Sitzung
GR/091/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
15.03.2012
Zeit
16:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Bewirtschaftung des Stadtwaldes
Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

0013/2012/BV
Ö 4
Änderung der Wochenmarktordnung (Einstellung des Mittwochs-Wochenmarktes auf dem Marktplatz/Altstadt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0028/2012/BV
Ö 5
Seniorenarbeit in Heidelberg - Weiterentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

0029/2012/IV
Ö 6
Ergebnisse des Arbeitskreises zur Entwicklung von Leitlinien für die systematische Bürgerbeteiligung in Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0036/2012/BV
Ö 7
Bebauungsplan "Nördliches Neckarufer zwischen Karl-Theodor-Brücke und Bergstraße" Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0030/2012/BV
Ö 8
Änderung Bebauungsplan "Gewerbegebiet Rittel" und Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0089/2011/AN
Ö 8.1
Änderung Bebauungsplan "Gewerbegebiet Rittel" und Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: Kenntnis genommen

0022/2012/IV
Ö 9
Erstellung einer Erhaltungssatzung für Neuenheim

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0057/2010/AN
Ö 9.1
Sachstandsbericht Erhaltungssatzung für Neuenheim

Beschluss: Kenntnis genommen

0013/2012/IV
Ö 10
Sachstandsbericht Erhaltungssatzungen Neuenheim und Weststadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0093/2011/AN
Ö 10.1
Gesamtanlagenschutzsatzung Weststadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 3

0024/2012/BV
Ö 11
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung eines Zuschusses an den Freundeskreis des Deutsch-Amerikanischen Instituts in Höhe von 250.733 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0060/2012/BV
Ö 12
Änderung des Leitfadens des Beirates von Menschen mit Behinderung (bmb) und Berufung von zusätzlichen Stellvertreter/innen in die gemeinderätlichen Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

0052/2012/BV
Ö 13
Nachrücken eines Mitglieds in den Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0053/2012/BV
Ö 14
Änderung der Berufung eines vom Ausländerrat / Migrationsrat vorgeschlagenen beratenden Mitgliedes im Kulturausschuss des Gemeinderates

Beschluss: einstimmig beschlossen

0048/2012/BV
Ö 15
Fachbeirat Bahnstadt
- Ausscheiden und Neubesetzung von Mitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

0037/2012/BV
Ö 16
Nachtrag: 09.03.2012 Nummer 1
Lärmsanierung am Bahnstreckenabschnitt Schlierbach
hier: Sachantrag der CDU-Fraktion vom 09.02.2012
(ersetzt die Drucksache: 0393/2011/BV)

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0097/2012/BV
Ö 17
Nachtrag: 09.03.2012 Nummer 1
Gründung der Heidelberg Event GmbH
(ersetzt die Drucksache: 0064/2012/BV)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8, Enthaltungen: 3

0103/2012/BV
Ö 18
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0056/2012/BV
Ö 19
Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0053/2011/AN
Ö 19.1
Sondernutzungsgebührensatzung
hier: Plakatierungsgebühren für Parteien

Beschluss: Kenntnis genommen

0151/2011/IV
Ö 19.2
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0055/2012/BV
Ö 20
Metropolticket
-Sachstandsbericht, Vorstellung der Konzepte

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0088/2011/AN
Ö 20.1
Metropolticket
Sachstandsbericht, Vorstellung der Konzepte

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Nein: 2

0026/2012/BV
Ö 21
"Lärm, Dreck, Randale" - Situation in der Altstadt - Sachstandsbericht

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0090/2011/AN
Ö 21.1
Situation in der Altstadt
Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0015/2012/IV
Ö 22
Übersicht über die Veränderungen bei der Umstellung von Verträgen auf Zuschussbewilligungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0052/2011/AN
Ö 22.1
Übersicht über die Veränderungen bei der Umstellung von Verträgen auf Zuschussbewilligungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0136/2011/IV
Ö 23
Planungen Sportzentrum Mitte - Sachstandsbericht

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0092/2011/AN
Ö 23.1
Neubau Sportzentrum Mitte
- Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2012/IV
Ö 24
Sportstättenentwicklungsprogramm
2011 - 2015

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0069/2011/AN
Ö 24.1
Sportstättenentwicklungsprogramm
2011 - 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0184/2011/IV
Ö 25
Aufstellung Aufwand, Bearbeitungszeit und Kosten von gemeinderätlichen Anträgen und Fragezeiten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0087/2011/AN
Ö 25.1
Aufwand, Bearbeitungszeit und Kosten von gemeinderätlichen Anträgen und Fragezeiten

Beschluss: Kenntnis genommen

0021/2012/IV
Ö 26
Stadtplanungsamt
- Aufgaben in den Haushaltsjahren 2011/2012
- Personelle Kapazität und finanzielle Ausstattung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0039/2011/AN
Ö 26.1
Stadtplanungsamt - Aufgaben und Ressourcen

Beschluss: Kenntnis genommen

0141/2011/IV
Ö 27
Sanierung und Erneuerung Bunsen-Gymnasium - Sachstandsbericht

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0091/2011/AN
Ö 27.1
Sanierung und Erneuerung Bunsen-Gymnasium
- Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2012/IV
Ö 28
Image-Verbesserung des Stadtteils Boxberg

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0015/2012/AN
Ö 29
Prüfung der Einrichtung eines Kulturlehrpfades zum Thema Heidelbeere

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0020/2012/AN
Ö 30
Anwendung unterschiedlicher Energievorgaben beim Bau und bei der Sanierung von städtischen Gebäuden

Beschluss: verwiesen in den Bauausschuss

0021/2012/AN
Ö 31
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 31.1
Reinigungs- und Pflegearbeiten auf dem Schulhof der Waldparkschule

Beschluss: behandelt

0013/2012/FZ
Ö 31.2
Schranke über den Buchwaldweg

Beschluss: behandelt

0014/2012/FZ
Ö 31.3
Fällung einer Kastanie am Theaterplatz

Beschluss: behandelt

0015/2012/FZ
Ö 31.4
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 32
Offenlagen
 
Ö 32.1
Bezirksbeirat Weststadt/Südstadt
Ausscheiden Von Herrn Matthias Waltner
Nachrücken von Herrn Gunnar Gebhardt

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 32.2
Bezirksbeirat Pfaffengrund Ausscheiden von Herrn Thomas Cieslok und Nachfolge von Herrn Bruno Krüger

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 32.3
Bezirksbeirat Altstadt
Ausscheiden von Fabian Kremsler
Nachrücken von Frau Caroline Authaler

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 32.4
Bezirksbeirat Handschuhsheim
Ausscheiden von Frau Carolina Carbuccia-Hinderer
Nachrücken von Herrn Sebastian Romainczyk

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:40 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
Nachtrag: 09.03.2012 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.1
Nachtrag: 09.03.2012 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt