Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 11.07.2018 - 16:33-20:51 Uhr


Sitzung
HAFA/139/2017
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
11.07.2018
Zeit
16:33-20:51 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:33 Uhr

Ö 1

Sachstandsbericht zur Verlagerung des Ankunftszentrums in Patrick Henry Village (PHV)
hier: Zuziehung von Herrn Markus Rothfuß, Referatsleiter beim Regierungspräsidium Karlsruhe, Abteilung 9, Flüchtlingsangelegenheiten, gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0213/2018/BV
Ö 1.1

Sachstandsbericht zur Verlagerung des Ankunftszentrums in Patrick Henry Village (PHV)

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0132/2018/IV
Ö 2

Zulassung der Außenbewirtschaftungen ganzjährig bis 24 Uhr und von April bis September bis ein Uhr

Beschluss: Kenntnis genommen

0094/2018/IV
Ö 3

Erlass einer neuen Sperrzeitverordnung für einen Teilbereich der östlichen Altstadt

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltungen: 1

0107/2018/BV
Ö 4

Bewerbung der Stadt Heidelberg im Rahmen des Förderaufrufs „Gemeinden, Städte und Landkreise 4.0 - Future Communities 2018“ des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0116/2018/IV
Ö 5

Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:
Erneuerung des Gaiberger Weges zwischen Kohlhöfer Weg und Unterem Sankt Nikolausweg
Hier: Maßnahmegenehmigung sowie Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0148/2018/BV
Ö 6

Stadt an den Fluss
Neugestaltung Neckarlauer, 1. Bauabschnitt
hier: Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung und Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0196/2018/BV
Ö 7

Verkehrslenkungs- und -beruhigungskonzept für die Altstadt

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en und Arbeitsauftrag

0157/2018/BV
Ö 8

Intelligente City-Logistik Altstadt: Sachstandsinformation sowie Projekt- und Mittelbewilligung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0179/2018/BV
Ö 9

Angebotsanpassungen ÖPNV zum Fahrplanwechsel Dezember 2018 mit Inbetriebnahme der Straßenbahn Bahnstadt

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0189/2018/BV
Ö 10

Sozialticket – Aufhebung der Altersbegrenzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0190/2018/BV
Ö 11

Neuregelung der Freien Heilfürsorge für Beamtinnen und Beamte im Einsatzdienst der Berufsfeuerwehr der Stadt Heidelberg durch Satzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0209/2018/BV
Ö 12

Vermietung städtischer Räume an Parteien

Beschluss: vertagt

0017/2018/AN
Ö 12.1

Vermietung städtischer Räume an Parteien

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0222/2018/BV
Ö 13

Neubau Verwaltungs- und Betriebsgebäude Regiebetrieb Gartenbau
- Erweiterung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0195/2018/BV
Ö 14

Prüfung der Vergabe an die Bau- und Servicegesellschaft mbH Heidelberg (BSG) mehrerer Schulsanierungsprojekte

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0038/2017/AN
Ö 14.1

Priorisierung Schulen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0025/2018/AN
Ö 14.2

Priorisierung Schulen
- Information zur Zeitplanung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0112/2018/IV
Ö 15

Konzept zur Digitalisierung der Heidelberger Schulen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0026/2018/AN
Ö 15.1

Konzept zur Digitalisierung der Heidelberger Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

0101/2018/IV
Ö 16

Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die interne Vernetzung im Rahmen der Digitalisierung an Schulen in 2018

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0183/2018/BV
Ö 17

Förderprogramm zur Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen bei Digitalisierungsmaßnahmen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0205/2018/BV
Ö 18

Übergang Schule – Beruf: Online-Praktikumsbörse „practise“
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0200/2018/BV
Ö 19

Übergang Schule – Beruf: „Heidelberger Übergangsmanagement“ (HÜM)
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0201/2018/BV
Ö 20

Ganztagsgrundschule Emmertsgrund nach § 4a Schulgesetz Baden-Württemberg
Heidelberger Modell und additives Betreuungsangebot am Freitag
Verträge mit päd-aktiv e.V.

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0203/2018/BV
Ö 21

Abschluss von Zuschussverträgen mit Zuschussnehmern, die eine Fördersumme über
100.000 € jährlich erhalten

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0182/2018/BV
Ö 22

Förderung von Projekten zur Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit –
Gewährung eines Zuschusses für September 2018 bis August 2019 in Höhe von maximal 60.000,00 EUR an die Heidelberger Dienste gGmbH für das Projekt „Azubi-Fonds"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0130/2018/BV
Ö 23

Förderung der Arbeit mit ausländischen Kindern und Jugendlichen
hier: Neukonzeption und Änderung der Rahmenrichtlinie Zuwendungen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0169/2018/BV
Ö 24

Benennung des Bahnhofsplatzes Süd in Roman-Herzog-Platz

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0011/2017/AN
Ö 24.1

Benennung des Bahnhofsplatzes Süd
[Ersetzt Vorlagen 0218/2017/BV und 0357/2017/BV]

Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 3

0170/2018/BV
Ö 25

Mobile Trinkwasserbrunnen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0024/2018/AN
Ö 25.1

Stadtbetriebe Heidelberg
Mobile Trinkwasserbrunnen

Beschluss: Kenntnis genommen

0124/2018/IV
Ö 26

Stadtbetriebe Heidelberg
Kanalsanierung Köpfelweg zwischen Mühlweg und Hausnummer 41
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0188/2018/BV
Ö 27

Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Wirkungsbereich Stadthalle
- Übertragungsbeschluss nach § 44 Absatz 2 der Gemeindeordnung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 2

0223/2018/BV
Ö 28

Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Wirkungsbereich Stadthalle
- Anwendung der Anlagerichtlinie

Beschluss: Kenntnis genommen

0129/2018/IV
Ö 29

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0218/2018/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:32 Uhr

N 1

Erlass einer neuen Gehwegreinigungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0211/2018/BV
N 2

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Gründung der Heidelberger Kultur- und Kongressgesellschaft mbH (HKK) als Betreibergesellschaft für die Einrichtungen "Kongresshaus Stadthalle" und "Neues Konferenzzentrum"

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0220/2018/BV
N 3

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0217/2018/BV
N 4

Information über die Einrichtung eines neuen Amtes für Digitales und Informationsverarbeitung zum 01. Januar 2019

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0120/2018/IV
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 10

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 12

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 13

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 14

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 15

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 16

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 17

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 18

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 19

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 20

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 21

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt