Sitzung des Gemeinderates - 01.12.2016 - 16:05-19:17 Uhr


Sitzung
GR/154/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
01.12.2016
Zeit
16:05-19:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Bebauungsplan Südstadt - Mark-Twain-Village Nord
hier: erneute Offenlage gemäß § 4a Absatz 3 Baugesetzbuch

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0357/2016/BV
Ö 4

Haushalt 2017/2018
- Stellungnahmen zum Haushaltsentwurf
- Einbringung der Änderungsanträge

Beschluss: Haushaltsänderungsanträge wurden eingebracht

0011/2016/Info
Ö 5

Prüfung der Notwendigkeit einer Einrichtung eines Stadtteilmanagements in der Südstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0136/2016/IV
Ö 6

Bilanzierung des Nahversorgungskonzeptes für Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0203/2016/IV
Ö 7

Arbeitsgruppe zur Erhaltung der Kulturlandschaft in Ziegelhausen und Peterstal
Ergebnisbericht der Förderung für die Jahre 2015 und 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0177/2016/IV
Ö 8

Fortschreibung Nahverkehrsplan Heidelberg 2017 -
Bürgerbeteiligungskonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

0394/2016/BV
Ö 9

Vorhabenliste - Stand Dezember 2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0397/2016/BV
Ö 10

Notfallzufahrt zum Universitätsklinikum für Rettungsfahrzeuge;
hier: Umsetzung der Beschlüsse des Gemeinderats vom 18.02.2016

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0075/2016/AN
Ö 10.1

Notfallzufahrt zum Universitätsklinikum für Rettungsfahrzeuge

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0201/2016/IV
Ö 11

Einführung eines Anwohnerparkens in der Bahnstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0066/2016/AN
Ö 11.1

Einführung eines Anwohnerparkens in der Bahnstadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0194/2016/IV
Ö 12

Dammsanierung im Bereich Unterer Neckar sowie Maßnahmen zum Hochwasserschutz im Naturschutzgebiet Altneckar-Wieblingen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0037/2016/AN
Ö 12.1

Dammsanierung im Bereich Unterer Neckar sowie Maßnahmen zum Hochwasserschutz im Naturschutzgebiet Altneckar-Wieblingen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0195/2016/IV
Ö 13

Leinpfad am Neckarufer

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0073/2016/AN
Ö 13.1

Leinpfad am Neckar

Beschluss: Kenntnis genommen

0186/2016/IV
Ö 14

Aufstellung über die Erhaltungssatzungen für die Stadtteile
a) Welche Erhaltungssatzungen gibt es in den Stadtteilen?
b) Darstellung und Prüfung der Inhalte; gegebenenfalls Anpassung erarbeiten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0067/2016/AN
Ö 14.1

Information über Erhaltungssatzungen
Darstellung und Prüfung der Inhalte

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 1

0199/2016/IV
Ö 15

Bildungskonzept für Flüchtlinge

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0032/2016/AN
Ö 15.1

Sachstand zum Antrag „Bildungskonzept für Flüchtlinge“ der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

0156/2016/IV
Ö 16

Ausbau regenerativer Energie

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0028/2016/AN
Ö 16.1

Ausbau regenerativer Energie

Beschluss: Kenntnis genommen

0198/2016/IV
Ö 17

Cannabis Social Club

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0087/2016/AN
Ö 18

e-Government und Open Data in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0093/2016/AN
Ö 19

Raumsituation Kreativwirtschaft

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0094/2016/AN
Ö 20

Gneisenaubrücke

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0095/2016/AN
Ö 21

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 21.1

Skateanlage Wieblingen

Beschluss: behandelt

0094/2016/FZ
Ö 21.2

Umlegungsverfahren "Quartier zwischen Jellinekstraße und Straße Im Emmertsgrund"

Beschluss: behandelt

0101/2016/FZ
Ö 21.3

Erstzugriffsrecht der Kommunen

Beschluss: behandelt

0102/2016/FZ
Ö 21.4

ÖPNV-Erschließung MTV / Campbell Barracks

Beschluss: behandelt

0103/2016/FZ
Ö 21.5

Biodiversitätszentrum

Beschluss: behandelt

0104/2016/FZ
Ö 21.6

Neue, zu Protokoll genommene Frage

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 1.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 1.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 1.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 1.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 1.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt