SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 13.06.2018

Sitzung

HAFA/143/2018

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Datum

13.06.2018

Zeit

17:38-18:39 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0127/2018/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0132/2018/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Lageplan

02 Grundriss Mensa Ebene 0

03 Schnitte 1 Mensa

04 Schnitte 2 Mensa

05 Ansicht 1 Mensa

06 Lageplan mit Fluchttreppen

07 Grundriss Ebene 2

0161/2018/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0142/2018/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0150/2018/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0149/2018/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Übersicht

0147/2018/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Lageplan

0178/2018/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0160/2018/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0146/2018/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Übersicht über die Anbieter von Pfand- und Mehrwegsysteme in Deutschland

A02 Förderprogramm zur Einführung eines Pfandsystems für Coffee to go-Becher in Heidelberg

0139/2018/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Förderprogramm Kultur- und Kreativwirtschaft (Neufassung)

02 Übersicht über die geförderten Kreativunternehmen und Kreativschaffenden (März 2016-April 2018)

0156/2018/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en und Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Förderprogramm Energieeffizienz in Unternehmen und Vereinen

0151/2018/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0144/2018/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0013/2018/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.06.2018

0087/2018/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0010/2018/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Schreiben des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg vom 14.03.2018

02 Gemeinsame Bewerbung der Städte

03 Sachantrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/PIRATEN vom 12.06.2018

0089/2018/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0141/2018/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0176/2018/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0167/2018/BV

Beschluss: beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 DSK- Tätigkeitsbericht 2017

0166/2018/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0175/2018/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:38 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Haus des Sports1. Umsetzungskonzept2. Verkauf Gebäude und Bestellung eines Erbbaurechts an den PSV Heidelberg

Ö 2 VO2 Dok.Suchtprävention für Heidelberger Jugendliche Inhaltliche und finanzielle Neukonzeption

Ö 3 VO9 Dok.Waldparkschule, Verbesserung der Betreuungssituation und des Brandschutzes - Ausführungsgenehmigung

Ö 4 VO17 Dok.Erlass einer neuen Sperrzeitverordnung für einen Teilbereich der östlichen Altstadt

Ö 5 VO2 Dok.Steigerweg - Hangsicherung mit Gabionen hier: Erhöhung der Maßnahmegenehmigung

Ö 6 VO2 Dok.Sanierung der Karl-Theodor-Brücke sowie der Montpellierbrücke hier: Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Ö 7 VO2 Dok.Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms: Umbau der Rathausstraße zwischen Herrenwiesenstraße und Rathausplatz hier: Maßnahmeerhöhung

Ö 8 VO3 Dok.Stadtbetriebe HeidelbergKanalneubau Campbell Barrackshier: Maßnahmegenehmigung

Ö 9 VO3 Dok.Stadtbetriebe HeidelbergNeuverlegung Pumpenleitung Gaulskopf- Hutzelwald - Maßnahmegenehmigung

Ö 10 VO2 Dok.Ersatzbeschaffung eines UVV-Schleppershier: Bewilligung außerplanmäßiger Mittel und Maßnahmengenehmigung

Ö 11 VO2 Dok.Ersatzbeschaffung von zwei Müllfahrzeugenhier: Maßnahmengenehmigung

Ö 12 VO4 Dok.Imagekampagne zur Vermeidung von Coffee to go-Einwegbechern;Informationen zum aktuellen Stand und Beschluss eines Förderprogramms

Ö 13 VO4 Dok.Evaluierung, Überarbeitung und Fortführung des Förderprogramms Kultur- und Kreativwirtschaft für Gründerinnen und Gründer sowie Unternehmerinnen und Unternehmer

Ö 14 VO3 Dok.Förderprogramm Energieeffizienz in Unternehmen und Vereinen

Ö 15 VO2 Dok.Zuschuss an den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) für die Umweltberatung

Ö 16 VO2 Dok.Kurzstreckenticket für alle ÖPNV-Nutzer

Ö 16.1 VO3 Dok.Kurzstreckenticket für alle ÖPNV-Nutzer

Ö 17 VO2 Dok.Bürgerticket

Ö 17.1 VO5 Dok.Bürgerticket

Ö 18 VO2 Dok.Umbesetzung sonstiger Gremien

Ö 19 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:07 Uhr

N 1.1 VO3 Dok.Treuhandvermögen BahnstadtTätigkeitsbericht 2017 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017

N 2 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

N 3 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 4 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 5 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 6 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 7 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 8 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 9 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt