SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 15.07.2015

Sitzung

HAFA/116/2015

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Datum

15.07.2015

Zeit

17:37-18:24 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Standortübersicht

0209/2015/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0139/2015/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0243/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0137/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Übersichtsplan

02 Bauwerksplan Geh- und Radwegbrücke Gneisenaustraße

03 Entscheidungsmatrix Geh- und Radwegbrücke Gneisenaustraße

04 Entscheidungshilfe Geh- und Radwegbrücke Gneisenaustraße

0214/2015/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0217/2015/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0221/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

02 Papier „Durchgängige Sprachförderung“

0222/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0145/2015/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0236/2015/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0233/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0235/2015/BV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0253/2015/BV

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 5

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Übersichtsplan

0210/2015/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0251/2015/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0045/2015/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0156/2015/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0043/2015/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0249/2015/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0245/2015/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0186/2015/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Karte zur Straßenbenennung

02 Stadtplanausschnitt von 1952

03 Gemeinderatsbeschluss von 1951

04 Gemeinderatsbeschluss 2004

0219/2015/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 08. Änderungssatzung

04 Übersicht der veranlagten Straßen

0252/2015/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0246/2015/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:37 Uhr

Ö 1 VO3 Dok.Abschluss eines Miet-/Dienstleistungsvertrages für42 digitale Kopier-/Multifunktionsgeräte für städtische Dienststellen

Ö 2 VO3 Dok.Unterstützung einer Petition von Amnesty International für Bürger der Stadt Simferopol

Ö 2.1 VO2 Dok.Inhaftierung der Bürger Herrn Oleg Sentsov und Herrn Alexander Kolchenko aus Simferopol

Ö 3 VO2 Dok.Frauen-Nachttaxi (FNT) – Modelländerung zum 01.09.2015

Ö 4 VO2 Dok.Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:Hier: Straßensanierung und Stützwanderneuerung Am Bischoffsberg - Maßnahmegenehmigung -

Ö 5 VO6 Dok.Geh- und Radwegbrücken über die Bahn in Höhe Gneisenaustraße und Hauptbahnhof

Ö 6 VO2 Dok.Ortsdurchfahrt L596 zwischen Heidelberg und Wilhelmsfeld Hier: Maßnahmegenehmigung

Ö 7 VO2 Dok.Modernisierung/strukturelle Verbesserungsmaßnahmen in Schulen - Ausführungsgenehmigungen

Ö 8 VO3 Dok.Sprachförderung in Heidelberger Schulen – Verbundprojekt "Durchgängige Sprachförderung"

Ö 9 VO2 Dok.Künftige kommunale Ressourcen an öffentlichen Ganztagsgrundschulen nach neuem Landesgesetz (§ 4a SchG) – das Heidelberger Modell

Ö 10 VO2 Dok.Erhöhung des Investitionskostenzuschusses an den Verein "Villa Nachttanz" zum Bau eines neuen Veranstaltungshauses und zum Umbau des vorhandenen Wohnhauses um 75.000 € auf 535.000 € und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 75.000 €

Ö 11 VO2 Dok.Übergang Schule-Beruf – Heidelberger Übergangsmanagement – Vertiefte Berufsorientierung an der Geschwister-Scholl-Gemeinschaftsschule

Ö 12 VO2 Dok.Erhöhung des Zuschusses an die Enjoy Jazz GmbH

Ö 13 VO2 Dok.25. Schülerbegegnung Musik & Kunst Sachsen - Baden-Württemberg in Heidelberghier: Genehmigung außerplanmäßiger Mittel

Ö 14 VO3 Dok.Kindertagesstätte (Kita) Karolinger Weg, Sanierung der AußenanlageErteilung der Ausführungsgenehmigung

Ö 15 VO2 Dok.Ersatzbeschaffung einer Großkehrmaschine Hier: Maßnahmegenehmigung

Ö 16 VO2 Dok.Wirksamkeit der Sperrzeitverkürzung hier: Bewertungskriterien

Ö 16.1 VO2 Dok.Wirksamkeit der Sperrzeitverkürzung; hier: Bewertungskriterien

Ö 17 VO2 Dok.Ausschreibung Amtsleitung

Ö 17.1 VO2 Dok.Ausschreibung Amtsleitungen

Ö 18 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr

N 1 VO2 Dok.Investitionszuschuss an den TSV Handschuhsheim 1886 e.V. zum Umbau des Tennenspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld

N 2 VO6 Dok.Umbenennung Adlerstraße - zwischen Maaßstraße und Grenzhöfer Weg

N 3 VO4 Dok.Änderung der Gehwegreinigungsgebührensatzung

N 4 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

N 5 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 6 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 7 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 8 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 9 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 12 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 13 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 14 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 15 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 16 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 17 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 18 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 19 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 20 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 21 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 22 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 23 Nachtrag: 08.07.2015 Nummer 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 24 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 25 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 26 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 27 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 27.1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 27.2 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt