Sitzung des Bau- und Umweltausschusses - 15.10.2013 - 17:01-20:47 Uhr


Sitzung
UBA/004/2013
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
15.10.2013
Zeit
17:01-20:47 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1

Umwandlung des Heidelberger Umweltpreises in einen ,,Umwelt- und Nachhaltigkeitspreis", Modifikation der Richtlinie zur Verleihung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0370/2013/BV
Ö 2

9. Heidelberger Praxisseminar Passivhäuser

Beschluss: Kenntnis genommen

0156/2013/IV
Ö 3

L600 - Erneute Entscheidung des Petitionsausschusses des Landes und weiteres Vorgehen der Stadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1

0158/2013/IV
Ö 4

Freiraum Bahnstadt West, hier Auslobung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0372/2013/BV
Ö 5

Stadteingang Speyerer Straße

Beschluss: abgelehnt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltungen: 2

0371/2013/BV
Ö 6

Erneuerung der Schweißrauchabsaugung im Bereich der Schlosserei beim Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung
- Bereitstellen außerplanmäßiger Mittel
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0373/2013/BV
Ö 7

Bau einer Möbelhalle am Standort Recyclinghof Oftersheimer Weg
- Ausführungsgenehmigung
- Genehmigung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0359/2013/BV
Ö 8

Beratung von Interessenten für gemeinschaftliches Wohnen und Baugruppen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0157/2013/IV
Ö 9

Abwasserkonzeption Ländlicher Raum;
hier: Grundsatzentscheidung zur Einführung des ,,Rollenden Kanals"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0374/2013/BV
Ö 10

Instandsetzung der Pfeilerfundament der Karl-Theodor-Brücke
- Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0375/2013/BV
Ö 11

Neugestaltung Rathausplatz Rohrbach;
- Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0376/2013/BV
Ö 12

Rohrbacher Straße zwischen Adenauerplatz und Bismarckplatz; Sanierung der Straßenoberfläche; - Kostenübernahmeerklärung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0378/2013/BV
Ö 13

Bahnstadt:
Weiterer Ausbau der Campusstraßen
- Noetherstraße
- Zollhofgarten
- Jensenstraße
- "ESV"-Straße;
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0380/2013/BV
Ö 14

Neuordnung der Veranstaltungsplakatierung
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier:
Herr Oliver Mezger, Architekturbüro
Joest, Walther und Partner, Bergstraße 52,
Heidelberg oder Stellvertretung

Herr Holger Lulay, Freier Landschafts- und Gartenarchitekt, Fliederstraße 5,
Edingen oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0382/2013/BV
Ö 14.1

Veranstaltungsplakatierung
1. Städtebauliches Konzept (Standorte)
2. Plakatierungssatzung
3. Zuteilung von Kontingenten
4. Aufhebung der Richtlinien für das Plakatieren auf öffentlicher Verkehrsfläche
5. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
6. Genehmigung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 178.100 €

Beschluss: einstimmig vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0377/2013/BV
Ö 15

Großflächenplakatierung
1. Städtebauliches Konzept (Standorte)
2. Großflächensatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0368/2013/BV
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt