Sitzung des Gemeinderates - 21.11.2013 - 16:35-19:45 Uhr


Sitzung
GR/109/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
21.11.2013
Zeit
16:35-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:35 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Beirat von Menschen mit Behinderungen
- Arbeitsbericht
Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung
hier: Frau Michaela Schadeck, Vorsitzende des Beirates oder Stellvertretung

Beschluss: beschlossen

0364/2013/BV
Ö 3.1

Beirat von Menschen mit Behinderungen
- Arbeitsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0153/2013/IV
Ö 4

Abwasserkonzeption Ländlicher Raum;
hier: Grundsatzentscheidung zur Einführung des ,,Rollenden Kanals"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0374/2013/BV
Ö 5

Betreuungsangebote / Ferienangebote für Grundschulkinder am Standort Schule im Rahmen der Verlässlichen Grundschule und außerschulischen Betreuungsangebote
hier: Entgeltbefreiung beziehungsweise Sozialermäßigung für Familien mit geringem Einkommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0369/2013/BV
Ö 6

Großflächenplakatierung
1. Städtebauliches Konzept (Standorte)
2. Großflächensatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3

0368/2013/BV
Ö 7

Bahnstadt:
Weiterer Ausbau der Campussttraßen
- Noetherstraße
- Zollhofgarten
- Jensenstraße
- "ESV"-Straße;
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0380/2013/BV
Ö 8

Sachstand Masterplan Südstadt, insbesondere Vertiefungsbereiche Landschaft und öffentlicher Raum sowie Mobilität

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0172/2013/IV
Ö 9

Konversionsflächenentwicklung Südstadt
- Gebäudebestandsuntersuchung MTV-Ost/ Sickingen-Platz,
- Modellrechnung Gebäudesanierung

Beschluss: Kenntnis genommen

0173/2013/IV
Ö 10

Konversionsflächen Hospital -
Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbs

Beschluss: einstimmig beschlossen

0396/2013/BV
Ö 11

"Rahmenvereinbarung über die Begründung einer Konversionskooperation" auf regionaler Ebene

Beschluss: einstimmig beschlossen

0386/2013/BV
Ö 12

Konversionsprozess
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Rechtsanwalt Harald Nickel, Harald Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft, Sophie Scholl Platz 2, 63452 Hanau oder Vertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0397/2013/BV
Ö 13

Stadteingang Speyerer Straße

Beschluss: zurückgezogen

0371/2013/BV
Ö 14

Handyparken

Beschluss: Kenntnis genommen

0163/2013/IV
Ö 15

Sozialticket - Tariferhöhungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0400/2013/BV
Ö 16

(Neu)Ausrichtung der Kommunalen Beschäftigungsförderung in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0170/2013/IV
Ö 17

Sachstandsbericht Koordinierungsstelle Emmertsgrund

Beschluss: Kenntnis genommen

0152/2013/IV
Ö 18

Vorhabenliste - Stand November 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0421/2013/BV
Ö 19

Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0410/2013/BV
Ö 20

Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0409/2013/BV
Ö 21

Tiergarten Heidelberg gGmbH
Investitionskostenzuschüsse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0404/2013/BV
Ö 22

Umwandlung des Heidelberger Umweltpreises in einen ,,Umwelt- und Nachhaltigkeitspreis", Modifikation der Richtlinie zur Verleihung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0370/2013/BV
Ö 23

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0405/2013/BV
Ö 24

Anstehende Neubesetzung des 2. Fahrgastbeirates bei der Stadt Heidelberg in 2014
Änderung des Leitfadens

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 8

0381/2013/BV
Ö 25

Bestellung von Gutachtern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0393/2013/BV
Ö 26

Einrichtung eines Bezirksbeirates für die Südstadt nach der Kommunalwahl 2014

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0061/2013/AN
Ö 26.1

Einrichtung eines Bezirksbeirates für die Südstadt nach der kommenden Kommunalwahl

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0067/2013/AN
Ö 26.2

Einrichtung eines Bezirksbeirates für den Stadtteil Südstadt nach der Kommunalwahl 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

0383/2013/BV
Ö 27

Einrichtung eines Bezirksbeirates für den Stadtteil Bahnstadt nach der Kommunalwahl 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

0395/2013/BV
Ö 28

Einrichtung von Stadtbezirken und Bildung von Bezirksbeiräten für die Stadtteile Bahnstadt und Südstadt - Hauptsatzungsänderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0408/2013/BV
Ö 29

Schulgarten IGH
- Mitbenutzung durch das Mehrgenerationenhaus durch Schlüsselübergabe und vertragliche Regelung zum Haftungsausschluss

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0057/2013/AN
Ö 29.1

Schulgarten Internationale Gesamtschule Heidelberg
hier: außerschulische Nutzung

Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt

0367/2013/BV
Ö 30

Information über die geplante Regelung der Zuschüsse an die Heidelberger Chöre

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0046/2013/AN
Ö 30.1

Auswirkungen des Haushaltsbeschlusses auf den Fortbestand des Chors Heidelberger Kantorei

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0049/2013/AN
Ö 30.2

Heidelberger Kantorei
hier: Erhöhung des institutionellen Zuschusses um 6.000 € auf insgesamt 11.660 € in 2013

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0343/2013/BV
Ö 31

Einführung einer Fremdenverkehrsabgabe auf Übernachtungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0069/2013/AN
Ö 31.1

Fremdenverkehrsabgabe auf Übernachtungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0151/2013/IV
Ö 32

Wiedereinführung der Kostenerstattung für ein Semesterticket für Studierende, die ihren Hauptwohnsitz nach Heidelberg verlegen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0064/2013/AN
Ö 32.1

Wiedereinführung der Kostenerstattung für ein Semesterticket

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 12, Enthaltungen: 2

0414/2013/BV
Ö 33

Information über die Ausbaupläne der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (Amt für Neckarausbau Heidelberg) im Bereich der Stadt Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0048/2013/AN
Ö 33.1

Ertüchtigung des Wehrsteges Wieblingen / Stand der Ausbaupläne der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0159/2013/IV
Ö 34

Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0068/2013/AN
Ö 34.1

Parkraumbewirtschaftung in Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0308/2013/BV
Ö 35

Bericht der AG Fahrrad mit Schwerpunkt Bahnstadt und Neuenheimer Feld

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0028/2013/AN
Ö 35.1

Bericht der AG Fahrrad mit Schwerpunkt Bahnstadt und Neuenheimer Feld

Beschluss: Kenntnis genommen

0130/2013/IV
Ö 36

Erarbeitung von Vorschlägen zur gerechten und stärkeren Förderung der Vereine und des Brauchtums durch die Stadtverwaltung

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0078/2013/AN
Ö 37

Veranstaltungen und Events in der Altstadt

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0080/2013/AN
Ö 38

Information Sachstand Mobilitätsnetz,
Vergleich der Projekte im Land Baden-Württemberg

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0079/2013/AN
Ö 39

Jugendagentur Heidelberg
- Verstetigung der Einrichtung

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0081/2013/AN
Ö 40

Proberäume für das Junge Theater

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0082/2013/AN
Ö 41

Hangbus Handschuhsheim zur Thingstätte

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0087/2013/AN
Ö 42

- Bericht der Stadtverwaltung zum Sachstand der Staatlichen Musikhochschule Mannheim
- Einreichung einer Petition beim Landtag von Baden-Württemberg zum Erhalt der Studienplätze an der Staatlichen Musikhochschule Mannheim

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0083/2013/AN
Ö 43

Unterbringung von Flüchtlingen in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0090/2013/AN
Ö 44

Wiederherstellung der Anna Blum Spielfläche in der Theaterstraße

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0091/2013/AN
Ö 45

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 45.1

HSB Kostendeckung

Beschluss: behandelt

0060/2013/FZ
Ö 45.2

Bäume in der Thibautstraße

Beschluss: behandelt

0062/2013/FZ
Ö 45.3

Bürgerbeteiligung Konferenzzentrum

Beschluss: behandelt

0064/2013/FZ
Ö 45.4

Neues Kongresszentrum

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0065/2013/FZ
Ö 45.5

Verkehrskonzept Rohrbach West

Beschluss: behandelt

0066/2013/FZ
Ö 45.6

Entwicklung der Parkgebühren in Parkhäusern der SWH

Beschluss: behandelt

0067/2013/FZ
Ö 45.7

Steuereinnahmen

Beschluss: behandelt

0068/2013/FZ
Ö 45.8

Sandsteinmauer im Bierhelderweg

Beschluss: behandelt

0069/2013/FZ
Ö 45.9

Sicherheitsdienst Hallenbad Darmstädter-Hof-Centrum

Beschluss: behandelt

0071/2013/FZ
Ö 45.10

Bahnhof Kirchheim

Beschluss: behandelt

0072/2013/FZ
Ö 45.11

Rewe-Werbemast Rohrbach

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0073/2013/FZ
Ö 45.12

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 46

Offenlagen

 
Ö 46.1

Bezirksbeirat Altstadt - Ausscheiden von Frau Renate Kneise

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.9

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N 5.10

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N 5.11

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N 5.12

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt