Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Förderung des Mittelstandes, Beschleunigung und Vereinfachung bei der Vergabe von Aufträgen nach VOB und VOL bei Anwendung der neuen Vergabewertgrenzen
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0069/2008/AN | |
Ö 1.1 | Förderung des Mittelstandes, Beschleunigung und Vereinfachung bei der Vergabe von Aufträgen nach VOB und VOL bei Anwendung der neuen Vergabewertgrenzen
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Alex Wolf als Vertreter der Industrie- und Handelskammer Rhein-Neckar sowie Herr Leopold Übelhör als Vertreter der Kreishandwerkerschaft Beschluss: einstimmig beschlossen | 0478/2008/BV | |
Ö 1.2 | Förderung des Mittelstandes, Beschleunigung und Vereinfachung bei der Vergabe von Aufträgen nach VOB und VOL bei Anwendung der neuen Vergabewertgrenzen
Beschluss: Kenntnis genommen | 0175/2008/IV | |
Ö 2 | Änderung der Satzung zur Errichtung eines Ausländerrates/Migrationsrates in Heidelberg
Änderung der Ordnung zur Wahl der ausländischen Mitglieder des Ausländerrates/Migrationsrates der Stadt Heidelberg Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltung: 4 | 0002/2009/BV | |
Ö 3 | Aufklärung über Polizeieinsatz in der Bahnhofstraße am 06.11.2008
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0084/2008/AN | |
Ö 3.1 | Baumfällaktion in der Bahnhofstraße am 06.11.2008
hier: Aufklärung über Polizeieinsatz Beschluss: Kenntnis genommen | 0003/2009/IV | |
Ö 4 | Ganztagesgrundschule IGH-Primarstufe: Verträge mit päd-aktiv e. V
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0466/2008/BV | |
Ö 5 | Gewährung von Zuschüssen im kulturellen Bereich des Haushalts 2009 in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0469/2008/BV | |
Ö 6 | Neubeschaffung eines Straßenfertigers für den Regiebetrieb Straßenunterhaltung - RS
- Maßnahmegenehmigung Beschluss: einstimmig beschlossen | 0007/2009/BV | |
Ö 7 | Sanierung der Kfz-Werkstatt beim Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung
- Lieferung und Einbau einer Wärmeschutzverglasung Beschluss: einstimmig beschlossen | 0476/2008/BV | |
Ö 8 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0005/2009/BV | |
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:13 Uhr |
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N 1 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 2 | Linearisierung der Stromtarife
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0078/2008/AN | |
N 2.1 | Linearisierung der Stromtarife
Beschluss: Kenntnis genommen | 0002/2009/IV | |
N 3 | Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0463/2008/BV | |
N 4 | Neuordnung der Veranstaltungsplakatierung
Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | ||
N 5 | Vorbereitung der Gemeinderatswahl am 07. Juni 2009
hier: Bildung des Gemeindewahlausschusses Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltung: 1 | 0465/2008/BV | |
N 6 | Vorbereitung der Ausländerrats-/Migrationsratswahl am 07. Juni 2009
hier: Bildung des Wahlausschusses Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0003/2009/BV | |
N 7 | Städteplanerische Maßnahme Friedrich-Ebert-Platz
- Zustimmung zu Planergänzungen (Aufbauten und Beleuchtung) - Erhöhung der Maßnahmegenehmigung von bisher 1.350.000 € um 550.000 € auf 1.900.000 € und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Nein: 1 | 0472/2008/BV | |
N 8 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltung: 1 | 0006/2009/BV | |
N 9 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 10 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 11 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 12 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 13 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N | Offenlagen | ||
N 14 | Bezirksbeirat Weststadt/Südstadt
Ausscheiden von Herrn Kurt Pulster und Nachfolge von Herrn Thomas Haendly Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung | ||
N 15 | Bezirksbeirat Weststadt/Südstadt
Ausscheiden von Herrn Burkhard Bachhausen und Nachfolge von Frau Ingrid Stoll Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung |