SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 14.12.2016 - 17:04-18:20 Uhr

Sitzung

HAFA/129/2016

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Datum

14.12.2016

Zeit

17:04-18:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beginn 17:04 Uhr
N 1	Haushalt 2017/2018 Beschluss: vorberaten	0008/2016/Info	Information Information Beschlusslauf
N 1.1	Haushalt 2017/2018 - Änderungsanträge zum Haushaltsplan Beschluss: vorberaten	0009/2016/Info	Information Information Beschlusslauf 01 Einbringung der Änderungsanträge im Gemeinderat am 01.12.2016 02 04 Anlagen 02 bis 04 stehen nicht im Bürgerinformationssystem zur Verfügung 05 B Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf Einzelantrag HH zurückweisen 05 NEU Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf Einzelantrag HH zurückweisen 06 B Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf Paketantrag 06 NEU Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf Paketantrag 07 B Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf sonstige Änderungsanträge 07 NEU Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf sonstige Änderungsanträge 08 B Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf Aktualisierung Leitantrag und Kulturleitlinien 08 NEU Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf Aktualsierung Leitantrag und Kulturleitlinien 09 Rede von Stadtrat Dr. Gradel 10 Rede von Stadträtin Deckwart 11 Rede von Stadträtin Prof. Dr. Schuster 12 Rede von Stadtrat Diefenbacher 13 Rede von Stadträtin Marggraf 14 Rede von Stadtrat Breer 15 Rede von Stadträtin Mirow 16 Rede von Stadträtin Stolz 17 Rede von Stadtrat Niebel 18 Rede von Stadtrat Butt
N 1.2	Fortschreibung des Produkt- und Leistungsplans 2017/2018 der Stadt Heidelberg Beschluss: vorberaten	0361/2016/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf
N 1.3	Wirtschaftsplan 2017/2018 der Treuhandvermögen Altstadt IV, Rohrbach und Konversion hier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan Beschluss: vorberaten	0359/2016/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Wirtschaftsplan 2017/2018 für die Treuhandvermögen der Erneuerungsgebiete
N 1.4	Betreuungsangebote am Standort Grundschule, additive Betreuungsangebot an den Ganztagsgrundschulen nach Schulgesetz, sowie Ferienbetreuung hier: Elternentgelte ab dem Schuljahr 2017/2018 Beschluss: vorberaten	0362/2016/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Entgelttabelle der Betreuungsangebote am Standort Grundschule 02 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2016
N 1.5	XIX. Sportförderungsprogramm 2017-2018 sowie institutionelle Förderung des Sportkreis Heidelberg e.V. Beschluss: vorberaten	0370/2016/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 XIX. Sportförderungsprogramm 2017-2018 02 Investitionsliste zum XIX. zum Sportförderungsprogramm 2017 2018
N 1.6	Änderung der Bestattungsgebührensatzung Beschluss: vorberaten	0384/2016/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 34. Änderungssatzung zur Bestattungsgebührensatzung (inclusive Neufassung des Gebührenverzeichnisses) 02 Synopse Gebührenverzeichnis 03 Grundlagen der Gebührenerhebung- und kalkulation 05 Kostenermittlung Öffentliches Grün 06 Gebührenvergleich verschiedener Bestattungsarten (Normalfälle) 07 Jahresergebnis 2015 08 Vergleich Grabgebühren (5 Städte) 09 Nachweis des Ausgleichs von Über- und Unterdeckung
N 1.7	Haushalt 2017/2018 - Haushaltssatzung - Finanzplan mit Investitionsprogramm 2016 - 2021 Beschluss: vorberaten	0382/2016/BV	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Beschlusslauf Beschlussvorlage bis zum Haupt- und Finanzausschuss am 14.12.2016 gültig Beschlussvorlage Beschlusslauf bis zum Haupt- und Finanzausschuss am 14.12.2016 gültig 01 Änderungen der Verwaltung 2017 02 Änderungen der Verwaltung 2018 03 Haushaltssatzung 2017-2018 03 NEU Haushaltssatzung 2017-2018 Stand 20.12.2016 A01 Haushaltsplanentwurf 2017/2018 mit Produkt- und Leistungsplan
N 2	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt