Sitzung
HAFA/065/2010
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
24.02.2010
Zeit
17:15-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:15 Uhr

Ö 1
FSC (Forest Stewardship Council)
Re-Zertifizierung des Heidelberger Stadtwaldes

Beschluss: Kenntnis genommen

0007/2010/IV
Ö 2
Antrag des Sportclub Neuenheim e. V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Renovierung und Erweiterung des Klubhauses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0004/2010/BV
Ö 3
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Heidelberg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
- Verwaltungsgebührenordnung -
hier: Änderung des Gebührenverzeichnisses

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0043/2010/BV
Ö 4
Ergebnisse Realisierungswettbewerb Stadthallenerweiterung

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0014/2010/BV
Ö 5
Aktueller Zeitplan und Planungsstand Neckarufertunnel

Beschluss: vorberaten

0094/2009/AN
Ö 5.1
Aktueller Zeitplan und Planungsstand Neckarufertunnel
- Bericht der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0009/2010/IV
Ö 6
Änderung der Sondernutzungssatzung Fußgängerbereich Altstadt

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0011/2010/BV
Ö 7
Erfahrungsbericht zur Sperrzeitverkürzung für Außenbewirtschaftungen auf öffentlicher Fläche

Beschluss: Kenntnis genommen

0017/2010/IV
Ö 8
Lärm in der Altstadt

Beschluss: vorberaten

0085/2009/AN
Ö 8.1
Lärm in der Altstadt
- Zwischenbericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2010/IV
Ö 8.2
Lärmsituation in der Altstadt - Rechtliche Maßnahmen

Beschluss: vorberaten

0097/2009/AN
Ö 8.3
Lärmsituation in der Altstadt
- Rechtliche Maßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2010/IV
Ö 9
Beteiligung der Stadt Heidelberg am Erhalt der Formel-1-Rennen auf dem Hockenheimring durch Gewährung einer Ausfallbürgschaft in Höhe von 50.000 Euro für das Jahr 2010

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 8

0054/2010/BV
Ö 10
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0046/2010/BV
Ö 11
Information über Kreditaufnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0010/2010/IV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhr

N 1
Aktualisierung der Berechnung des Mietzinses für das Gebäude der Berufsfeuerwehr

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0041/2010/BV
N 2
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Abteilung Kirchheim
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 24.01.2010

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0055/2010/BV
N 3
Vermögensübertragung von Regenwasserbehandlungsanlagen und Pumpwerken an den Abwasserzweckverband Heidelberg zur Optimierung der Regenwasserbehandlung im Stadtgebiet

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0044/2010/BV
N 4
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassersatzung - AbwS)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0039/2010/BV
N 5
Eigentümerziele Stadtwald Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0019/2010/BV
N 6
Fachbeirat Bahnstadt:
Künftige Ausrichtung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0037/2010/BV
N 7
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0048/2010/BV
N 8
Erhöhung Eintrittspreise der Schwimmbäder und Öffnungszeiten; Erhöhung der Fahrpreise Bergbahn

Beschluss: vorberaten

0016/2010/AN
N 8.1
Erhöhung der Eintrittspreise der Schwimmbäder und der Fahrpreise Bergbahn

Beschluss: Kenntnis genommen

0022/2010/IV
N 8.2
Änderung der Öffnungszeiten der Schwimmbäder

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0025/2010/IV
N 9
Umbesetzung in gemeinderätlichen Ausschüssen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0042/2010/BV
N 10
Umbesetzung bei den Vertreter/-innen des Jugendgemeinderates und des Diakonischen Werkes in gemeinderätlichen Ausschüssen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0002/2010/BV_JGR
N 11
Änderung der Satzung über die Erstattung von Geschäftskosten

Beschluss: vorberaten

0106/2009/AN
N 11.1
Satzung über die Finanzierung von Aufwendungen der Fraktionen, Gruppierungen und Einzelmitglieder des Gemeinderates

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 2

0024/2010/BV
N 12
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
hier: Zusammensetzung des Ältestenrates

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0015/2010/AN
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 20
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt