Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 16.03.2006 - 16:08-19:29 Uhr


Sitzung
HAFA/016/2006
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
16.03.2006
Zeit
16:08-19:29 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:08 Uhr

Ö 1

Bericht der Kommunalen Infrastruktur und Service GmbH über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region gemessen an der Gesamtzahl der Aufträge

Beschluss: Kenntnis genommen

0028/2006/IV
Ö 2

Verlegung der Gregor-Mendel-Realschule
- Investitionsvereinbarung für die Technische Ausrüstung mit der Kommunalen Infrastruktur und Service GmbH (KIS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0060/2006/BV
Ö 3

Errichtung eines gemeinsamen digitalen Alarmierungsnetzes für die Feuerwehren Heidelberg und Mannheim
- Änderung der Zweckbindung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0071/2006/BV
Ö 4

Gewährung von Zuschüssen im Einzelplan 3 des Haushalts 2006 in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0041/2006/BV
Ö 5

Finanzielle Lage des Heidelberg-Hauses in Montpellier

Beschluss: behandelt

0078/2005/AN
Ö 5.1

Finanzielle Lage des Heidelberg-Hauses in Montpellier

Beschluss: Kenntnis genommen

0180/2005/IV
Ö 6

Stützmauersanierung Rainweg,
3. Bauabschnitt
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0055/2006/BV
Ö 7

Ersatzbeschaffung eines 5 Tonnen-Baggers für den Regiebetrieb Straßenunterhaltung
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung von 51.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0077/2006/BV
Ö 8

Vorbereitung der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin 2006
hier: Bestimmung des Wahltermins

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0050/2006/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:14 Uhr

N 1

Umsetzung des Tourismusleitbildes in Heidelberg (ersetzt die Drucksache 0103/2005/IV)

Beschluss: Kenntnis genommen

0141/2005/IV
N 2

Sondernutzungssatzung Fußgängerbereich Altstadt,
Änderung der Richtlinien

Beschluss: behandelt

0057/2005/AN
N 2.1

Sondernutzung Fußgängerbereich Altstadt, Änderung der Richtlinien,
hier: Richtlinien für gewerbliche Sondernutzungen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0364/2005/BV
N 3

Änderung der Rechtsverordnung über den Warenverkauf an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0058/2006/BV
N 4

Beschluss einer Rechtsverordnung zur Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags am 07.05.2006

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 2

0082/2006/BV
N 5

Darstellung von Kostendeckungsgraden o. ä. auf Gebührenbescheiden, Eintrittskarten u. ä.

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0034/2006/IV
N 6

Änderung des Firmennamens sowie des Einsatzgebietes der Energieeffizienzagentur Rhein-Neckar-Dreieck gGmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

0182/2005/IV
N 7

Nahverkehrsplan Heidelberg Fortschreibung 2005 - 2010
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Dr. Winnes als Vertreter des Verkehrsverbunds Rhein-Neckar GmbH oder Stellvertretung

Beschluss: nicht behandelt

 
N 7.1

Nahverkehrsplan Heidelberg Fortschreibung 2005 - 2010

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0378/2005/BV
N 8

Liniennetzkonzept Heidelberg 2006/2007

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0380/2005/BV
N 9

Bericht der Verwaltung über die Anzahl der von der Stadt vergebenen 1 € Jobs und den Einsatzbereich dieser Kräfte

Beschluss: behandelt

0077/2005/AN
N 9.1

Sozialgesetzbuch II "Arbeitsgelegenheiten" (Zusatzjobs) bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0020/2006/IV
N 10

Bereitstellung finanzieller Mittel für den stufenweisen Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren zusätzlich zu den vom Gemeinderat bewilligten 100 Betreuungsplätzen ab dem Kindergartenjahr 01.09.2005, um den aktuellen örtlichen (stadtteilbezogenen) Bedarf auch durch die Förderung der stadteigenen Kindergärten zu berücksichtigen

Beschluss: behandelt

0074/2005/AN
N 10.1

Schaffung von 32 weiteren Plätzen für Kinder unter drei Jahren in städtischen Kindertagesstätten

Beschluss: behandelt

0070/2005/AN
N 10.2

Zusätzlicher Ausbau und Finanzierung der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0045/2006/BV
N 11

Frühkindliche Bildung in den Kindertagesstätten

Beschluss: behandelt

0067/2005/AN
N 11.1

Frühkindliche Bildung in den Kindertagesstätten

Beschluss: Kenntnis genommen

0010/2006/IV
N 12

Fortsetzung der Vereinbarungen über die Förderung der Erziehungsberatungsstellen des Caritasverbandes und des Institutes für analytische Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie sowie der Erziehungsberatungsstelle und des Kinderschutzzentrums der Arbeitwohlfahrt (ersetzt die Drucksache: 0351/2005/BV)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0032/2006/BV
N 13

Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken
Nachtrag für den Stadtteil Handschuhsheim

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0014/2006/BV
N 14

Wohnungsentwicklungsprogramm,
Grundsätze für die Förderung von Wohneigentum durch die Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0061/2006/BV
N 15

Städteplanerische Maßnahme Friedrich-Ebert-Platz
- Beauftragung der Heidelberger Garagengesellschaft mbH mit der Durchführung
- Zustimmung zur Maßnahmedurchführung für die städtische Kostenbeteiligung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0054/2006/BV
N 16

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 17

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N 18

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N 19

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N 20

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