Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 23.05.2007 - 17:14-18:38 Uhr


Sitzung
HAFA/031/2007
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
23.05.2007
Zeit
17:14-18:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:14 Uhr

Ö 1

Sanierungsgebiet Altstadt III
Abschluss der Maßnahme

Beschluss: Kenntnis genommen

0049/2007/IV
Ö 2

Essensversorgung in der Grundschule Emmertsgrund
Umbau des ehemaligen Restaurants mit Küche (Bürgerhaus Forum 1)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0019/2007/AN
Ö 2.1

Umbauten für Betreuungsräume der Grundschule Emmertsgrund
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0156/2007/BV
Ö 3

Aktueller Stand zur Hauptschulneustrukturierung zum Schuljahr 2007/2008

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0004/2007/AN
Ö 3.1

Aktueller Stand der Hauptschulneustrukturierung zum Schuljahr 2007/2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0042/2007/IV
Ö 4

Investitionszuschuss an den DJK/FC Ziegelhausen/Peterstal 1926 e. V. zur Errichtung eines Umkleide- und Sanitärgebäudes mit Jugendraum auf dem Sportplatz Köpfel

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0150/2007/BV
Ö 5

Neckarvorland; Errichtung von 15 Grillstellen und 4 zusätzlichen Abfallbehältern

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0100/2007/BV
Ö 6

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0167/2007/BV
Ö 7

Berufung von sachkundigen Einwohnern als beratende Mitglieder in die Bezirksbeiräte auf Widerruf
Hier: Vorsitzende der Heidelberger Stadtteilvereine bzw. ihre Stellvertretung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0162/2007/BV
Ö 8

Ausstattung des Neubaus der Feuerwache am Baumschulenweg mit Mobilien
- Vergabe der losen Möblierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0171/2007/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:20 Uhr

N 1

Wiedereinführung des alten Heidelberger Stadtwappens (Kurpfälzer Löwe)

Beschluss: vertagt

0031/2007/AN
N 1.1

Wiedereinführung des alten Heidelberger Stadtwappens (Kurpfälzer Löwe)

Beschluss: vertagt

 
N 2

Jährliche Zulassung der Außenbestuhlung in der Altstadt bis 1 Uhr von Mai bis September

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0029/2007/AN
N 2.1

Sperrzeiten von Außenbewirtschaftungen auf öffentlicher Verkehrsfläche

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0143/2007/BV
N 3

Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
- Satzungsentwurf

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0159/2007/BV
N 4

Sanierung der Eichendorffschule
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0164/2007/BV
N 5

Neue Jobs in der Wohnungswirtschaft - Gründung eines Projekts

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0015/2007/AN
N 5.1

Neue Jobs in der Wohnungswirtschaft - Gründung eines Projekts

Beschluss: Kenntnis genommen

0069/2007/IV
N 6

Erlass einer Satzung über die Benutzung von Unterkünften zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0008/2007/BV_AMR
N 7

Erlass einer Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0154/2007/BV
N 8

Freiwillige Vereinbarung der Stadt mit den freien Trägern über einheitliche Gebührensatzungen für Plätze für Kinder unter 3 Jahren, analog zur Vereinbarung über einheitliche Elternbeiträge für Kinder ab dem dritten Lebensjahr

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0017/2007/AN
N 8.1

Fortschreibung der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen in Heidelberg

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung behandelt

0166/2007/BV
N 9

Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken Stadtteil Kirchheim

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0120/2007/BV
N 10

Baugebiet Wieblingen - Im Schollengewann, Erhebung der Vorauszahlungen auf den Erschließungsbeitrag

Beschluss: Kenntnis genommen

0072/2007/IV
N 11

Einführung von Baumbestattungen und Änderung der Friedhofsordnung sowie des Gebührenverzeichnisses der Bestattungsgebührenordnung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0169/2007/BV
N 12

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0168/2007/BV
N 13

Errichtung eines Nothilfefonds für arme und bedürftige SchuldnerInnen der SWH

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0016/2007/AN
N 13.1

Errichtung eines Nothilfefonds für arme und bedürftige SchuldnerInnen der Stadtwerke Heidelberg AG

Beschluss: Kenntnis genommen

0070/2007/IV
N 14

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 15

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 16

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 17

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 18

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 19

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 20

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 21

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 22

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt