SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 12.10.2023

Bekanntgabe von Beschlüssen GR 12.10.2023

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Geltungsbereich Bebauungsplan vom 05.06.2023

02 Schreiben der Vorhabenträgerin mit Bitte um Aufhebung vom 27.05.2023

0244/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Lageplan Aufhebung

0183/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 NEU Übersichtsplan - Vorentwurf Umgestaltung In der Neckarhelle, Stand: 28.06.2023 (Nur digital verfügbar)

02 Präsentation Termin Bürgerinformation und –beteiligung (Nur digital verfügbar)

03 Dokumentation und Prüfergebnisse Bürgerbeteiligung (Nur digital verfügbar)

04 Präsentation BB Ziegelhausen 28.06.2023 (Nur digital verfügbar)

05 Sachantrag der CDU-Fraktion vom 12.07.2023

06 Sachantrag der SPD Gemeinderatsfraktion vom 20.09.2023

0202/2023/BV

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Angebotsanpassungen im ÖPNV - Zielnetz rnv ab 2024

02 Präsentation Angebotsmaßnahmen Heidelberg

03 Stellungnahme Fahrgastbeirat

0217/2023/BV

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Parkraumauslastung in den Stadtteilen

02 Entwicklung der Parkraumbewirtschaftung von "innen nach außen"

03 Sachantrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.09.2023

04 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 20.09.2023

05 Sachantrag der Fraktionen von CDU, HD'er, FDP vom 12.10.2023

0294/2023/BV

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Umsetzungsbericht (2020-2022)

02 Umsetzungsbericht Hasenleiser BB Rohrbach Präsentation 25.07.23

03 Sachantrag der Fraktion B90- Die Grünen vom 19.09.2023

0102/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 PowerPoint-Präsentation

0117/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Aktivierungsstrategie 2023

02 Sachantrag der Fraktion B90- Die Grünen vom 18.09.2023

0143/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0282/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Wildtierbeauftragte und Stadtjäger in Heidelberg (Nur digital verfügbar)

0128/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Beschreibung und Kostenberechnung der erforderlichen Nachhallzeitverlängerung

02 Sachantrag der Fraktion B90-Die Grünen vom 27.09.2023

0304/2023/BV

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 18

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Preistabelle Bergbahn ab 01.01.2024

0306/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 2. Satzung zur Änderung der Vergnügungsteuer

0309/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0317/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0275/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Sieben neue Vorhabenblätter Oktober 2023

0332/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0320/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 8. Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Heidelberg

02 4. Satzung zur Änderung der Kinderbeauftragtensatzung

03 Liste der aus den Reihen der Kinderbeauftragten gewählten Vertreterinnen und Vertreter für die Ausschüsse und den Jugendgem

04 Sachantrag der Bündnis 90 Die Grünen vom 09.05.2023

05 Sachantrag der Bündnis 90 Die Grünen vom 21.09.2023

0073/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0276/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0270/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0284/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0278/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0269/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0315/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0064/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0067/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0137/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0043/2023/AN

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Konzeption für einen Seilbahn-Mobilitätshub - nur digtal verfügbar!

02 Sachantrag der Grünen-Fraktion vom 04.10.2023

03 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 04.10.2023

04 Präsentation Mobilitäts-Hub -gehalten im AWW am 04.10.2023- nur digital verfügbar!

05 Sachantrag von Die PARTEI vom 09.10.2023

0318/2023/BV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0048/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 PowerPoint Präsentation der rnv aus der Sitzung des Bezirksbeirats Handschuhsheim am 22.06.2023

02 Sachantrag der SPD Fraktion vom 19.09.2023

0133/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0059/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Sachantrag von Die PARTEI vom 18.09.2023

0135/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0122/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Visualisierung Teilfäche

02 Variantenübersicht

03 Sachantrag der Fraktion B90-Die Grünen vom 27.09.2023

0289/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0024/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Sachstandsbericht und Arbeitsplan der Arbeitsgruppen

02 Kostenübersicht 2018-2022

03 Sachantrag von Einzelstadtrat Weiler-Lorentz vom 23.05.2023

0076/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0074/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Positionspapier des Verbandes Region Rhein-Neckar

0144/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0071/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0126/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0069/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Präsentation Bericht über die personelle Situation in den städtischen Kindertageseinrichtungen

0121/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0066/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0124/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0061/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Wochenmärkte in Heidelberg

02 Angebot Wochenmärkte

03 Gemeinsamer Sachantrag der Fraktionen von CDU, HDer, FDP und von HiB

0150/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 5

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0075/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Kostenkalkulation Taubenturm, laufende Kosten

0149/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0086/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde vom Antragsteller zurückgenommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0087/2023/AN

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Antrag

Antrag Beschlusslauf

01 Zustand Basketballplätze - beispielhafte Bilder

0088/2023/AN

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Antrag

0098/2023/AN

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0099/2023/AN

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0094/2023/AN

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0097/2023/AN

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0100/2023/AN

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0101/2023/AN

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0102/2023/AN

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0064/2023/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0065/2023/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0066/2023/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0067/2023/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0068/2023/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0069/2023/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0070/2023/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0076/2023/FZ

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0077/2023/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0079/2023/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0080/2023/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0082/2023/FZ

Beschluss: behandelt

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

Offenlage

Offenlage Beschlusslauf

0018/2023/OF

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

Offenlage

Offenlage Beschlusslauf

0020/2023/OF

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

Offenlage

Offenlage Beschlusslauf

0019/2023/OF

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

Offenlage

Offenlage Beschlusslauf

0017/2023/OF

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:49 Uhr

Ö 1 1 Dok.Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Ö 2 Fragestunde

Ö 3 VO4 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Schlierbach "Bereich zwischen Elisabethenweg und Rombachweg, 4. Änderung im Bereich Schloß-Wolfsbrunnenweg, Haus 31c"hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses

Ö 4 VO3 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Altstadt "Hauptstraße 110"hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses

Ö 5 VO8 Dok.Umgestaltung In der Neckarhellehier: Vorentwurfsplanung

Ö 6 VO5 Dok.Angebotsanpassungen ÖPNV 2024:Zielnetz 2024 für den Busverkehr der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH in Heidelberg

Ö 7 VO7 Dok.Gesamtstädtisches Parkraumbewirtschaftungskonzept

Ö 8 VO5 Dok.Integriertes Handlungskonzept Rohrbach- Hasenleiserhier: Umsetzungsbericht 2020-2022

Ö 9 VO3 Dok.ESF-Bundesprogramm „Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier“ (BIWAQ V), Projekt „Stark im Quartier – BIWAQ im Hasenleiser und Emmertsgrund“

Ö 10 VO4 Dok.Sachstandsbericht zum Bundesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" (ZIZ)

Ö 11 VO2 Dok.Duale Systeme- hier: Nebenentgeltvereinbarung für die Jahre 2023-2025

Ö 12 VO3 Dok.Wildtierbeauftragte und Stadtjäger in Heidelberg

Ö 13 VO4 Dok.Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen (ESB) hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in 2023 für die Heidelberger Kultur- und Kongressgesellschaft mbH (HKK) zur Ertüchtigung des Heidelberg Congress Center (HCC)

Ö 14 VO3 Dok.Eigenbetrieb Stadtbetrieb Heidelberg (SBH) - Einführung Jahresticket für die Bergbahn zum 01.11.2023

Ö 15 VO3 Dok.2. Satzung zur Änderung der Vergnügungsteuersatzung hier: Erhöhung des Steuersatzes auf 25 Prozent

Ö 16 VO2 Dok.Erstattung der Kosten für Zeitkarten des Öffentlichen Personennahverkehrs für Erstsemesterstudierende, Schüler/innen des tertiären Bildungsweges und Auszubildende

Ö 17 VO2 Dok.Einführung einer Qualitätspauschale für Kindertagespflegepersonen

Ö 18 VO3 Dok.Vorhabenliste – Stand Oktober 2023

Ö 19 VO2 Dok.Jugendgemeinderatswahl vom 06. - 12.12.2023hier: Bildung des Wahlausschusses

Ö 20 VO7 Dok.Nicht gemeinderätliche beratende Mitgliedschaft der Kinderbeauftragten in Ausschüssen des Gemeinderats und in sonstigen Gremien

Ö 21 VO2 Dok.Stellvertretende Kinderbeauftragte in Rohrbach

Ö 22 VO2 Dok.Repräsentanz des Jugendgemeinderateshier: Vertretung des Jugendgemeinderates im Gemeinderat

Ö 23 VO2 Dok.Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern in den Beirat von Menschen mit Behinderungen

Ö 24 VO2 Dok.Ausscheiden und Nachrücken von Sachverständigen / beratenden Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft der Stadt Heidelberg

Ö 25 VO2 Dok.Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse und sonstiger Gremien

Ö 26 Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Ö 27 VO2 Dok.Einführung einer Verpackungssteuer

Ö 27.1 VO2 Dok.Müllaufkommen durch Einwegverpackungen eindämmen -Verpackungssteuer für Heidelberg!

Ö 27.2 VO2 Dok.Einführung einer Verpackungssteuer

Ö 28 VO2 Dok.Künftige Nutzung der Grünflächen am Kurpfalzring

Ö 28.1 VO7 Dok.Standortsicherung zur Errichtung eines multimodalen Mobilitätshubs mit Seilbahnstation auf der Gewerbefläche Kurpfalzring 73 [ersetzt Drucksache 0115/2023/IV]

Ö 29 VO2 Dok.Beeinträchtigungen durch die Baumaßnahme Dossenheimer Landstraße

Ö 29.1 VO4 Dok.Umgestaltung der Dossenheimer Landstraße zwischen Hans-Thoma-Platz und Fritz-Frey-Straßehier: Information zur Verkehrführung

Ö 30 VO2 Dok.Naturschutzrechtliche Fragen bei der Einrichtung von Windparks

Ö 30.1 VO3 Dok.Naturschutzrechtliche Fragen bei der Einrichtung von Windparks

Ö 31 VO2 Dok.Nachnutzung Ausweichort Hölderlin-Gymnasium

Ö 31.1 VO5 Dok.Neubau eines Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Abteilung Altstadt an der Friedrich-Ebert-Anlage- Grundsatzbeschluss und Variantenentscheidung- Auslobung einer Mehrfachbeauftragung

Ö 32 VO2 Dok.Umsetzung Masterplan Im Neuenheimer Feld | Sachstandsbericht Fachplanung nördliche Erschließungsstraße und kleiner Straßenbahnring im Rahmen der Bebauungsplanung "Campus Im Neuenheimer Feld"

Ö 32.1 VO5 Dok.Campus Im Neuenheimer Feld, hier: Sachstandsbericht Mai 2023

Ö 33 VO2 Dok.Sachstandsbericht Planungen der Deutschen Bahn (DB) im Heidelberger Südwesten

Ö 33.1 VO3 Dok.Sachstandsbericht über die Planung der Neubaustrecke / Ausbaustrecke Mannheim-Karlsruhe

Ö 34 VO2 Dok.Situation Carsharing

Ö 34.1 VO2 Dok.Situation Carsharing

Ö 35 VO2 Dok.Bericht über die personelle Situation in den Kindertageseinrichtungen

Ö 35.1 VO3 Dok.Bericht über die personelle Situation in den städtischen Kindertageseinrichtungen

Ö 36 VO2 Dok.Stadtteilbezogene Bedarfsermittlung für stationäre Pflegeplätze

Ö 36.1 VO2 Dok.Stadtteilbezogene Bedarfsermittlung für stationäre und ambulante Pflegeplätze

Ö 37 VO2 Dok.Sachstand Wochenmärkte

Ö 37.1 VO5 Dok.Wochenmärkte in Heidelberg

Ö 38 VO2 Dok.Erstellung eines tierschutzgerechten Konzepts zur Verringerung der Taubenpopulation

Ö 38.1 VO3 Dok.Tierschutz – Information über die Erstellung eines tierschutzgerechten Konzeptes zur Verringerung der Stadttaubenpopulation

Ö 39 VO2 Dok.Bewertung möglicher Flächen für Windenergie in Heidelberg

Ö 40 VO2 Dok.Zustand der Quellen, Oberflächengewässer und Grundwasserspeicher in Heidelberg

Ö 41 VO3 Dok.Zustand der Basketball-Freiplätze in Heidelberg

Ö 42 VO1 Dok.Rückkauf des alten Postareals der Bahnstadt

Ö 43 VO2 Dok.Digitaler Erwerb von Frauennachttaxischeinen

Ö 44 VO2 Dok.Erhöhung für das Heidelberger Karneval Komitee um 35.000 € unter anderem für Umzüge in Heidelberg und Ziegelhausen zur Förderung der Brauchtumspflege

Ö 45 VO2 Dok.Solaroffensive städtische Sportanlagen

Ö 46 VO2 Dok.Erhöhung der Mittel für den Heidelberger Fastnachtszug 2024 auf 100.000 €, zusammengenommen Mittel für Brauchtum Fastnachtsumzug, Sommertagsumzüge und Martinsumzüge insgesamt 120.000 €

Ö 47 VO2 Dok.Sachstandsbericht Beitritt zum "Globalen Netzwerk der WHO für altersfreundliche Städte und Gemeinden"

Ö 48 VO2 Dok.Bereitstellung außerplanmäßiger Baumittel aus Resten von 2023 für den Ausbau der DLRG-Rettungswache auf der Neckarwiese

Ö 49 Fragezeit

Ö 49.1 VO2 Dok.Straßenreinigung in der Weststadt

Ö 49.2 VO2 Dok.Falschparken Bahnstadt

Ö 49.3 VO2 Dok.Bolzplatz auf dem Hospital-Gelände

Ö 49.4 VO2 Dok.Bisphenol A im Trinkwasser

Ö 49.5 VO2 Dok.Südstadt

Ö 49.6 VO2 Dok.Abfallwirtschaft

Ö 49.7 VO2 Dok.Entschließungsantrag zu Berufsverbote

Ö 49.8 VO2 Dok.Power Up Schulprävention an Heidelberger Schulen

Ö 49.9 VO2 Dok.Städtenetzwerk C40

Ö 49.10 VO2 Dok.Anerkannte Träger Jugendhilfe

Ö 49.11 VO2 Dok.Schulbegleitung

Ö 49.12 VO2 Dok.Veranstaltungen im SNP-Dome

Ö 49.13 Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Ö 50 Offenlagen

Ö 50.1 VO2 Dok.Bezirksbeirat Ziegelhausen: Ausscheiden von Herrn Anthony Pollmann Tuya

Ö 50.2 VO2 Dok.Bezirksbeirat Weststadt Ausscheiden von Frau Dr. Janica Bühler und Nachrücken von Herrn Noah Ries