Sitzung
GR/065/2010
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
04.02.2010
Zeit
16:35-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:35 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Wochenmärkte in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0195/2009/IV
Ö 4
Durchgängige Querung für Fußgänger an signalgesteuerten Kreuzungen
hier:
K 156 Karlsruher Straße/ Ortenauer Straße
K 156 Karlsruher Straße/ Freiburger Straße

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0193/2009/IV
Ö 5
Satzung zur Durchführung verkaufsoffener Sonntage in den Jahren 2010 und 2011

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 9

0396/2009/BV
Ö 6
Ausschreibung der Schadstoffsammlung und Entsorgung
hier: Vergabe des Auftrags

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0001/2010/BV
Ö 7
Heidelberger Unterstützungssystem Schule und Sprachförderung an Grundschulen
- Vertrag mit der Volkshochschule Heidelberg e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0422/2009/BV
Ö 8
Volkshochschule Heidelberg e. V.
Ergänzung des bestehenden Rahmenvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

0421/2009/BV
Ö 9
Rückbau der L 600

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0080/2009/AN
Ö 9.1
Rückbau der L 600

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0189/2009/IV
Ö 10
Beteiligung der Stadt Heidelberg an der Finanzierung des Formel 1-Rennens auf dem Hockenheimring im Jahr 2010
hier: Heranziehungsbeschluss nach § 4 Absatz 4 der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 17

0109/2009/AN
Ö 11
Mitgliedschaft der Stadt Heidelberg bei der Arbeitsgemeinschaft "Fahrradfreundliche Kommunen in Baden-Württemberg" (AGFK-BW)

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

0430/2009/BV
Ö 12
Umbesetzung im Ausschuss für Integration und Chancengleichheit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0006/2010/BV
Ö 13
Prüfung der Nachhaltigkeit bei Gemeinderatsvorlagen: Erfahrungsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0199/2009/IV
Ö 14
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg
Wahl des Stadtbrandmeisters und seines Stellvertreters am 28.11.2009

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0432/2009/BV
Ö 15
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0013/2010/BV
Ö 16
Kurzdebatte zum Thema: "Schließung des Hallenbades Hasenleiser an Wochenenden ab dem 13.2.2010"

Beschluss: Kurzdebatte hat stattgefunden

0018/2010/AN
Ö 17
Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0092/2009/AN
Ö 17.1
Sachstand der beschlossenen Änderungsanträge zum Haushaltsplan 2009/2010

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0198/2009/IV
Ö 18
Städtisches Kulturkonzept und Bewerbung Mannheim zur Europäischen Kulturhauptstadt 2020

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0096/2009/AN
Ö 18.1
Konzept für eine Beteiligung an Mannheims Bewerbung zur Kulturhauptstadt

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0099/2009/AN
Ö 18.2
Haltung der Stadt Heidelberg zur Bewerbung der Stadt Mannheim als Kulturhauptstadt Europas

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0201/2009/IV
Ö 19
Prüfung der Möglichkeiten der Erweiterung der Internet-Zugänge im Großen Rathaussaal

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0098/2009/AN
Ö 19.1
Prüfung der Möglichkeiten der Erweiterung der Internet-Zugänge im Großen Rathaussaal

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0010/2010/BV
Ö 20
Sicherheit an Baustellen für Fußgänger und Radfahrer

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0091/2009/AN
Ö 20.1
Sicherheit an Baustellen

Beschluss: Kenntnis genommen

0203/2009/IV
Ö 21
Parkgelände für Wohnwagen etc. an der Stettiner Straße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0078/2009/AN
Ö 21.1
Wohnmobilstellplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

0191/2009/IV
Ö 22
Inklusive Basisschule in der Bahnstadt
- Modellschule als Schulversuch -

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0082/2009/AN
Ö 22.1
Inklusive Basisschule in der Bahnstadt
- Modellschule als Schulversuch -

Beschluss: Kenntnis genommen

0197/2009/IV
Ö 23
Schließung evangelische Kindertagesstätte Schlierbach

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0006/2010/AN
Ö 24
Verkauf Immobilien (Kindertagesstätten) der evangelischen Kirche

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0007/2010/AN
Ö 25
Kinderbetreuung bei städtischen Veranstaltungen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0010/2010/AN
Ö 26
Einrichtung eines runden Tisches zum Thema Werkrealschule

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0008/2010/AN
Ö 27
Fonds aktive Beschäftigungspolitik

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0005/2010/AN
Ö 28
Fördermittel für die Projektförderung junger Musiker/Bands aus der Region

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0004/2010/AN
Ö 29
Behebung von Defiziten in der Nahversorgung in einzelnen Stadtteilen (insbesondere Schlierbach, Ziegelhausen Peterstal, Boxberg)

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0012/2010/AN
Ö 30
Public Viewing zur Fußball WM in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0009/2010/AN
Ö 31
Umstellung der Stromversorgung der Heidelberger Straßenbahnen auf 100 % "energreen" Ökostrom

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0003/2010/AN
Ö 32
Strategische Ausrichtung der Stadtwerke Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0013/2010/AN
Ö 33
Erhöhung Eintrittspreise der Schwimmbäder und Öffnungszeiten; Erhöhung der Fahrpreise Bergbahn

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0016/2010/AN
Ö 34
Vorbereitung einer Satzung für die Einführung einer "Kulturförderabgabe" auf Hotelübernachtungen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0017/2010/AN
Ö 35
Stand der Durchführung von Verkehrszählungen in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0104/2009/AN
Ö 36
Umbenennung der Treitschkestraße

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0011/2010/AN
Ö 37
Änderung der Satzung über die Erstattung von Geschäftskosten

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0106/2009/AN
Ö 38
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
hier: Zusammensetzung des Ältestenrates

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0015/2010/AN
Ö 39
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 39.1
Public Viewing: Veranstaltung zur Fußball-Weltmeisterschaft 2010 auf dem Universitätsplatz

Beschluss: behandelt

0001/2010/FZ
Ö 39.2
Umsetzung des Gesetztes zur Förderung erneuerbarer Energien im Wärmebereich

Beschluss: behandelt

0002/2010/FZ
Ö 39.3
Lobbyarbeit für den Verbleib der US-Truppen in Heidelberg

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0003/2010/FZ
Ö 39.4
Besuch der Menschenrechtsaktivistin Shirin Ebadi

Beschluss: behandelt

0004/2010/FZ
Ö 39.5
Bodenbelag für den Friedrich-Ebert-Platz

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0005/2010/FZ
Ö 39.6
Umzug des Reitervereins Heidelberg e.V.

Beschluss: behandelt

0006/2010/FZ
Ö 39.7
Kosten verschiedener städtischer Bauprojekte

Beschluss: behandelt

0007/2010/FZ
Ö 39.8
Projekte Verkehrswegebau und Öffentlicher Personennahverehr (Zusatzfrage zu Anfrage Nr. 0058/2009/FZ)

Beschluss: behandelt

0008/2010/FZ
Ö 39.9
Konzeptionelle Veränderungen in der Kindertagespflege

Beschluss: behandelt

0009/2010/FZ
Ö 39.10
Astronomisches Recheninstitut in der Mönchhofstraße

Beschluss: behandelt

0010/2010/FZ
Ö 39.11
Aufnahme der Heidelberger Altstadt in die Liste der internationalen Kulturdenkmale der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO)

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0011/2010/FZ
Ö 39.12
Erneuerung und Neugestaltung Hardtstraße

Beschluss: behandelt

0012/2010/FZ
Ö 39.13
Errichtung einer privaten Schule in Heidelberg durch die PHORMS Management AG

Beschluss: behandelt

0013/2010/FZ
Ö 39.14
Bahnbetriebswerk

Beschluss: behandelt

0014/2010/FZ
Ö 39.15
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 40
Offenlagen
 
Ö 40.1
Bestellung der Mitglieder für den Beirat zur Gesamtanlagenschutzsatzung
hier: Neubestellung des Vertreters der Bürgerschaft

Beschluss: beschlossen

0001/2009/BvOf

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:40 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt