Sitzung des Gemeinderates - 09.02.2012 - 16:33-19:16 Uhr


Sitzung
GR/090/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
09.02.2012
Zeit
16:33-19:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:33 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Pfaffengrund
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 19.11.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

0009/2012/BV
Ö 4

Heidelberger Nachhaltigkeitsbericht 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0179/2011/IV
Ö 5

Satzung zur Durchführung verkaufsoffener Sonntage in den Jahren 2012 und 2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 16

0017/2012/BV
Ö 6

Ganztagesgrundschule Emmertsgrund und IGH-Primarstufe:
Verträge mit päd-aktiv e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0001/2012/BV
Ö 7

Einrichtung einer Zusatzqualifikation Fachhochschulreife an Berufsschulen (BSFHR) an der Julius-Springer-Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

0402/2011/BV
Ö 8

Einrichtung eines 2-jährigen Berufskollegs "Erneuerbare Energien" als Schulversuch nach § 22 Schulgesetz an der Johannes-Gutenberg-Schule ab dem Schuljahr 2012/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

0404/2011/BV
Ö 9

Einrichtung eines Beruflichen Gymnasiums mit dem Profil "Gesundheit und Pflege" als Schulversuch nach § 22 Schulgesetz und eines Berufskollegs Gesundheit und Pflege II (1BK2P) nach § 30 Schulgesetz an der Marie-Baum-Schule ab dem Schuljahr 2012/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

0403/2011/BV
Ö 10

Werkrealschulangebot für Heidelberg

Beschluss: beschlossen

0407/2011/BV
Ö 11

Nachtrag zum städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan "Weststadt - Kurfürsten-Anlage"

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Nein: 2

0410/2011/BV
Ö 12

Neubau MK 2 und MK 3 Kurfürstenanlage 17-23
hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 14 Abs. 2 BauGB (Ausnahme von der Veränderungssperre)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0408/2011/BV
Ö 13

Straßensanierung im Bereich der Querspange zwischen B37 und Vangerowstraße/Bergheimer Straße - Maßnahmengenehmigung und Genehmigung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0368/2011/BV
Ö 14

Öffentliche Gehweg- und Freiflächen am Theater
- Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel 2012 in Höhe von 560.000 €

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 2

0006/2012/BV
Ö 15

Kongresshaus Stadthalle Heidelberg
Erneuerung Stromversorgung
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
- Erhöhung der bisherigen außerplanmäßigen Mittel im Finanzhaushalt
- Genehmigung außerplanmäßiger Mittel im Ergebnishaushalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0004/2012/BV
Ö 16

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Bahnstadt - Hotel an der Rudolf-Diesel-Straße"

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 2

0005/2012/BV
Ö 17

Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Bahnstadt - Hotel an der Rudolf-Diesel-Straße
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Nein: 2

0002/2012/BV
Ö 18

Ausschreibung zur Verwertung von Altpapier
hier: Bildung einer Einkaufsgemeinschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

0008/2012/BV
Ö 19

Durchführung des Gefahrgutbeförderungsgesetzes, der Gefahrgutbeauftragtenverordnung und der Vorschriften nach der Gefahrgutverordnung Straße und Eisenbahn bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0016/2012/IV
Ö 20

Lärmsanierung am Bahnstreckenabschnitt Schlierbach

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0393/2011/BV
Ö 21

Stadtbetriebe Heidelberg
-Wirtschaftsplan 2012-

Beschluss: einstimmig beschlossen

0014/2012/BV
Ö 22

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0012/2012/BV
Ö 23

Umbesetzung bei den Vertreter/-innen des Jugendgemeinderates in gemeinderätlichen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0001/2012/BV_JGR
Ö 24

Einstellen von Videofiles der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0071/2011/AN
Ö 24.1

Haushaltsantrag: Einstellen von Videofiles der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen

Beschluss: abgelehnt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 18, Enthaltungen: 2

0409/2011/BV
Ö 25

Prüfung einer möglichen Erweiterung eines Tickets analog zum Semesterticket für Schüler und Studierende, die im Zuge ihrer Ausbildung ihren Hauptwohnsitz nach Heidelberg verlegen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0082/2011/AN
Ö 25.1

Semesterticket für Studierende an öffentlichen Fachschulen, Fachhochschulen und an beruflichen Bildungseinrichtungen (tertiärer Bildungsbereich)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0083/2011/AN
Ö 25.2

Kostenerstattung an Auszubildende sowie Studierende und Schüler des tertiären Bildungswegs, die ihre Hauptwohnung 2011 nach Heidelberg verlegt haben

Beschluss: beschlossen

0015/2012/BV
Ö 26

Kinderfreundliches Heidelberg:
Anpassung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Kinderspielplätze und der Straßen- und Anlagenpolizeiverordnung

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0096/2011/AN
Ö 27

Änderung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Kinderspielplätze,
§ 3 Benutzungszeiten

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0010/2012/AN
Ö 28

Weitere Vorgehensweise Amerikanische Liegenschaften

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0097/2011/AN
Ö 29

Einführung eines gemeinsamen Tickets VRN und KVV

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0099/2011/AN
Ö 30

Aufnahme des Verkehrs in den Klimabericht der Stadt Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0006/2012/AN
Ö 31

Erstellung eines Schulbedarfsplans für Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Kulturausschuss

0007/2012/AN
Ö 32

Sachstand und Kostenermittlung Generalsanierung des Kurfürst-Friedrich-Gymnasiums

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0008/2012/AN
Ö 33

Sanierungsmaßnahmen und Verbesserung der Raumsituation für die Essensversorgung im Kurfürst-Friedrich-Gymnasium

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0009/2012/AN
Ö 34

Unterbringung von Menschen in Wohnungsnot und Obdachlosigkeit in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0011/2012/AN
Ö 35

Verbesserung der Verkehrsanbindung der Supermärkte im Norden Handschuhsheims

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0012/2012/AN
Ö 36

Bebauungsplan Campusgelände / Zollhofgarten in der Bahnstadt

Beschluss: verwiesen in den Bauausschuss

0013/2012/AN
Ö 37

Sachstand Zukunft Halle 02

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0014/2012/AN
Ö 38

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 38.1

Einkaufsführer Heidelberg

Beschluss: behandelt

0001/2012/FZ
Ö 38.2

Kinderspielplatz "Im Buschgewann"

Beschluss: behandelt

0002/2012/FZ
Ö 38.3

Taktveränderung der Straßenbahnlinie 22

Beschluss: behandelt

0004/2012/FZ
Ö 38.4

Sachstand Fahrradweg Diebsweg

Beschluss: behandelt

0003/2012/FZ
Ö 38.5

Carsharing Parkplätze

Beschluss: behandelt

0005/2012/FZ
Ö 38.6

Kurzzeitparkflächen Marktstraße

Beschluss: behandelt

0007/2012/FZ
Ö 38.7

Alkoholverkaufsverbot zwischen 22:00 Uhr bis 05:00 Uhr

Beschluss: behandelt

0008/2012/FZ
Ö 38.8

Lichtsignalanlage Diebsweg / Baumschulenweg

Beschluss: behandelt

0011/2012/FZ
Ö 38.9

Impfpflicht in Kindertagesstätten

Beschluss: behandelt

0009/2012/FZ
Ö 38.10

Sicherheit am Bismarckplatz und in der Altstadt

Beschluss: behandelt

0010/2012/FZ
Ö 38.11

Umbenennung der Treitschkestraße

Beschluss: behandelt

0012/2012/FZ
Ö 38.12

Flugplatz Mannheim-Neuostheim

Beschluss: behandelt

0006/2012/FZ
Ö 38.13

Neue, zu Protokoll genommene Frage

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt