Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 07.02.2018 - 17:50-20:29 Uhr


Sitzung
HAFA/140/2018
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
07.02.2018
Zeit
17:50-20:29 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:50 Uhr

Ö 1

Änderung Satzung Bürgerplakette

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0073/2017/AN
Ö 1.1

Satzung zur Änderung der Bürgerplakettensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

0031/2018/BV
Ö 2

Aktuelle Arbeitsschwerpunkte des Bereichs bürgerschaftliches Engagement im OB-Referat

Beschluss: Kenntnis genommen

0014/2018/IV
Ö 3

Kongresshaus Stadthalle
Sanierungsbeginn nach Fertigstellung Neues Konferenzzentrum

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0074/2017/AN
Ö 3.1

Kongresshaus Stadthalle:
Sanierungsbeginn

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0019/2018/IV
Ö 4

Entwicklungskonzept Bergheim-West
- Potenzialanalyse und Entwicklungsperspektiven
- Einfluss der alternativen Straßenbahnbetriebshofstandorte auf die Entwicklungsperspektiven

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss, mit Arbeitsauftrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 2

0402/2017/BV
Ö 5

Betriebshof Heidelberg: Standortentscheidung

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss, mit Arbeitsauftrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 2

0399/2017/BV
Ö 6

Aktualisierung der Wohnraumbedarfsanalyse

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0065/2017/AN
Ö 6.1

Wohnraumbedarfsanalyse Heidelberg 2035,
Ausschreibung der Berichterstellung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0006/2018/BV
Ö 7

Aufstockung der personellen Kapazitäten in der Koordinierungsstelle Strategische Wohnungspolitik

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0003/2018/BV
Ö 8

Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen
hier: Forum Masterplan Im Neuenheimer Feld und Vorbereitungsgruppe Forum: Benennung der gemeinderätlichen Mitglieder

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0028/2018/BV
Ö 9

Stadtbetriebe Heidelberg
Kanalsanierung Hauptstraße Ost;
a) Erhöhung der Maßnahmegenehmigung
b) Information über die Auftragsvergabe
c) Information über die Führung der Buslinien 33 und 33E

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0005/2018/BV
Ö 10

Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms: Umbau der Rathausstraße zwischen Herrenwiesenstraße und Rathausplatz
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0007/2018/BV
Ö 11

Verringerung des Stickoxid- und Feinstaubausstoßes der Fahrzeuge der Stadt und der städtischen Gesellschaften

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0070/2017/AN
Ö 11.1

"Masterplan Green City"
- Elektrifizierung des Verkehrs in Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0409/2017/BV
Ö 12

Einführung einer Elektrobuslinie in Heidelberg

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0001/2018/BV
Ö 13

Satzung zur Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen in den Jahren 2018 und 2019

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 1

0016/2018/BV
Ö 14

Heidelberger Literaturtage im Aufbruch 2018
hier: Festlegung der Eintrittspreise

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0012/2018/BV
Ö 15

Gewährung von Zuschüssen insbesondere im kulturellen Bereich des Haushalts 2018 in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0011/2018/BV
Ö 16

Pro Heidelberg e.V. Zuschuss 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0019/2018/BV
Ö 17

Volkshochschule - Gewährung einer Zuwendung in Höhe von 1.464.470 € im Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0023/2018/BV
Ö 18

Primarstufe der Internationalen Gesamtschule Heidelberg (IGH) Ganztagsgrundschule nach Einzelerlass:
Verträge mit päd-aktiv e.V.

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0405/2017/BV
Ö 19

Stadtbetriebe Heidelberg
Trifluoracetat (TFA) im Trinkwasser
Aktueller Stand

Beschluss: Kenntnis genommen

0004/2018/IV
Ö 20

Sanierung des Grundwasserschadenfalles SCHAEDLA
- Vergabe des Betriebs und der Wartungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0002/2018/BV
Ö 21

Umsetzung der Versammlungsstätten-Verordnung bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0016/2018/IV
Ö 22

Aufzugsanlagen der Stadt Heidelberg
- Vergabe Betriebs- und Wartungsmanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

0410/2017/BV
Ö 23

Umbesetzung nicht gemeinderätlicher Mitglieder im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0401/2017/BV
Ö 24

Gemeinwohlbilanzen für städtische Eigenbetriebe

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2017/AN
Ö 24.1

Eigenbetrieb städtische Beteiligungen:
Gemeinwohlbilanzen für städtische Unternehmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0012/2018/IV
Ö 25

Verstärkung des Gemeindevollzugsdienstes zur Überwachung des ruhenden Verkehrs

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0079/2017/AN
Ö 25.1

Verstärkung des Gemeindevollzugsdienstes

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

0007/2018/IV
Ö 26

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0038/2018/BV
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 1.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

Rechnungsabschluss 2016
hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0234/2017/IV
N 3

Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2018/IV
N 4

Feststellung des Jahresabschlusses 2016

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0407/2017/BV
N 5

Unterwegstheater
hier: Erlass der Restforderung aus einem gewährten Investitionsdarlehen

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

 
N 6

Bestellung einer/eines Bürgerbeauftragten

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0035/2018/BV
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0039/2018/BV
N 9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 10

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 12

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 13

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 14

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 15

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 16

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 17

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt