Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 29.11.2006 - 16:06-17:40 Uhr


Sitzung
HAFA/023/2006
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
29.11.2006
Zeit
16:06-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:06 Uhr

Ö 1

Finanzielle Situation der Volkshochschule Heidelberg e. V.

Beschluss: Kenntnis genommen

0132/2006/IV
Ö 2

Förderung der Privatschulen:
Gewährung eines Zuschusses für bauliche Investitionen an der Elisabeth-von-Thadden-Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

0380/2006/BV
Ö 3

Förderung von Instandhaltungsmaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung von Instandhaltungszuschüssen an die Katholische Kirche Heidelberg und den Förder- und Trägerverein der Kindertagesstätte Rasselbande e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0365/2006/BV
Ö 4

Zuschuss an den Sportkreis Heidelberg e. V.
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 30.050,00 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0373/2006/BV
Ö 5

Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 96.000 € für die Beschaffung eines 3D-Laserscanners

Beschluss: einstimmig beschlossen

0377/2006/BV
Ö 6

Anpassung der Peripherie des Verkehrsrechners zur Integration in die Leitstelle des neuen Betriebsgebäudes der Berufsfeuerwehr Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0348/2006/BV
Ö 7

Ersatzbeschaffung von einem Löschgruppenfahrzeug für die Berufsfeuerwehr Heidelberg
- Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0381/2006/BV
Ö 8

Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0340/2006/BV
Ö 9

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0379/2006/BV
Ö 10

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0378/2006/BV
Ö 11

Nachtrag: 23.11.2006 Nummer 1
Rücknahme der Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Karlsruhe zum Bau der Süddeutschen Erdgasleitung - SEL -

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0394/2006/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:14 Uhr

N 1

Straßenbenutzungsvertrag mit der HSB AG

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0367/2006/BV
N 2

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Heidelberg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren - Verwaltungsgebührenordnung -

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 4

0382/2006/BV
N 3

Neufassung der Satzung der Stadt Heidelberg über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen nach den Vorschriften des Fleisch- und Geflügelfleischhygienerechts (Fleischhygienegebührensatzung)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0375/2006/BV
N 4

Erlass einer Satzung über die Benutzung von Unterkünften zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen und Spätaussiedlern

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0358/2006/BV
N 5

Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0383/2006/BV
N 6

Neuerlass der Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0385/2006/BV
N 7

Heidelberger Bündnis für Familien

Beschluss: behandelt

0080/2005/AN
N 7.1

"Lokales Bündnis für Familie"

Beschluss: Kenntnis genommen

0130/2006/IV
N 8

Kulturarbeit des Kulturfenster e. V.: neuer Vertrag

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0345/2006/BV
N 9

"Heidelberga Renovata"
Ausstellung zur Kunst der Barockzeit aus Anlass der Eröffnung der Städtischen Sammlungen und des späteren Kurpfälzischen Museums im Palais Morass vor 100 Jahren

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0346/2006/BV
N 10

Programm (bisher: Fonds)
Aktive Beschäftigungspolitik - zur Umsetzung des Grundsatzbeschlusses vom 15.12.2005 -

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0350/2006/BV
N 11

Duales System Deutschland GmbH
1. Information über die Ausschreibung im Jahr 2006
2. Abschluss einer Nebenentgeltvereinbarung mit der Duales System Deutschland (DSD GmbH)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0349/2006/BV
N 12

Förderprogramm zur Anschaffung und Umrüstung von Erdgasfahrzeugen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0353/2006/BV
N 13

Nachtrag: 23.11.2006 Nummer 1
Satzungen zur Änderung der Abfallgebührensatzung und der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0393/2006/BV
N 14

Nachtrag: 23.11.2006 Nummer 1
- Finanzierungsmodalitäten zum Rahmenvertrag über die Wärmeversorgung und technischen Dienstleistungen bei den Gebäuden der Stadt Heidelberg zwischen der Kommunalen Infrastruktur und Service GmbH und der Stadt Heidelberg
- Bereitstellung überplanmäß iger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0388/2006/BV
N 15

Abschluss eines neuen Rahmenvertrages über die Lieferung elektrischer Energie zwischen der Stadtwerke Heidelberg AG und der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0384/2006/BV
N 16

Vorgesehene Sanierungsmaßnahmen der GGH bei ihren älteren Siedlungen
- Vorgesehene Maßnahmen
- Grundsätze der Sanierung
- Finanzierung

Beschluss: durch Nachtrag bereits abgesetzt

0043/2006/AN
N 16.1

Vorgesehene Sanierungsmaßnahmen der GGH bei ihren älteren Siedlungen
- Vorgesehene Maßnahmen
- Grundsätze der Sanierung
- Finanzierung

Beschluss: durch Nachtrag bereits abgesetzt

0138/2006/IV
N 17

Wahl eines Mitglieds des Gemeinderates zur Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters nach § 42 Absatz 6 Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0335/2006/BV
N 18

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 19

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 20

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N 21

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N 22

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N 23

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N 24

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N 25

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N 26

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N 27

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