SessionNet | Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses - 04.07.2023

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0205/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Statusbericht Stadtentwicklungskonzept 2035

02 Präsentation Statusbericht STEK

0088/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Neugestaltung des Keltenwegs auf dem Heiligenberg

02 Neugestaltung des Heiligenbergsaals im Rahmen der Landeskonzeption "Baden-Württemberg und seine Kelten"

0211/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Kostenübersicht

02 Kostendarstellung

03 Folgekostenberechnung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0096/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Übersichtsplan

0173/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0196/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0195/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Lageplan mit Abgrenzung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Stand 18.06.2021

02 Lageplan mit Abgrenzung der Verlängerung der Veränderungssperre Stand 20.04.2023

03 Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre im Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes

0187/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden sowie Träger sonstiger öffentlicher Belange zum Planentwurf

02 Behandlung der (abwägungsrelevanten) Stellungnahmen

03 Vorhaben- und Erschließungsplan, Fassung vom 12.06.2023

04 Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Fassung vom 12.06.2023

05 Begruendung zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan, Fassung vom 12.06.2023

0213/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 01, Enthaltungen: 0

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0029/2023/AN

Beschluss: behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Skizze weiterentwickelte Planung Standort Bergheimer Straße

02 Sachantrag der Fraktion B90-Die Grünen vom 28.06.2023

03 Sachantrag der Fraktion Die Heidelberger vom 28.06.2023

04 Sachantrag von Einzelstadtrat Weiler-Lorentz vom 04.07.2023

05 Präsentation Betriebshof

06 Sachantrag der Grüne-Fraktion vom 19.07.2023

0050/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 1. Änderungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung

02 1. Änderungssatzung zur Wasserversorgungsbeitragssatzung

03 1. Änderungssatzung zur Abwasserbeitragssatzung

0207/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0100/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 03, Enthaltungen: 01

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Broschüre Monitoring 10-Punkte-Programm Wohnen 2016 bis 2021

02 Monitoring 10-Punkte-Programm Wohnen Präsentation

0095/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Projektliste mit Abweichungen der Kostenprognosen zu genehmigten Kosten

02 Projektstandinformation Hochbaumaßnahmen

0097/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Aufzuhebender Geltungsbereich des Bebauungsplans (Plan vom 18.04.2023)

0186/2023/BV

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0115/2022/AN

Beschluss: behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Sachantrag von Einzelstadtrat Weiler-Lorentz vom 28.03.2023

03 Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 28.03.2023

0047/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0046/2023/AN

Beschluss: behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Sachantrag der CDU-Fraktion vom 12.07.2023

0089/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

N 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 1.1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 2 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

Öffentlicher Teil: Beginn 18:12 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Stadtentwicklungskonzept 2035 – Zusammensetzung Arbeitskreis STEK

Ö 2 VO2 Dok.Statusbericht zum Stadtentwicklungskonzept 2035Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnunghier: Herr Köhler, als Vertreter der Firma Urbanista GmbH & Co. KG, oder Stellvertretung

Ö 2.1 VO4 Dok.Statusbericht – Stadtentwicklungskonzept 2035

Ö 3 VO8 Dok.Erweiterung der Graf von Galen-Schule als Außenstelle der Grundschule Bahnstadthier: Ausführungsgenehmigung

Ö 4 VO4 Dok.Heidelberg und seine Kelten im Rahmen der Konzeption "Keltenland Baden-Württemberg" Ausführungsgenehmigung

Ö 5 VO8 Dok.Neubau einer Kindertageseinrichtung in Holzmodulbauweise in Heidelberg, Harbigweg 18/1Ausführungsgenehmigung

Ö 6 VO2 Dok.Innen- und Elektrosanierung sowie Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Marie-Marcks-Schule und der Wilckensschule in Heidelberghier: Auftragsvergabe für die Elektroinstallationen mit Wartung

Ö 7 VO3 Dok.Formale Einziehung von elf Stellplätzen für den öffentlichen Verkehr in der Straße „Fürstendamm“ Hier: Zustimmung zur Einleitung des Einziehungsverfahrens

Ö 8 VO2 Dok.Sanierung des Stützwandkopfs entlang des Grundstücks Rainweg 65Hier: Maßnahmegenehmigung

Ö 9 VO2 Dok.Sanierung der Stützwand entlang des Grundstückes Wilhelmsfelder Straße 35Hier: Maßnahmegenehmigung

Ö 10 VO5 Dok.Bebauungsplan Altstadt "Villenanlagen oberhalb des Schlosses"hier: Verlängerung der Veränderungssperre

Ö 11 VO7 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan"Weststadt – Südlich der Brücke Hebelstraße"hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Ö 12 VO2 Dok.Sachstandsbericht Weiterentwicklung rnv-Betriebshof

Ö 12.1 VO8 Dok.Sachstandsbericht Weiterentwicklung rnv-Betriebshof

Ö 13 VO5 Dok.Änderung der Erschließungsbeitragssatzung, der Wasserversorgungsbeitragssatzung und der Abwasserbeitragssatzung

Ö 14 VO12 Dok.Neufassung der Satzung über die zulässige Miete für öffentlich geförderte Mietwohnungen

Ö 15 VO4 Dok.Monitoring 10-Punkte-Programm Wohnen2016 bis 2021

Ö 16 VO4 Dok.Projektstandinformation Hochbaumaßnahmen

Ö 17 VO3 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kirchheim Nord, 3. Änderung im Bereich Tilsiter Straße 4, 7 und 9"hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses

Ö 18 VO2 Dok.Berücksichtigung der grauen Energie bei der Entwicklung beziehungsweise Erweiterung neuer Stadtquartiere sowie bei den Klimabilanzen und im Klimaschutzaktionsplan

Ö 18.1 VO4 Dok.Berücksichtigung der grauen Energie bei der Entwicklung beziehungsweise Erweiterung neuer Stadtquartiere sowie bei den Klimabilanzen und im Klimaschutzaktionsplan

Ö 19 VO2 Dok.Erweiterung des Ausbaus von Solaranlagen auf Dächern

Ö 19.1 VO3 Dok.Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet und in denGesamtanlagen Altstadt und Weststadt