Sitzung des Bauausschusses - 17.01.2012 - 19:13-21:34 Uhr


Sitzung
BA/079/2012
Gremium
Bauausschuss bis 23.04.2013
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
17.01.2012
Zeit
19:13-21:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:13 Uhr

Ö 1

Nachtrag zum städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan "Weststadt - Kurfürsten-Anlage"

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 01, Enthaltungen: 00

0410/2011/BV
Ö 2

Neubau MK 2 und MK 3 Kurfürstenanlage 17-23
hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 14 Abs. 2 BauGB (Ausnahme von der Veränderungssperre)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 01, Enthaltungen: 00

0408/2011/BV
Ö 3

Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich Albert-Fritz-, Schwetzinger und Pleikartsförster Straße

Beschluss: vertagt

0094/2010/AN
Ö 3.1

Prüfung des Erfordernisses zur Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich Albert-Fritz-, Schwetzinger und Pleikartsförster Straße

Beschluss: vertagt

0395/2011/BV
Ö 4

Zwischenbericht Musterfläche Altstadtstraßen

Beschluss: Kenntnis genommen

0004/2012/IV
Ö 5

Installation der Lichtsignalanlage K 289/B 37/Am Grünen Hag
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: vertagt

0307/2011/BV
Ö 6

Planungen Sportzentrum Mitte - Sachstandsbericht

Beschluss: vertagt

0092/2011/AN
Ö 6.1

Neubau Sportzentrum Mitte
- Sachstandsbericht

Beschluss: vertagt

0002/2012/IV
Ö 7

Sanierung und Erneuerung Bunsen-Gymnasium - Sachstandsbericht

Beschluss: vertagt

0091/2011/AN
Ö 7.1

Sanierung und Erneuerung Bunsen-Gymnasium
- Sachstandsbericht

Beschluss: vertagt

0003/2012/IV
Ö 8

Straßensanierung im Bereich der Querspange zwischen B37 und Vangerowstraße/Bergheimer Straße - Maßnahmengenehmigung und Genehmigung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0368/2011/BV
Ö 9

Erneuerung des Grenzhöfer Weges zwischen der Landesstraße L637 und der Straße "Im Schuhmachergewann"
- Maßnahmegenehmigung und Genehmigung außerplanmäßiger Mittel von 249.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0003/2012/BV
Ö 10

Öffentliche Gehweg- und Freiflächen am Theater
- Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel 2012 in Höhe von 560.000 €

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0006/2012/BV
Ö 11

Straßenflächen im Bereich Altklinikum
hier: Widmung der westlichen Voßstraße für den öffentlichen Verkehr

Beschluss: vertagt

0406/2011/BV
Ö 12

Kongresshaus Stadthalle Heidelberg
Erneuerung Stromversorgung
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
- Erhöhung der bisherigen außerplanmäßigen Mittel im Finanzhaushalt
- Genehmigung außerplanmäßiger Mittel im Ergebnishaushalt

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 00, Enthaltungen: 02

0004/2012/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:07 Uhr

N 1

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Bahnstadt – Hotel an der Rudolf-Diesel-Straße“

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 01, Enthaltungen: 00

0005/2012/BV
N 2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Bahnstadt – Hotel an der Rudolf-Diesel-Straße
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 01, Enthaltungen: 00

0002/2012/BV
N 3

Stadtplanungsamt
- Aufgaben in den Haushaltsjahren 2011/2012
- Personelle Kapazität und finanzielle Ausstattung

Beschluss: vertagt

0039/2011/AN
N 3.1

Stadtplanungsamt - Aufgaben und Ressourcen

Beschluss: vertagt

0141/2011/IV
N 4

Arbeitsüberblick

Beschluss: hat stattgefunden