SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 07.02.2018

Informationen

Sitzung

HAFA/140/2018

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Datum

07.02.2018

Zeit

17:50-20:29 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:50 Uhr
Ö 1	Änderung Satzung Bürgerplakette Beschluss: Antrag wurde behandelt	0073/2017/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 1.1	Satzung zur Änderung der Bürgerplakettensatzung Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1	0031/2018/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 4. Änderungssatzung 02 Wortlaut der kompletten Bürgerplakettensatzung (Neufassung) 03 Synoptische Gegenüberstellung der Änderungen
Ö 2	Aktuelle Arbeitsschwerpunkte des Bereichs bürgerschaftliches Engagement im OB-Referat Beschluss: Kenntnis genommen	0014/2018/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 3	Kongresshaus Stadthalle Sanierungsbeginn nach Fertigstellung Neues Konferenzzentrum Beschluss: Antrag wurde behandelt	0074/2017/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 3.1	Kongresshaus Stadthalle: Sanierungsbeginn Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung	0019/2018/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf 02 Ersatzspielstätten
Ö 4	Entwicklungskonzept Bergheim-West - Potenzialanalyse und Entwicklungsperspektiven - Einfluss der alternativen Straßenbahnbetriebshofstandorte auf die Entwicklungsperspektiven Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss, mit Arbeitsauftrag Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 2	0402/2017/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf Anlage 01 Drucksache 0402 Entwicklungsperspektiven klein Anlage 02 Drucksache 0402 EK-Bergheim-West BestandsaufnahmeAnalyse Amt 12 Anlage 03 Drucksache 0402 Doppelte Innenentwicklung Bergheim Anlage 04 Drucksache 0402 Ökologische BewertungOchsenkopfwiese Anlage 05 Drucksache 0402 Dokumentation 1. Bürgerforum (18.07.2017) Anlage 06 Drucksache 0402 Dokumentation 2. Bürgerforum (07.11.2017) klein Anlage 07 Drucksache 0402 Gegenüberstellung Flächengrößen Anlage 07 neu Drucksache 0402 Gegenüberstellung Flächengrößen Anlage 08 Sachantrag von der Fraktion SPD vom 30.01.2018
Ö 5	Betriebshof Heidelberg: Standortentscheidung Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss, mit Arbeitsauftrag Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 2	0399/2017/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Aufgabenstellung und Grundlagen der Betriebshofplanung 02 Wirtschaftlichkeitsvergleich 03 Planungsstand Betriebshof Bergheimer Straße 04 Planungsstand Straßenbahnbetriebshof Ochsenkopf 05 Planungsstand Busabstellanlage Wieblinger Weg 06 Rahmenplanung Großer Ochsenkopf 07 rnv Betriebshof Ochsenkopf 08 Sachantrag von der Fraktion CDU vom 30.01.2018 09 Sachantrag von der Faktion SPD vom 30.01.2018 10 Sachantrag von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2018 11 Sachantrag der CDU Fraktion vom 07.02.2018
Ö 6	Aktualisierung der Wohnraumbedarfsanalyse Beschluss: Antrag wurde behandelt	0065/2017/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 6.1	Wohnraumbedarfsanalyse Heidelberg 2035, Ausschreibung der Berichterstellung Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0006/2018/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Sachantrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2018
Ö 7	Aufstockung der personellen Kapazitäten in der Koordinierungsstelle Strategische Wohnungspolitik Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1	0003/2018/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 8	Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen hier: Forum Masterplan Im Neuenheimer Feld und Vorbereitungsgruppe Forum: Benennung der gemeinderätlichen Mitglieder Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en	0028/2018/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 9	Stadtbetriebe Heidelberg Kanalsanierung Hauptstraße Ost; a) Erhöhung der Maßnahmegenehmigung b) Information über die Auftragsvergabe c) Information über die Führung der Buslinien 33 und 33E Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0005/2018/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 10	Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms: Umbau der Rathausstraße zwischen Herrenwiesenstraße und Rathausplatz hier: Maßnahmegenehmigung Beschluss: einstimmig beschlossen	0007/2018/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11	Verringerung des Stickoxid- und Feinstaubausstoßes der Fahrzeuge der Stadt und der städtischen Gesellschaften Beschluss: Antrag wurde behandelt	0070/2017/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 11.1	"Masterplan Green City" - Elektrifizierung des Verkehrs in Heidelberg Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung	0409/2017/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Gemeinsamer Projektantrag der Städte Heidelberg, Mannheim und Ludwigshafen 02 Bewerbung der Stadt Heidelberg um eine Wasserstoff-Tankstelle 03 Beantwortung der Zusatzfragen zu Antrag Drucksache 0070 2017 AN 04 Sachantrag der Bunte Linke vom 29.01.2018
Ö 12	Einführung einer Elektrobuslinie in Heidelberg Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1	0001/2018/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Grafik zu Linienführung 02 Präsentation Elektrobus
Ö 13	Satzung zur Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen in den Jahren 2018 und 2019 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 1	0016/2018/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Satzung zur Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen in den Jahren 2018 und 2019 02 Antrag Citymarketingverein „Pro Heidelberg“ e.V. 03 Stellungnahmen der angehörten Stellen
Ö 14	Heidelberger Literaturtage im Aufbruch 2018 hier: Festlegung der Eintrittspreise Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1	0012/2018/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Aufstellung Eintrittspreise
Ö 15	Gewährung von Zuschüssen insbesondere im kulturellen Bereich des Haushalts 2018 in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	0011/2018/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 16	Pro Heidelberg e.V. Zuschuss 2018 Beschluss: beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0019/2018/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 17	Volkshochschule - Gewährung einer Zuwendung in Höhe von 1.464.470 € im Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0023/2018/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 18	Primarstufe der Internationalen Gesamtschule Heidelberg (IGH) Ganztagsgrundschule nach Einzelerlass: Verträge mit päd-aktiv e.V. Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0405/2017/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 19	Stadtbetriebe Heidelberg Trifluoracetat (TFA) im Trinkwasser Aktueller Stand Beschluss: Kenntnis genommen	0004/2018/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Definitionen Abkürzungen 02 Sachantrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2018 03 Erste Ergänzung zur Drucksache 0004 2018 IV 04 Stellungnahme der Firma Solvay Fluor GmbH vom 12.04.2018
Ö 20	Sanierung des Grundwasserschadenfalles SCHAEDLA - Vergabe des Betriebs und der Wartungsarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	0002/2018/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 21	Umsetzung der Versammlungsstätten-Verordnung bei der Stadt Heidelberg Beschluss: Kenntnis genommen	0016/2018/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 22	Aufzugsanlagen der Stadt Heidelberg - Vergabe Betriebs- und Wartungsmanagement Beschluss: einstimmig beschlossen	0410/2017/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 23	Umbesetzung nicht gemeinderätlicher Mitglieder im Jugendhilfeausschuss Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0401/2017/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 24	Gemeinwohlbilanzen für städtische Eigenbetriebe Beschluss: Antrag wurde behandelt	0060/2017/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 24.1	Eigenbetrieb städtische Beteiligungen: Gemeinwohlbilanzen für städtische Unternehmen Beschluss: Kenntnis genommen	0012/2018/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Stellungnahme Gemeinwohlbilanzierung SWH 02 Stellungnahme Gemeinwohlbilanzierung GGH 03 Sachantrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 07.02.2018
Ö 25	Verstärkung des Gemeindevollzugsdienstes zur Überwachung des ruhenden Verkehrs Beschluss: Antrag wurde behandelt	0079/2017/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 25.1	Verstärkung des Gemeindevollzugsdienstes Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung	0007/2018/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Sachantrag von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2018 02 Sachantrag von der Bunte Linke vom 31.01.2018
Ö 26	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen	0038/2018/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
N 1	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 1.1	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 2	Rechnungsabschluss 2016 hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	0234/2017/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Jahresabschluss 2016
N 3	Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Heidelberg Beschluss: Kenntnis genommen	0002/2018/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf 02 Gesamtergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses 2016
N 4	Feststellung des Jahresabschlusses 2016 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0407/2017/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
N 5	Unterwegstheater hier: Erlass der Restforderung aus einem gewährten Investitionsdarlehen Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung
N 6	Bestellung einer/eines Bürgerbeauftragten Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0035/2018/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
N 7	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 8	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung	0039/2018/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
N 9	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 10	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 11	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 12	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 13	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 14	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 15	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 16	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 17	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 07.02.2018 - 17:50-20:29 Uhr

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:50 Uhr

Änderung Satzung Bürgerplakette

Satzung zur Änderung der Bürgerplakettensatzung

Aktuelle Arbeitsschwerpunkte des Bereichs bürgerschaftliches Engagement im OB-Referat

Kongresshaus Stadthalle Sanierungsbeginn nach Fertigstellung Neues Konferenzzentrum

Kongresshaus Stadthalle:Sanierungsbeginn

Entwicklungskonzept Bergheim-West- Potenzialanalyse und Entwicklungsperspektiven- Einfluss der alternativen Straßenbahnbetriebshofstandorte auf die Entwicklungsperspektiven

Betriebshof Heidelberg: Standortentscheidung

Aktualisierung der Wohnraumbedarfsanalyse

Wohnraumbedarfsanalyse Heidelberg 2035, Ausschreibung der Berichterstellung

Aufstockung der personellen Kapazitäten in der Koordinierungsstelle Strategische Wohnungspolitik

Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogenhier: Forum Masterplan Im Neuenheimer Feld und Vorbereitungsgruppe Forum: Benennung der gemeinderätlichen Mitglieder

Stadtbetriebe Heidelberg Kanalsanierung Hauptstraße Ost;a) Erhöhung der Maßnahmegenehmigung b) Information über die Auftragsvergabe c) Information über die Führung der Buslinien 33 und 33E

Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms: Umbau der Rathausstraße zwischen Herrenwiesenstraße und Rathausplatz hier: Maßnahmegenehmigung

Verringerung des Stickoxid- und Feinstaubausstoßes der Fahrzeuge der Stadt und der städtischen Gesellschaften

"Masterplan Green City" - Elektrifizierung des Verkehrs in Heidelberg

Einführung einer Elektrobuslinie in Heidelberg

Satzung zur Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen in den Jahren 2018 und 2019

Heidelberger Literaturtage im Aufbruch 2018hier: Festlegung der Eintrittspreise

Gewährung von Zuschüssen insbesondere im kulturellen Bereich des Haushalts 2018 in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Pro Heidelberg e.V. Zuschuss 2018

Volkshochschule - Gewährung einer Zuwendung in Höhe von 1.464.470 € im Haushaltsjahr 2018

Primarstufe der Internationalen Gesamtschule Heidelberg (IGH) Ganztagsgrundschule nach Einzelerlass:Verträge mit päd-aktiv e.V.

Stadtbetriebe Heidelberg Trifluoracetat (TFA) im Trinkwasser Aktueller Stand

Sanierung des Grundwasserschadenfalles SCHAEDLA - Vergabe des Betriebs und der Wartungsarbeiten

Umsetzung der Versammlungsstätten-Verordnung bei der Stadt Heidelberg

Aufzugsanlagen der Stadt Heidelberg- Vergabe Betriebs- und Wartungsmanagement

Umbesetzung nicht gemeinderätlicher Mitglieder im Jugendhilfeausschuss

Gemeinwohlbilanzen für städtische Eigenbetriebe

Eigenbetrieb städtische Beteiligungen: Gemeinwohlbilanzen für städtische Unternehmen

Verstärkung des Gemeindevollzugsdienstes zur Überwachung des ruhenden Verkehrs

Verstärkung des Gemeindevollzugsdienstes

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

Rechnungsabschluss 2016hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht

Kongresshaus Stadthalle
Sanierungsbeginn nach Fertigstellung Neues Konferenzzentrum

Kongresshaus Stadthalle:
Sanierungsbeginn

Entwicklungskonzept Bergheim-West
- Potenzialanalyse und Entwicklungsperspektiven
- Einfluss der alternativen Straßenbahnbetriebshofstandorte auf die Entwicklungsperspektiven

Wohnraumbedarfsanalyse Heidelberg 2035,
Ausschreibung der Berichterstellung

Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen
hier: Forum Masterplan Im Neuenheimer Feld und Vorbereitungsgruppe Forum: Benennung der gemeinderätlichen Mitglieder

Stadtbetriebe Heidelberg
Kanalsanierung Hauptstraße Ost;
a) Erhöhung der Maßnahmegenehmigung
b) Information über die Auftragsvergabe
c) Information über die Führung der Buslinien 33 und 33E

Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms: Umbau der Rathausstraße zwischen Herrenwiesenstraße und Rathausplatz
hier: Maßnahmegenehmigung

"Masterplan Green City"
- Elektrifizierung des Verkehrs in Heidelberg

Heidelberger Literaturtage im Aufbruch 2018
hier: Festlegung der Eintrittspreise

Primarstufe der Internationalen Gesamtschule Heidelberg (IGH) Ganztagsgrundschule nach Einzelerlass:
Verträge mit päd-aktiv e.V.

Stadtbetriebe Heidelberg
Trifluoracetat (TFA) im Trinkwasser
Aktueller Stand

Sanierung des Grundwasserschadenfalles SCHAEDLA
- Vergabe des Betriebs und der Wartungsarbeiten

Aufzugsanlagen der Stadt Heidelberg
- Vergabe Betriebs- und Wartungsmanagement

Eigenbetrieb städtische Beteiligungen:
Gemeinwohlbilanzen für städtische Unternehmen

Rechnungsabschluss 2016
hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht