

0372/2013/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Dokumentation Gestaltung Stadteingang Speyerer Straße

0371/2013/BV

Beschluss: abgelehnt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0373/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Nutzungskonzept der Heidelberger Dienste gGmbH

0359/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A01 Definition und Struktur von Baugruppen und Wohnprojekten

0157/2013/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0374/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0375/2013/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0376/2013/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0378/2013/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Übersichtsplan, ohne Maßstab

0380/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0382/2013/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 NEU Stadtteilpläne und Visualisierungen der Plakatstandorte ohne Sofienstraße

A01 Stadtteilpläne und Visualisierungen der Plakatstandorte

A02 NEU Satzung über die Benutzung der städtischen Plakatträger für Veranstaltungswerbung

A02 Satzung über die Benutzung der städtischen Plakatträger für Veranstaltungswerbung

A04 NEU Nutzungserlaubnisse für Kontingente

A04 Nutzungserlaubnisse für Kontingente

A05 3. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

A05 NEU 3. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

A06 Inhaltlicher Antrag der Grüne/gen.hd vom 15.10.2013

A07 1.Ergänzung zur Drucksache 0377/2013/BV

A08 Inhaltlicher Antrag der Grüne/gen.hd vom 14.01.2013

A09 Inhaltlicher Antrag der CDU vom 14.01.2014

A10 Inhaltlicher Antrag der SPD vom 14.01.2014

0377/2013/BV

Beschluss: einstimmig vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Städtebauliches Konzept

A02 Satzung über die Nutzung von öffentlichen Grünflächen für Großflächenplakate

0368/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1 VO5 Dok.Umwandlung des Heidelberger Umweltpreises in einen ,,Umwelt- und Nachhaltigkeitspreis", Modifikation der Richtlinie zur Verleihung

Ö 2 VO2 Dok.9. Heidelberger Praxisseminar Passivhäuser

Ö 3 VO4 Dok.L600 - Erneute Entscheidung des Petitionsausschusses des Landes und weiteres Vorgehen der Stadt

Ö 4 VO3 Dok.Freiraum Bahnstadt West, hier Auslobung

Ö 5 VO3 Dok.Stadteingang Speyerer Straße

Ö 6 VO2 Dok.Erneuerung der Schweißrauchabsaugung im Bereich der Schlosserei beim Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung - Bereitstellen außerplanmäßiger Mittel - Ausführungsgenehmigung

Ö 7 VO3 Dok.Bau einer Möbelhalle am Standort Recyclinghof Oftersheimer Weg- Ausführungsgenehmigung- Genehmigung außerplanmäßiger Mittel

Ö 8 VO3 Dok.Beratung von Interessenten für gemeinschaftliches Wohnen und Baugruppen

Ö 9 VO2 Dok.Abwasserkonzeption Ländlicher Raum; hier: Grundsatzentscheidung zur Einführung des ,,Rollenden Kanals"

Ö 10 VO2 Dok.Instandsetzung der Pfeilerfundament der Karl-Theodor-Brücke - Auftragsvergabe

Ö 11 VO2 Dok.Neugestaltung Rathausplatz Rohrbach; - Auftragsvergabe

Ö 12 VO2 Dok.Rohrbacher Straße zwischen Adenauerplatz und Bismarckplatz; Sanierung der Straßenoberfläche; - Kostenübernahmeerklärung

Ö 13 VO3 Dok.Bahnstadt: Weiterer Ausbau der Campusstraßen- Noetherstraße- Zollhofgarten- Jensenstraße- "ESV"-Straße;hier: Maßnahmengenehmigung

Ö 15 VO4 Dok.Großflächenplakatierung1. Städtebauliches Konzept (Standorte) 2. Großflächensatzung

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:43 Uhr

N 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 2 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt