Sitzung des Gemeinderates - 15.12.2005 - 16:25-20:07 Uhr


Sitzung
GR/010/2005
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
15.12.2005
Zeit
16:25-20:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:25 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Bewirtschaftung des Stadtwaldes,
Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

0369/2005/BV
Ö 4

Neuverpachtung der städtischen Eigenjagdbezirke für die Zeit vom 01.04.2006 bis 31.03.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

0309/2005/BV
Ö 5

Bebauungsplan Pfaffengrund Wohnen und Arbeiten am Tulpenweg
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0355/2005/BV
Ö 6

Bebauungsplan Östliche Altstadt zur Regelung der Zulässigkeit von Schank- und Speisewirtschaften
hier: Verlängerung der Veränderungssperre

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5, Befangen: 4

0361/2005/BV
Ö 7

Straßenbahn nach Kirchheim, Ertüchtigung der Montpellierbrücke
hier: Erneuerung der Lager und der Übergangskonstruktionen
- Erneuerung der Fahrbahn einschließlich Abdichtung
- Maßnahmegenehmigung / Zustimmung zum städtischen Kostenanteil und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln von 400.000 € und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung von 250.000 € in 2006

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7, Enthaltungen: 11

0360/2005/BV
Ö 8

Kinderspielplatz Theaterstraße,
2. Bauabschnitt
- Vorstellung der Planung
- Änderung der Zweckbindung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 8

0350/2005/BV
Ö 9

Verlegung der B 3 von der Ostspange auf die Westspange
hier:
- Zustimmung zur Beantragung der Verlegung beim Regierungspräsidium Karlsruhe
- Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 65.000 €

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

0349/2005/BV
Ö 10

Linienbündelung im öffentlichen Personennahverkehr
(Ersetzt die Drucksache: 0375/2005/BV)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0396/2005/BV
Ö 11

Fonds für freiwillige Unterstützungsleistungen bei großen Tiefbauarbeiten (Unterstützungsfonds)
hier: Verlängerung der Richtlinie

Beschluss: einstimmig beschlossen

0356/2005/BV
Ö 12

Konferenzzentrum
- Bewerberauswahl - 3. Runde
(Ersetzt die Drucksache: 0313/2005/BV)

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0395/2005/BV
Ö 13

Heidelberg-Pass

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0335/2005/BV
Ö 14

Satzung zur Änderung der Zweitwohnungsteuersatzung

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 17, Enthaltungen: 2

0372/2005/BV
Ö 15

Änderung der Satzung über den Erschließungsbeitrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

0367/2005/BV
Ö 16

Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken
Nachtrag für den Stadtteil Bergheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0332/2005/BV
Ö 17

Mitgliedschaft des Heidelberger Jugendgemeinderates im Jugendhilfeausschuss: Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0333/2005/BV
Ö 18

Bestimmung der 6 beratenden gemeinderätlichen Mitglieder im Jugendgemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

0370/2005/BV
Ö 19

Bestellung von Gutachterinnen und Gutachtern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Baugesetzbuch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0353/2005/BV
Ö 20

Prüfung der Nachhaltigkeit von Gemeinderatsvorlagen:
Erfahrungsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0170/2005/IV
Ö 21

Förderung der ambulanten Hilfen in Heidelberg
hier: Pflegedienst für zeitintensive Pflege "Betreuung und Pflege DAHEIM"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0337/2005/BV
Ö 22

Anpassung der Vereinbarungen mit den Trägern der Heidelberger Seniorenzentren

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

0339/2005/BV
Ö 23

Lokaler Teilhabeplan für Menschen mit Behinderung
Erste Bestandsaufnahme zur Situation von Menschen mit Behinderung in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0160/2005/IV
Ö 24

Projekt "Hilfe für Demenzkranke und Angehörige (HilDA)" (zuvor: "Casemanagement mit gerontopsychiatrisch erkrankten Menschen") des Diakonischen Werks Heidelberg:
1. Abschluss einer Fördervereinbarung
2. Haushaltstechnische Umsetzung in 2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

0354/2005/BV
Ö 25

Situation Schulsozialarbeit an der Internationalen Gesamtschule Heidelberg (IGH)

Beschluss: Kenntnis genommen

0157/2005/IV
Ö 26

Heidelberger Interventionsmodell gegen Gewalt in Beziehungen (HIM)

Beschluss: Kenntnis genommen

0171/2005/IV
Ö 27

Abschluss eines Leistungsvertrages mit der Firma Interseroh AG zur Sammlung von gebrauchten Verkaufsverpackungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0371/2005/BV
Ö 28

Aktualisierung und Fortschreibung des Finanzplans

Beschluss: Kenntnis genommen

0165/2005/IV
Ö 29

Fonds aktive Beschäftigungspolitik - Aktualisierung

Beschluss: behandelt

0031/2005/AN
Ö 29.1

Fonds Aktive Beschäftigungspolitik
- Modalitäten -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0

0253/2005/BV
Ö 30

Maßnahmen zur Finanzierung des Neubaus des Elefantenhauses im Tiergarten Heidelberg
- Vorschläge der Verwaltung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2005/AN
Ö 30.1

Entwicklung des Tiergartens Heidelberg,
Bau eines Elefantenhauses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 5

0376/2005/BV
Ö 31

Radweg Rohrbacher Straße / Kleine Plöck / Poststraße

Beschluss: behandelt

0048/2005/AN
Ö 31.1

Radweg Rohrbacher Straße / Kleine Plöck / Poststraße
Bericht der Verwaltung über den Planungsstand zur Verbesserung der Situation für Radfahrer und Fußgänger

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0137/2005/IV
Ö 32

Die Verwaltung möge prüfen, wo und wie feste Grillplätze/Grillanlagen auf der Neckarwiese eingerichtet werden können. Dabei sollen mögliche Standorte an mehreren Stellen geprüft sowie mögliche Kosten ermittelt werden.

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0051/2005/AN
Ö 32.1

Grünanlage Neckarvorland
Prüfung möglicher Standorte für Grillplätze sowie Ermittlung der Kosten

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 10

0167/2005/IV
Ö 33

Bahnstadt - Erwerbsmöglichkeit von Flächen durch die Stadt Heidelberg

Beschluss: behandelt

0058/2005/AN
Ö 33.1

Bahnstadt - Erwerbsmöglichkeiten von Flächen durch die Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0169/2005/IV
Ö 34

Public-Private-Partnership

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0059/2005/AN
Ö 34.1

Public Private Partnership (PPP)
- Bericht der Verwaltung -

Beschluss: Kenntnis genommen

0166/2005/IV
Ö 35

Frühkindliche Bildung in den Kindertagesstätten

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0067/2005/AN
Ö 36

Verkehrsberuhigung Grenzhof: Durchfahrtsverbot für Lkw's und Verbesserung der Verkehrssicherheit für die Anwohner

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0069/2005/AN
Ö 37

Schaffung von 32 weiteren Plätzen für Kinder unter drei Jahren in städtischen Kindertagesstätten

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0070/2005/AN
Ö 38

Bereitstellung finanzieller Mittel für den stufenweisen Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren zusätzlich zu den vom Gemeinderat bewilligten 100 Betreuungsplätzen ab dem Kindergartenjahr 01.09.2005, um den aktuellen örtlichen (stadtteilbezogenen) Bedarf auch durch die Förderung der stadteigenen Kindergärten zu berücksichtigen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0074/2005/AN
Ö 39

Fortschreibung des Neckarwiesenkonzeptes

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0071/2005/AN
Ö 40

Überprüfung der Organisationsstruktur der städtischen Gesellschaften Heidelberger Gesellschaft für Wirtschaftsentwicklung und Tourismus mbH (HDWT), Heidelberger Kongress und Tourismus GmbH (HKT) und Heidelberger Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft mbH (HWE)

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0073/2005/AN
Ö 41

Gebührenpflichtiger Schulschwimmunterricht

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0072/2005/AN
Ö 42

Auswirkungen der Verwaltungsreform auf die Lebensmittelüberwachung

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0075/2005/AN
Ö 43

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 43.1

Feuerschutz bei den Weihnachtsmarktständen

Beschluss: behandelt

0043/2005/FZ
Ö 43.2

Wiederbepflanzung des Grünstreifens am Wieblinger Weg

Beschluss: behandelt

0044/2005/FZ
Ö 43.3

Kosten für die neu erstellten Gebäude auf der Alten Glockengießerei

Beschluss: behandelt

0046/2005/FZ
Ö 43.4

Weihnachtsbaumverkauf neben der Eisbahn auf dem Karlsplatz

Beschluss: behandelt

0047/2005/FZ
Ö 43.5

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö

Öffentliche Offenlage

 
Ö 44

Bezirksbeirat Wieblingen
hier: Ausscheiden von Herrn Georg Wagner

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 45

Bezirksbeirat Wieblingen - Neubestellung von Herrn Peter Beisel

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 46

Ausscheiden von Herrn Manuel Sampaio Morais Carvalho aus dem Ausländerrat/Migrationsrat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß § 5 Absatz 1 in Verbindung mit § 4 Absatz 1 und 2 der Satzung zur Errichtung eines Ausländerrates/Migrationsrates i n Heidelberg vom 18.12.2003

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

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N 3

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N 4

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N 5

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