Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses - 24.05.2017 - 18:11-22:16 Uhr


Sitzung
SEVA/114/2017
Gremium
Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
24.05.2017
Zeit
18:11-22:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:11 Uhr

Ö 1

Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen
hier: Rahmenvereinbarung
- Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung
hier: Herr Prof. Dr. Bernhard Eitel, als Rektor der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, oder Stellvertretung und Herr Bernd Müller, als Leiter des Amtes Mannheim und Heidelberg, Vermögen und Bau Baden-Württemberg, oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0158/2017/BV
Ö 1.1

Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen, hier: Rahmenvereinbarung

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung, mit Arbeitsauftrag und Änderung/en

Abstimmung: Ja: 09, Nein: 08, Enthaltungen: 0

0181/2017/BV
Ö 2

Vorstellung der Unfallstatistik 2015 und 2016
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Erster Polizeihauptkommissar Heinz Stegmaier als Vertreter des Polizeipräsidiums Mannheim, Stabsbereich Einsatz, Sachbereich Verkehr oder Stellvertretung

Beschluss: beschlossen

0160/2017/BV
Ö 2.1

Vorstellung Unfallstatistik 2015 und 2016

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0013/2017/AN
Ö 2.2

Vorstellung der Unfallstatistik 2015 und 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0078/2017/IV
Ö 3

Sicherheitsaudit
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Jens Anton Leven, als Vertreter des Büros für Forschung, Entwicklung und Evaluation (bueffee GbR) oder Stellvertretung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0127/2017/BV
Ö 3.1

Sicherheitsaudit

Beschluss: Kenntnis genommen

0093/2017/IV
Ö 4

Masterplan Bergheim West

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0062/2016/AN
Ö 4.1

Entwicklungskonzept Bergheim-West
Planungsprozess und Beteiligungskonzept

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 01

0157/2017/BV
Ö 5

Integriertes Handlungskonzept
Rohrbach-Hasenleiser, Teil 1,
Bestandsaufnahme, Analyse und Bewertung

Beschluss: Kenntnis genommen

0065/2017/IV
Ö 6

Bausteine zur Umsetzung von Zwischennutzungen von leerstehenden Gewerbe-/Büro- oder Ladenflächen für die Kreativwirtschaft
Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018, Antrags-Nr. 43/44

Beschluss: Kenntnis genommen

0094/2017/IV
Ö 7

Wohnungsentwicklungsprogramm
Neue Grundsätze für die Förderung von Mieterhaushalten in öffentlich geförderten Wohnungen zur Reduzierung von höheren Wohnkosten auf Grund einer energetischen Modernisierung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0109/2017/BV
Ö 8

Verkehrs- und Parkkonzept Harbigweg
- Beteiligungskonzept

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0123/2017/BV
Ö 9

Mobilitätsnetz Heidelberg, Teilprojekt Gleisumbau Eppelheimer Straße zwischen Kranichweg und Henkel-Teroson-Straße
hier: Haltestellenname der neuen Haltestelle zwischen Kranichweg und Hugo-Stotz-Straße

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 03, Enthaltungen: 0

0145/2017/BV
Ö 10

Auswirkungen der Sperrung der Friedensbrücke in Neckargemünd auf den Verkehr in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0017/2017/AN
Ö 10.1

Auswirkungen der Sperrung der Friedensbrücke in Neckargemünd auf den Verkehr in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0079/2017/IV
Ö 11

Nord-Süd-Fahrradachse Gneisenaubrücke - Neckarbrücke

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0021/2017/AN
Ö 11.1

Fuß- und Radwegeverbindung von Bergheim-West ins Neuenheimer Feld

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0098/2016/AN
Ö 11.2

Radverbindung Nord-Süd-Achse, Neckarquerung; Variantenentscheidung
[Ersetzt die Drucksache 0422/2016/BV]

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 02, Enthaltungen: 01

0130/2017/BV
Ö 12

Geh- und Radwegbrücke über die Bahn westlich des Hauptbahnhofs
hier: Einstellung der Planungen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 02

0155/2017/BV
Ö 13

Entwicklungen am Bahnhofsvorplatz Nord mit „Stadtbalkon“ und Fahrradparkhaus im Zusammenhang mit Bahnhofserweiterung und Hotelneubau

Beschluss: Kenntnis genommen

0076/2017/IV
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt