Sitzung des Bau- und Umweltausschusses - 04.07.2017 - 17:05-21:23 Uhr


Sitzung
BUA/035/2017
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
04.07.2017
Zeit
17:05-21:23 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1

Generalsanierung Brunnenanlagen -
Scheithauerbrunnen am Adenauerplatz
Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0198/2017/BV
Ö 2

Wolfsbrunnenanlage
Grundinstandsetzung der Stützmauer am Quellgarten
Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0199/2017/BV
Ö 3

Mehrweg-Kaffeebecher

Beschluss: behandelt

0029/2017/AN
Ö 3.1

Imagekampagne zur Vermeidung von Coffee-to-go Einwegbechern

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0108/2017/IV
Ö 4

Fragen zur Evaluation des Masterplans 100 % Klimaschutz - Information über den Ausbau der Photovoltaik und das Potential beim Thema Nachtstromspeicherheizungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0106/2017/IV
Ö 5

Klimawandel-Anpassungskonzept für Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0212/2017/BV
Ö 6

Bericht über muslimische Gemeinden in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0023/2017/AN
Ö 6.1

Bericht über muslimische Gemeinden in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0111/2017/IV
Ö 7

Bericht und Aussprache über Einrichtung eines Gestaltungsbeirats

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0041/2016/AN
Ö 7.1

Einrichtung eines Gestaltungsbeirats
Zuziehung gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Kurt Werner, Architekt BDA, als Sachverständiger zur Einführung in das Thema "Gestaltungsbeirat"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0239/2017/BV
Ö 7.2

Einrichtung eines Gestaltungsbeirats

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0234/2017/BV
Ö 8

Herstellen des 2. Rettungsweges aus dem Haus A der Johannes-Gutenberg-Schule, Wieblinger Weg 24/7 in Heidelberg
- Vergabe der Stahlbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0232/2017/BV
Ö 9

Erweiterung der Marie-Baum-Schule
- Ausführungsgenehmigung
(ersetzt Drucksache 0120/2017/BV)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 09, Nein: 00, Enthaltungen: 03

0242/2017/BV
Ö 10

Gehweg Boxbergring entlang des Grundstücks der Evangelischen Lukasgemeinde Boxberg
hier: Erschließungsvertrag mit der Evangelischen Kirche Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0223/2017/BV
Ö 11

Vorhabenbezogener Bebauungsplan
„Bahnstadt – Bahnhofsplatz Süd“
Einleitungsbeschluss

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 08, Nein: 04, Enthaltungen: 00

0210/2017/BV
Ö 12

Vorhabenbezogener Bebauungsplan
„Bahnstadt – Einrichtungshaus“
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 07, Nein: 03, Enthaltungen: 02

0205/2017/BV
Ö 13

Bahnstadt:
Ausbau der Einsteinstraße/Newtonstraße (Erster Bauabschnitt)
Hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 09, Nein: 00, Enthaltungen: 03

0174/2017/BV
Ö 14

Bahnstadt:
Ausbau der Bahnstadt West - erster Bauabschnitt:
- Langer Anger zwischen Agnesistraße bis Marie-Baum-Straße
- Marie-Baum-Straße
- Wohnweg vor den Baufeldern W1.1 und W1.2
Hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 09, Nein: 00, Enthaltungen: 03

0204/2017/BV
Ö 15

Bahnstadt:
Umbau des Czernyrings zwischen Czernybrücke und Montpellierbrücke
Hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 08, Nein: 04, Enthaltungen: 00

0220/2017/BV
Ö 16

Höllensteinsiedlung in Kirchheim:
- Erschließungsvertrag mit der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg
- Wiederherstellung der Gehwege
- Errichtung einer Fahrradabstellanlage
- Teileinziehung der öffentlichen Straße "Im Höllenstein"

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 00, Enthaltungen: 01

0197/2017/BV
Ö 17

Steigerweg - Hangsicherung mit Gabionen;
hier: Erhöhung der Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0224/2017/BV
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt