Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 17.06.2010 - 17:08-21:46 Uhr


Sitzung
HAFA/068/2010
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
17.06.2010
Zeit
17:08-21:46 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:08 Uhr

Ö 1

Personalentwicklung:
Ergebnisse der Mitarbeiterbefragung 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0085/2010/IV
Ö 2

Abschluss eines Miet-/Dienstleistungsvertrages für 33 digitale Kopier- bzw. Multifunktionsgeräte für städtische Dienststellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0165/2010/BV
Ö 3

Ergebnisse der Sitzungen des Runden Tisches "Pro Altstadt"

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0066/2010/IV
Ö 4

Verlängerung des Mietvertrages für die Heidelberg Speedmaster an der Johannes-Gutenberg-Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

0145/2010/BV
Ö 5

Vorbereitung des Entwurfs für den Haushaltsplan 2011/2012:
Keine Einsparvorgaben im Bereich Kinder / Jugend / Bildung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0049/2010/AN
Ö 5.1

Vorbereitung Haushaltsplan 2011/2012
hier: Behandlung der Bereiche Kinder / Jugend / Bildung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0079/2010/IV
Ö 6

Ausstattungssituation der Freiwilligen Feuerwehren in Heidelberg

Beschluss: vorberaten

0055/2010/AN
Ö 6.1

Ausstattungssituation der Freiwilligen Feuerwehren in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0084/2010/IV
Ö 7

Neufassung der Satzung über die Benutzung von Unterkünften zur Unterbringung von Obdachlosen und zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0143/2010/BV
Ö 8

Kinderbetreuung bei städtischen Veranstaltungen

Beschluss: vorberaten

0010/2010/AN
Ö 8.1

Kinderbetreuung bei städtischen Veranstaltungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0075/2010/IV
Ö 9

Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern im Jugendgemeinderat und im Ausländerrat/Migrationsrat

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0156/2010/BV
Ö 10

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0163/2010/BV
Ö 11

Bund-Länder-Programm Soziale Stadt Heidelberg-Emmertsgrund,
Programmteil "Modellvorhaben Soziale Stadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0178/2010/BV
Ö 12

Sanierungsgebiet Altstadt IV
Außenanlagen Wilhelm-Frommel-Haus
Förderung der Maßnahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

0162/2010/BV
Ö 13

Sanierung und Betrieb der Internationalen Gesamtschule Heidelberg im Rahmen einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft durch die GGH/BSG

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0149/2010/BV
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

Nachtrag: 10.06.2010 Nummer 1
Kauf der im Besitz der BImA befindlichen Fläche zwischen Römerstraße, Sickingenstraße, Am Rohrbach, Brechtelstraße bzw. Fabrikstraße durch die Stadt / GGH

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0086/2009/AN
N 2.1

Nachtrag: 10.06.2010 Nummer 1
Möglicher Abzug der US-Armee
- Vorstellung und Diskussion des Konzeptes zur Nutzung freiwerdender Liegenschaften

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0093/2009/AN
N 2.2

Nachtrag: 10.06.2010 Nummer 1
Einleitung des Verfahrens für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme in den Bereichen Mark-Twain-Village und Patton-Barracks, US-Hospital, Community-Center und US-Airfield

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0103/2009/AN
N 2.3

Nachtrag: 10.06.2010 Nummer 1
Verlagerung der amerikanischen Streitkräfte - Stellungnahme zu den Anträgen aus dem Gemeinderat

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0065/2010/IV
N 3

Nachtrag: 10.06.2010 Nummer 1
Vorbereitung zum Bürgerentscheid am 25.07.2010 zur Frage: "Soll die Stadt Heidelberg einen Anbau oder Neubau für ein erweitertes Kongresszentrum an der Stadthalle errichten?"
Bildung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0187/2010/BV
N 4

Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Abteilung Rohrbach
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 07.05.2010

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0161/2010/BV
N 5

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Musik- und Singschule Heidelberg
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musik- und Singschule Heidelberg

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0102/2010/BV
N 6

Bedarfsorientierte Weiterentwicklung der Wohnungslosenhilfe in Heidelberg; Angebot für wohnungslose Frauen
hier: Zuschuss an den Katholischen Verein für soziale Dienste in Heidelberg e. V. (SKM)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0151/2010/BV
N 7

Information der Bürger über Sitzungen des Gemeinderates und der Ausschüsse:
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
- Namentliche Abstimmung: Änderung des Quorums
- Audio-Dateien oder Abschriften aus den Aufzeichnungen der Sitzungen gegen Erstattung der Kosten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0051/2010/AN
N 7.1

Geschäftsordnung des Gemeinderates
hier:
- Quorum für namentliche Abstimmung
- Audio-Dateien oder Abschriften aus den Aufzeichnungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0061/2010/IV
N 8

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0167/2010/BV
N 9

Gründung des Eigenbetriebs "Stadtbetriebe Heidelberg"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0172/2010/BV
N 10

Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebs "Stadtbetriebe Heidelberg"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0173/2010/BV
N 11

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 12

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 13

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 14

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 15

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 16

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 17

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 18

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 19

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 20

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 21

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 22

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 23

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N

Offenlagen

 
N 24

Bezirksbeirat Weststadt/Südstadt
Ausscheiden von Herrn Uwe Weishuhn und
Nachfolge von Frau Raffaela Wolf

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

 
N 25

Bezirksbeirat Neuenheim
Ausscheiden von Herrn Tobias Weisbrod und
Nachfolge von Frau Dr. Lieselotte Ernst

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung