Sitzung
GR/055/2009
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
21.04.2009
Zeit
16:34-20:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:34 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Vorbereitung der Gemeinderatswahl am 7. Juni 2009
hier: Bildung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0102/2009/BV
Ö 4
Bebauungsplan Kirchheim "Ausbau der Hardtstraße zwischen der Straße Im Franzosengewann und dem S-Bahnhof Kirchheim"
- Ergebnis der Planauslegung
- Satzungsbeschluss gemäß Paragraph 10 Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmig beschlossen

0070/2009/BV
Ö 5
Terminfestlegung verkaufsoffener Sonntag 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 10, Enthaltungen: 2

0076/2009/BV
Ö 6
Neckarvorland
1. Gesamtkonzept
2. Änderung der Satzung über die Benutzung des Neckarvorlandes hinsichtlich des Geltungsbereiches östlich der "Alten Brücke" und bei der DLRG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0061/2009/BV
Ö 7
Straßenbahn ins Neuenheimer Feld - Verfahren zur Trassenführung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0048/2007/AN
Ö 7.1
Straßenbahn Neuenheimer Feld
(Ersetzt die Drucksache: 0125/2008/BV)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7, Enthaltungen: 2

0049/2009/BV
Ö 8
Stand des 3-Märkte-Konzeptes Emmertsgrund-Boxberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0061/2008/AN
Ö 8.1
3-Märkte-Konzept Emmertsgrund-Boxberg
hier: Sachstandsbericht und Fortführung des Verfahrens

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 5

0063/2009/BV
Ö 9
Maßnahmen zur Aufwertung des Emmertsgrundes

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0064/2008/AN
Ö 9.1
Maßnahmen zur Aufwertung des Emmertsgrundes
Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0035/2009/IV
Ö 10
Umleitung des Ost-West-Radverkehrs wegen der Baustelle Plöck 43

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0019/2009/AN
Ö 10.1
Radwegführung Plöck/Friedrich-Ebert-Anlage

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0028/2009/IV
Ö 11
Stützwandneubau, Straßenverbreiterung und Kanalerneuerung Hirtenaue
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung von 525.000 €

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0080/2009/BV
Ö 12
Teilnahmewettbewerb und Verhandlungsverfahren Campus Hotel, Berliner Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

0048/2009/IV
Ö 13
Fortschreibung der Örtlichen Vereinbarung 2009
Kommunalisierung des Krippenwesens

Beschluss: einstimmig beschlossen

0073/2009/BV
Ö 14
Auswirkungen des Rechts zur Entscheidung des örtlichen Jugendhilfeträgers zur Einsetzung des Jugendhilfeausschusses als beratenden oder beschließenden Ausschuss (§ 2 Absatz 1 LKJHG BW)

Beschluss: Kenntnis genommen

0037/2009/IV
Ö 15
Konjunkturprogramm II der Bundesregierung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0103/2009/BV
Ö 16
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0095/2009/BV
Ö 17
Auslaufen der öffentlich-rechtlichen Verträge in der Abfallwirtschaft
hier: Vorbereitung der Ausschreibung der Entsorgung der Restabfälle (Müllverbrennung)

Beschluss: Kenntnis genommen

0049/2009/IV
Ö 18
Wohnungsentwicklungsprogramm
Fortschreibung und Ergänzung der Förderprogramme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0092/2009/BV
Ö 19
Änderung der Berechnung von Sozialmieten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0063/2008/AN
Ö 19.1
Wohnungsbindung
Erlass einer Satzung nach § 32 Absatz 3 Satz 3 Landeswohnraumförderungsgesetz - LWoFG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

0055/2009/BV
Ö 20
Prüfung der Einrichtung eines Seniorenrates

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0086/2008/AN
Ö 20.1
Prüfung der Einrichtung eines Seniorenrates

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0039/2009/IV
Ö 21
Ergebnisse der Evaluation der Seniorenzentren in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0042/2009/IV
Ö 22
Bau einer Jugendhalle für alle Jugendlichen der Stadt Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0075/2008/AN
Ö 22.1
Bau einer Jugendhalle für alle Jugendlichen der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0001/2009/IV_JGR
Ö 23
Information über mögliche Räume für den Frauenring

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0028/2008/AN
Ö 23.1
Räumlichkeiten für den Deutschen Frauenring e. V.

Beschluss: Kenntnis genommen

0051/2009/IV
Ö 24
Anhebung der städtischen Vergabewertgrenzen nach Lockerung der EU-Wertgrenzen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0028/2009/AN
Ö 24.1
Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge
- Anhebung der Vergabewertgrenzen

Beschluss: Kenntnis genommen

0046/2009/IV
Ö 25
Errichtung einer Tiefgarage unter dem Wilhelmsplatz

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0059/2008/AN
Ö 25.1
Errichtung einer Tiefgarage unter dem Wilhelmsplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

0038/2009/IV
Ö 26
Gartenschachflächen für den Marktplatz Neuenheim

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0047/2008/AN
Ö 26.1
Gartenschachfläche für den Marktplatz Neuenheim

Beschluss: Kenntnis genommen

0158/2008/IV
Ö 27
Einrichtung einer Wahlstelle in Nähe zur Universität

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0030/2009/AN
Ö 27.1
Einrichtung einer Wahlstelle in Nähe zur Universität

Beschluss: Kenntnis genommen

0050/2009/IV
Ö 28
Verbesserung der Raumsituation in der Tiefburgschule, insbesondere bezüglich der Betreuungsangebote von päd-aktiv

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0032/2009/AN
Ö 29
Essensversorgung in weiterführenden Schulen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0034/2009/AN
Ö 30
IGH-Primarstufe - Unbefriedigender Verlauf der Einführung der Ganztagesgrundschule

Beschluss: verwiesen in den Kulturausschuss

0026/2009/AN
Ö 31
Naturdenkmale in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Umweltausschuss

0031/2009/AN
Ö 32
Baugruppenberatung

Beschluss: verwiesen in den Bauausschuss

0033/2009/AN
Ö 33
Zuweisung der von der CDU-Fraktion im Haushalt 2009/2010 beantragten Mittel in Höhe von 20.000 € an die Freiwilligenbörse des DPWV in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0027/2009/AN
Ö 34
Erwerb des Telekomgebäudes in der Sofienstraße 6 bis 10

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0024/2009/AN
Ö 35
Beschaffung von ressourcen- und energieeffizienten Computern an Schulen und in Liegenschaften der Stadt Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0025/2009/AN
Ö 36
Neue Konzepte für die Stadt-/ Straßenbeleuchtung:
Energieeffizienz und Dezentralität

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0035/2009/AN
Ö 37
Energiesparberatung für Hartz IV u. ä. Haushalte

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0036/2009/AN
Ö 38
Situation des Jugendzentrums Holzwurm auf dem Boxberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0037/2009/AN
Ö 39
Einrichtung einer Anlaufstelle für Ein-Eltern-Familien

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0038/2009/AN
Ö 40
Stellungnahme zu möglicher Umsetzung von US-Liegenschaften vom Czernyring in den Gäulschlag

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0039/2009/AN
Ö 41
Entwicklung der US-Liegenschaften

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0040/2009/AN
Ö 42
Konzept zur Anmietung oder Ankauf der von der US-Army genutzten Liegenschaft im Bereich Römerstraße / Sickingenstraße / Fabrikstraße / Am Rohrbach (Südstadt)

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0041/2009/AN
Ö 43
Berücksichtigung des S-Bahnhofs Schlierbach/Ziegelhausen durch die neue Linie S5 ab Dezember 2009

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0042/2009/AN
Ö 44
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 44.1
Schließung von Post-Filialen

Beschluss: behandelt

0015/2009/FZ
Ö 44.2
Liste der Denkmale in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0016/2009/FZ
Ö 44.3
Nichtteilnahme der Stadt Heidelberg an der Aktion des World Wide Fund For Nature (WWF) "Earth Hour 2009"

Beschluss: behandelt

0017/2009/FZ
Ö 44.4
Freizeit- und Sportflugverkehr im Luftraum über Heidelberg

Beschluss: behandelt

0018/2009/FZ
Ö 44.5
S-Bahn Halt Schlierbach-Ziegelhausen

Beschluss: behandelt

0019/2009/FZ
Ö 44.6
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:08 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 

Öffentlicher Teil: Beginn 16:34 Uhr

Ö
Offenlagen
 
Ö 45
Bezirksbeirat Bergheim
Ausscheiden von Herrn Dr. Matthias Achen

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 46
Bezirksbeirat Pfaffengrund
Ausscheiden von Frau Marianne Müller-Lämmerzahl

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage