Sitzung des Gemeinderates - 08.11.2006 - 16:36-21:50 Uhr


Sitzung
GR/022/2006
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
08.11.2006
Zeit
16:36-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:36 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Bericht des Datenschutzbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

0117/2006/IV
Ö 4

Rechnungsabschluss 2005
hier: Rechenschaftsbericht 2005

Beschluss: Kenntnis genommen

0119/2006/IV
Ö 5

Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Heidelberg für das Haushaltsjahr 2005

Beschluss: Kenntnis genommen

0126/2006/IV
Ö 6

Rechnungsabschluss 2005
hier: Feststellung der Jahresrechnung 2005

Beschluss: einstimmig beschlossen

0312/2006/BV
Ö 7

Beteiligungsbericht 2005

Beschluss: Kenntnis genommen

0124/2006/IV
Ö 8

Haushaltsjahr 2006
Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft zum 30.09.2006,
Aufhebung der Haushaltssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

0326/2006/BV
Ö 9

Sanierung des Theaters der Stadt Heidelberg
- Sanierungsbedarf
- Mögliche Teilschritte
- Finanzierung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0042/2006/AN
Ö 9.1

Theater der Stadt Heidelberg
a) Information über den Sanierungs-/ Optimierungsbedarf
b) Zustimmung zur Auslobung und Bestellung der Sachpreisrichter
c) Inanspruchnahme des Zukunftsfonds für das Theater

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

0317/2006/BV
Ö 10

Internationales Filmfestival Mannheim Heidelberg
Fortsetzung der Kooperationsvereinbarung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

0309/2006/BV
Ö 11

Kulturbericht 2006

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0082/2006/IV
Ö 12

Heidelberger Interventionsmodell gegen Gewalt in Beziehungen (HIM)

Beschluss: Kenntnis genommen

0120/2006/IV
Ö 13

Fachkonferenz "Erinnern"

Beschluss: Kenntnis genommen

0097/2006/IV
Ö 14

Berufung von Vertreter/innen des Ausländerrates/Migrationsrates in den Kulturausschuss, den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss, den Sozialausschuss und den Sportausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0221/2006/BV
Ö 15

Prüfauftrag Kreisverkehrsplätze an Speyerer-/ Rudolf -Diesel-Straße und Speyerer Straße/ Baumschulenweg

Beschluss: Kenntnis genommen

0116/2006/IV
Ö 16

Prüfung der Bauausgaben der Stadt Heidelberg in den Jahren 1999 - 2002 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
- Abschlussbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0118/2006/IV
Ö 17

Information über die Aufhebung der Sperrung des St. Nikolauswegs für den Autoverkehr und Bereitstellung von 80.000 Euro für die Sanierung des St. Nikolauswegs

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0041/2006/AN
Ö 17.1

Konsequenzen einer Herstellung des Unteren St. Nikolausweges für den motorisierten Individualverkehr

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0052/2006/AN
Ö 17.2

Unterer St. Nikolausweg

Beschluss: Kenntnis genommen

0123/2006/IV
Ö 18

Bebauung Altklinikum

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0033/2006/AN
Ö 18.1

Bebauung Altklinikum

Beschluss: Kenntnis genommen

0100/2006/IV
Ö 19

Bericht über die Entwicklung der Zuflüsse und getätigten Ausgaben des Zukunftsfonds

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0054/2006/AN
Ö 20

Rasenspielfeld für den SC Türkspor Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Fachausschüsse

0053/2006/AN
Ö 21

Bürgerhaushalt - Möglichkeit der Bürgerbeteiligung an den Haushaltsentscheidungen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0063/2006/AN
Ö 22

Erreichbarkeit Heidelberger Schloss

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0055/2006/AN
Ö 23

Plan des Rhein-Neckar-Kreises für eine Müllverbrennungsanlage
- Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: verwiesen in den Umweltausschuss

0056/2006/AN
Ö 24

Kürzung der Regionalisierungsmittel des Bundes - Auswirkungen auf die Stadt Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0059/2006/AN
Ö 25

Jugendliche in Ausbildung bringen

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0060/2006/AN
Ö 26

Grundstücksverhandlungen Firma Rudolf Wild GmbH + Co. KG

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0061/2006/AN
Ö 27

Verträge mit den Stadtteilvereinen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0062/2006/AN
Ö 28

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 28.1

Zuschüsse an das Technische Hilfswerk in Heidelberg und Einbindung des THW in die Katastrophenpläne der Stadt Heidelberg

Beschluss: behandelt

0045/2006/FZ
Ö 28.2

Regelungen für gewerbliche Sondernutzungen in der Altstadt / Gebühren

Beschluss: behandelt

0047/2006/FZ
Ö 28.3

Gebühren für Dienstaufsichtsbeschwerden

Beschluss: behandelt

0048/2006/FZ
Ö 28.4

Unterbringung der Musik- und Singschule

Beschluss: behandelt

0049/2006/FZ
Ö 28.5

Baustellensituation in Kirchheim

Beschluss: behandelt

0050/2006/FZ
Ö 28.6

Abfallbehälter etc. auf öffentlicher Verkehrsfläche in der Altstadt

Beschluss: behandelt

0051/2006/FZ
Ö 28.7

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 29

Bestellung der Mitglieder für den Beirat zur Gesamtanlagenschutzsatzung
hier: Neubestellung des Vertreters der Bürgerschaft

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0001/2006/BvOf
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt