Sitzung
HAFA/060/2009
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
05.11.2009
Zeit
17:05-19:57 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Übernahme der Funktion des Einheitlichen Ansprechpartners nach Artikel 6 der Europäischen-Dienstleistungsrichtlinie (EUD) durch die Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0349/2009/BV
Ö 2
Gaststätte "Zum Wolfsbrunnen" - Verkauf?

Beschluss: behandelt

0021/2009/AN
Ö 2.1
Gaststätte Wolfsbrunnen - Sanierung des Kulturdenkmals

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 1

0297/2009/BV
Ö 3
Einführung neuer Werkrealschulen und Weiterentwicklung der Hauptschulen in Heidelberg

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0342/2009/BV
Ö 4
Französische Schule - Prüfung neuer Räumlichkeiten

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0071/2009/AN
Ö 4.1
Französische Schule - Prüfung neuer Räumlichkeiten

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0158/2009/IV
Ö 5
Einrichtung einer zentralen Anmeldestelle für Krippen- und Kitaplätze bei der Stadt

Beschluss: vertagt

0057/2009/AN
Ö 5.1
Einrichtung einer zentralen Anmeldestelle für Krippen- und Kindergartenplätze bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: vertagt

0155/2009/IV
Ö 6
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung von Zuschüssen an
Katholische Kirche Heidelberg
Evangelische Kirche Heidelberg
European Molecular Biology Laboratory

Beschluss: einstimmig beschlossen

0332/2009/BV
Ö 7
Sanierungsgebiet Rohrbach
Beschluss des Sanierungskonzeptes und Fortschreibung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0296/2009/BV
Ö 8
Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt
Neugestaltung der Emmertsgrundpassage (4. Bauabschnitt)
(Treuhandvermögen Emmertsgrund)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0302/2009/BV
Ö 9
Wohnungsentwicklungsprogramm
hier: Bericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0161/2009/IV
Ö 10
Semesterticket - Sachstand

Beschluss: behandelt

0061/2009/AN
Ö 10.1
Semesterticket - Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0164/2009/IV
Ö 11
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0355/2009/BV
Ö 12
Bestellung eines nicht gemeinderätlichen ordentlichen stimmberechtigten Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0347/2009/BV
Ö 13
Berufung der vom Ausländerrat/Migrationsrat vorgeschlagenen beratenden Mitglieder in folgende gemeinderätliche Ausschüsse:
a) Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
b) Ausschuss für Integration und Chancengleichheit
c) Kulturausschuss
d) Sozialausschuss
e) Jugendhilfeausschuss
f) Sportausschuss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0348/2009/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:51 Uhr

N 1
Abbau öffentlicher Fernsprecher in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0159/2009/IV
N 2
Kommunale Pflegeplanung hier: Altenpflegeheim Wilhelm-Frommel-Haus
Investitionszuschuss (2. Bauabschnitt)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0333/2009/BV
N 3
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung eines Zuschusses an den Freundeskreis des Deutsch-Amerikanischen Instituts

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0354/2009/BV
N 4
Bestellung von Gutachterinnen und Gutachtern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0345/2009/BV
N 5
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0356/2009/BV
N 6
RNV 2009
Umsetzung bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0350/2009/BV
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.1
Treuhandvermögen Bahnstadt:
Genehmigung Wirtschaftsplan 2010

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0352/2009/BV
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt