Sitzung
SEBA/089/2023
Gremium
Stadtentwicklungs- und Bauausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
04.07.2023
Zeit
18:12-21:16 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 1.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:12 Uhr

Ö 1
Stadtentwicklungskonzept 2035 – Zusammensetzung Arbeitskreis STEK

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0209/2023/BV
Ö 2
Statusbericht zum Stadtentwicklungskonzept 2035
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Köhler, als Vertreter der Firma Urbanista GmbH & Co. KG, oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0205/2023/BV
Ö 2.1
Statusbericht – Stadtentwicklungskonzept 2035

Beschluss: Kenntnis genommen

0088/2023/IV
Ö 3
Erweiterung der Graf von Galen-Schule als Außenstelle der Grundschule Bahnstadt
hier: Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0214/2023/BV
Ö 4
Heidelberg und seine Kelten im Rahmen der Konzeption "Keltenland Baden-Württemberg" Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0211/2023/BV
Ö 5
Neubau einer Kindertageseinrichtung in Holzmodulbauweise in Heidelberg, Harbigweg 18/1
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0215/2023/BV
Ö 6
Innen- und Elektrosanierung sowie Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Marie-Marcks-Schule und der Wilckensschule in Heidelberg
hier: Auftragsvergabe für die Elektroinstallationen mit Wartung

Beschluss: Kenntnis genommen

0096/2023/IV
Ö 7
Formale Einziehung von elf Stellplätzen für den öffentlichen Verkehr in der Straße „Fürstendamm“
Hier: Zustimmung zur Einleitung des Einziehungsverfahrens

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0173/2023/BV
Ö 8
Sanierung des Stützwandkopfs entlang des Grundstücks Rainweg 65
Hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0196/2023/BV
Ö 9
Sanierung der Stützwand entlang des Grundstückes Wilhelmsfelder Straße 35
Hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0195/2023/BV
Ö 10
Bebauungsplan Altstadt "Villenanlagen oberhalb des Schlosses"
hier: Verlängerung der Veränderungssperre

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0187/2023/BV
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
"Weststadt – Südlich der Brücke Hebelstraße"
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 01, Enthaltungen: 0

0213/2023/BV
Ö 12
Sachstandsbericht Weiterentwicklung rnv-Betriebshof

Beschluss: behandelt

0029/2023/AN
Ö 12.1
Sachstandsbericht Weiterentwicklung rnv-Betriebshof

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0050/2023/IV
Ö 13
Änderung der Erschließungsbeitragssatzung, der Wasserversorgungsbeitragssatzung und der Abwasserbeitragssatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0207/2023/BV
Ö 14
Neufassung der Satzung über die zulässige Miete für öffentlich geförderte Mietwohnungen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 03, Enthaltungen: 01

0100/2023/BV
Ö 15
Monitoring 10-Punkte-Programm Wohnen
2016 bis 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0095/2023/IV
Ö 16
Projektstandinformation Hochbaumaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0097/2023/IV
Ö 17
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kirchheim Nord, 3. Änderung im Bereich Tilsiter Straße 4, 7 und 9"
hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0186/2023/BV
Ö 18
Berücksichtigung der grauen Energie bei der Entwicklung beziehungsweise Erweiterung neuer Stadtquartiere sowie bei den Klimabilanzen und im Klimaschutzaktionsplan

Beschluss: behandelt

0115/2022/AN
Ö 18.1
Berücksichtigung der grauen Energie bei der Entwicklung beziehungsweise Erweiterung neuer Stadtquartiere sowie bei den Klimabilanzen und im Klimaschutzaktionsplan

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0047/2023/IV
Ö 19
Erweiterung des Ausbaus von Solaranlagen auf Dächern

Beschluss: behandelt

0046/2023/AN
Ö 19.1
Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet und in den
Gesamtanlagen Altstadt und Weststadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0089/2023/IV