Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 06.10.2010 - 17:11-18:42 Uhr


Sitzung
HAFA/071/2010
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
06.10.2010
Zeit
17:11-18:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:11 Uhr
Ö 1

Rahmenkonzeption zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

 0287/2010/BV
Ö 2

Kongresshaus Stadthalle Heidelberg
Ausführungsgenehmigung Instandsetzungen / Ersatzbeschaffungen
Heizung / Lüftung / Sanitär

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0289/2010/BV
Ö 3

Google Street View
Vorgehen der Stadt bezüglich städtischer Gebäude

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0286/2010/BV
Ö 4

Nachhaltiges Beschaffungswesen: Umsetzungsbericht und Beschaffung von Natursteinen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

 0272/2010/BV
Ö 5

Änderung des Förderprogramms "Nachhaltiges Wassermanagement"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

 0271/2010/BV
Ö 6

Zentrum für Jugend und Kultur im ehemaligen Bahnbetriebswerk am Ochsenkopf
- Bericht der Arbeitsgruppe

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung und Arbeitsauftrag

 0122/2010/IV
Ö 7

Fotofestival Mannheim - Ludwigshafen - Heidelberg
1. Bericht über die Jahre 2007 und 2009
2. Künftige Bezuschussung

Beschluss: Kenntnis genommen

 0123/2010/IV
Ö 8

1. Entgelte für die Benutzung der Tiefgarage Stadtbücherei (Einführung eines Nachttarifs)
2. Einstellbedingungen Tiefgarage Stadtbücherei

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

 0279/2010/BV
Ö 9

Umgestaltung des Kerweplatzes Kirchheim
- Ausführungsgenehmigung für beide Bauabschnitte mit Änderung der Planung
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung von 185.400 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

 0180/2010/BV
Ö 10

Neubau Recyclinghof Handschuhsheim
- Erhöhung der Maßnahmegenehmigung
- Genehmigung weiterer überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

 0280/2010/BV
Ö 11

Barrierefreier Ausbau der Straßenbahn-Haltestellen am Bismarckplatz

Beschluss: behandelt

 0070/2009/AN
Ö 11.1

Konzept für den Bismarckplatz

Beschluss: behandelt

 0102/2009/AN
Ö 11.2

Bismarckplatz
- Planung und Bau von Podesten an den Straßenbahnhaltestellen am Bismarckplatz
- Genehmigung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 90.000 €
(ersetzt die Drucksache: 0153/2009/IV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0258/2010/BV
Ö 12

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

 0285/2010/BV
Ö 13

Änderung der Satzung des Ausländerrates/Migrationsrates

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0097/2009/BV
Ö 14

Nachtrag: 04.10.2010 Nummer 1
Neuenheimer und Ziegelhäuser Landstraße zwischen Uferstraße und Russenstein
- Kanal- und Fahrbahnsanierung
- Ausbau der Radverkehrsverbindung
Hier: Zustimmung zum beschleunigten Bauablauf und der daraus resultierenden Verkehrsmaßnahmen und zur Erhöhung der Maßnahmegenehmigung zur Finanzierung der zusätzlichen Verkehrsmaßnahmen
(ersetzt Drucksache 0244/2010/BV)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

 0298/2010/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:50 Uhr
N 1

Verlauf der Haushaltswirtschaft 2010 zum 31.08.2010 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

 0268/2010/BV
N 2

Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungsteuer zum 01.01.2011

Beschluss: vertagt

 0274/2010/BV
N 3

Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer zum 01.01.2011
hier: Ausweitung der Zweitwohnungsteuerpflicht

Beschluss: vertagt

 0273/2010/BV
N 4

Teilnahme am Wettbewerb "Klimaneutrale Kommune"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

 0277/2010/BV
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 10

Arbeitsüberblick

Beschluss: behandelt