Sitzung des Gemeinderates - 18.10.2018 - 16:11-19:54 Uhr


Sitzung
GR/180/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
18.10.2018
Zeit
16:11-19:54 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:11 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Bericht der Kinderbeauftragten
Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung
hier: Frau Annette Hügle, Kinderbeauftragte in der Weststadt, oder Stellvertretung

Beschluss: beschlossen

0296/2018/BV
Ö 3.1

Bericht der Kinderbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

0165/2018/IV
Ö 4

Haushaltsjahr 2017
hier: Jahresabschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0276/2018/BV
Ö 5

2. Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2018 (Stand 30.06.2018) mit Steuerungsbericht; Aufhebung der Haushaltssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

0275/2018/BV
Ö 6

Haushaltsplan 2019/2020
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs

Beschluss: Kenntnis genommen

0163/2018/IV
Ö 7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan
„Bahnstadt – Bahnhofsplatz Süd“
Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die
öffentliche Auslegung

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0234/2018/BV
Ö 8

Vorhabenbezogener Bebauungsplan
"Bahnstadt – Einrichtungshaus"
hier: erneuter Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 2

0306/2018/BV
Ö 9

Verbesserung des Radverkehrs am Adenauerplatz (Ost-West-Achse)
hier: Maßnahmeerhöhung und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 4

0199/2018/BV
Ö 10

Stadt an den Fluss
Neugestaltung Neckarlauer, 1. Bauabschnitt
hier: Maßnahmenerhöhung und Erhöhung der außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0286/2018/BV
Ö 11

Ergebnisse der städtebaulichen Studie für den Forschungsneubau "Heidelberg for Life" und die Erweiterungsplanung des Max-Planck-Instituts für medizinische Forschung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0259/2018/BV
Ö 12

Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen
hier: Angleichung Besetzung Koordinationsbeirat und Forum

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Nein: 3

0247/2018/BV
Ö 13

Änderung der Gesamtanlagenschutzsatzungen Alt-Heidelberg und Weststadt
Aufhebung der Geschäftsordnungen für die Beiräte zur Gesamtanlagenschutzsatzung Altstadt und Weststadt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 5

0265/2018/BV
Ö 14

Leimer Straße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0038/2018/AN
Ö 14.1

Umgestaltung Leimer Straße
a) Verkehrliche Nutzung
b) Aktueller Projektstand und bauliche Umsetzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

0214/2018/BV
Ö 15

Aufruf zur Bereitschaft zur Aufnahme Geflüchteter

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0045/2018/AN
Ö 15.1

Aufruf zur Bereitschaft zur Aufnahme Geflüchteter

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

0281/2018/BV
Ö 16

2. Stufe S-Bahn Rhein-Neckar, Finanzierung der kommunalen Kostenanteile für die Maßnahmen der Strecke Heidelberg-Bruchsal (Bahnsteigverlängerung)
hier: 2. Erhöhung des kommunalen Kostenanteils und Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0269/2018/BV
Ö 17

Ergebnisse der zweiten Evaluation der "Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung der Stadt Heidelberg"

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0151/2018/IV
Ö 18

Engagement der Stadt Heidelberg für nachhaltigen Konsum

Beschluss: Kenntnis genommen

0137/2018/IV
Ö 19

Stadtjugendring Heidelberg – Gewährung eines Zuschusses

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 8

0240/2018/BV
Ö 20

Vorhaben und Projekte der Städtepartnerschaften im Haushaltsjahr 2017/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0139/2018/IV
Ö 21

Zwischenbericht der Abteilung Fördermittelmanagement und Open Government beim Referat des Oberbürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

0095/2018/IV
Ö 22

Verfügbarkeit und Leistungsfähigkeit der städtischen Informationstechnik
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 500.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0271/2018/BV
Ö 23

Ausschreibung zur Verwertung von Altpapier
hier: Information über die Zuschlagserteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

0142/2018/IV
Ö 24

Einführung des Profilfachs
"Informatik, Mathematik, Physik (IMP)"
am Bunsen-Gymnasium zum Schuljahr 2019/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0248/2018/BV
Ö 25

Schulsozialarbeit- Fortführung und Ausweitung an Gymnasien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0258/2018/BV
Ö 26

Ausgleichszahlungen für die Kindertageseinrichtungen an die Katholische und Evangelische Kirche in Heidelberg für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

0284/2018/BV
Ö 27

Soziale Arbeit Mörgelgewann –
Zuschuss an den Caritas-Verband

Beschluss: einstimmig beschlossen

0287/2018/BV
Ö 28

Heidelberger Literaturtage
- Zwischenbericht der Heidelberger Literaturtage im Aufbruch 2018
- Fortführung des Festivals in 2019 und 2020

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0273/2018/BV
Ö 29

Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei

Beschluss: einstimmig beschlossen

0256/2018/BV
Ö 30

Änderung der Fleischhygienegebührensatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0272/2018/BV
Ö 31

Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0251/2018/BV
Ö 32

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Beteiligungsbericht 2017 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0155/2018/IV
Ö 33

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0293/2018/BV
Ö 34

Berufung eines vom Beirat von Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen beratenden Mitglieds in den Bau- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0238/2018/BV
Ö 35

Diskussion um das neue KdU-Konzept

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0048/2018/AN
Ö 35.1

Diskussion um das neue schlüssige Konzept zur Berechnung der Kosten der Unterkunft nach SGB II und SGB XII
[ersetzt die Drucksache 0308/2018/BV]

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0181/2018/IV
Ö 36

Schutz von Wild- und Honigbienen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0032/2018/AN
Ö 36.1

Schutz von Wild- und Honigbienen

Beschluss: Kenntnis genommen

0141/2018/IV
Ö 37

Hallenbelegungspläne im Internet

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0023/2018/AN
Ö 37.1

Hallenbelegungspläne im Internet

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0149/2018/IV
Ö 38

Bericht über die Ausbaumöglichkeiten von next-bike-Stationen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0030/2018/AN
Ö 38.1

Bericht über die Ausbaumöglichkeiten von VRNnextbike-Stationen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0147/2018/IV
Ö 39

Einsatz einer/-s Wirtschaftsverkehrsbeauftragten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0021/2018/AN
Ö 39.1

Einsatz einer/s Wirtschaftsverkehrsbeauftragten

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 5

0263/2018/BV
Ö 40

Sicherheitsmanagement beim Verkehrsmanagement

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0027/2018/AN
Ö 40.1

Sicherheitsmanagement beim Verkehrsmanagement

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0253/2018/BV
Ö 41

Stellplätze für Stationsungebundenes Carsharing

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0035/2018/AN
Ö 41.1

Stellplätze für stationsungebundenes Carsharing

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0144/2018/IV
Ö 42

Sachstand des ÖPNV Fahrgast-Leit- und Infosystems für den Boxberg und Emmertsgrund

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0008/2018/AN
Ö 42.1

Sachstand des ÖPNV Fahrgast-Leit- und Infosystems für den Boxberg und Emmertsgrund

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0103/2018/IV
Ö 43

Countdown-Ampeln

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0020/2018/AN
Ö 43.1

Countdown Ampeln

Beschluss: Kenntnis genommen

0134/2018/IV
Ö 44

Kinderbeteiligung

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0055/2018/AN
Ö 45

Zweites Ausbildungshaus

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0059/2018/AN
Ö 46

Providenzgarten:
Möglichkeiten einer öffentlichen Nutzung

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0060/2018/AN
Ö 47

Information zur Parkplatzkapazität Bahnstadt und vernetzte Lösungsmodelle

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0061/2018/AN
Ö 48

Konzeptentwicklung für das Airfield durch die IBA

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0062/2018/AN
Ö 49

Größere Flächen für den Wohnungsbau und mehr staatlich geförderte Wohnungen auf den Konversionsgebieten und in der Bahnstadt

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0064/2018/AN
Ö 50

Planung Rheinstraße

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0065/2018/AN
Ö 51

Intercultural Cities

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0066/2018/AN
Ö 52

Aktualisierung Freiflächenstrukturkonzept

Beschluss: Antrag wurde vom Antragsteller zurückgenommen

0067/2018/AN
Ö 53

Schaffung eines Grünflächenschlüssels

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0068/2018/AN
Ö 54

Anbindung Stadthalle an Neckarufer

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0069/2018/AN
Ö 55

Ausweitung der Betreuungspauschale

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0070/2018/AN
Ö 56

Fragezeit

 
Ö 56.1

Resettlememt-Programm

Beschluss: behandelt

0069/2018/FZ
Ö 56.2

Aussichtsplattform Königstuhl

Beschluss: behandelt

0070/2018/FZ
Ö 56.3

Hundehaltung in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0071/2018/FZ
Ö 56.4

Schriftverkehr zur Erneuerung der Leimer Straße

Beschluss: behandelt

0072/2018/FZ
Ö 56.5

Radverkehr Jahresbericht 2017

Beschluss: behandelt

0073/2018/FZ
Ö 56.6

Interimshaltestelle für Fernbusse

Beschluss: behandelt

0074/2018/FZ
Ö 56.7

Zweckentfremdungsverbot

Beschluss: behandelt

0075/2018/FZ
Ö 56.8

Gefängnis in der Altstadt

Beschluss: behandelt

0076/2018/FZ
Ö 56.9

Förderung des Vereins "piano international e.V."

Beschluss: behandelt

0077/2018/FZ
Ö 56.10

Hinweisschilder in der Haberstraße

Beschluss: behandelt

0078/2018/FZ
Ö 56.11

Autonom fahrende Kleinbusse

Beschluss: behandelt

0081/2018/FZ
Ö 56.12

Wasserversorgungsbeiträge

Beschluss: behandelt

0082/2018/FZ
Ö 56.13

Trinkwasserbrunnen

Beschluss: behandelt

0083/2018/FZ
Ö 56.14

Stromanschlüsse bei Veranstaltungen

Beschluss: behandelt

0084/2018/FZ
Ö 56.15

Zweitwohnungsteuer

Beschluss: behandelt

0085/2018/FZ
Ö 56.16

Verpachtung städtischer Flächen

Beschluss: behandelt

0086/2018/FZ
Ö 56.17

Flüchtlinge auf dem Wohnungsmarkt

Beschluss: behandelt

0087/2018/FZ
Ö 56.18

Fontainenfeld auf der Schwetzinger Terrasse

Beschluss: behandelt

0088/2018/FZ
Ö 56.19

Reitverein im Jugendhof Heidelberg-Rohrbach

Beschluss: behandelt

0089/2018/FZ
Ö 56.20

Ampelschaltung Karl-Metz-Straße/Bergheimer Straße

Beschluss: behandelt

0090/2018/FZ
Ö 56.21

"Poser" in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0091/2018/FZ
Ö 56.22

Digitale Stadt

Beschluss: behandelt

0092/2018/FZ
Ö 56.23

Internetverbindungen in den Heidelberger Stadtteilen

Beschluss: behandelt

0093/2018/FZ
Ö 56.24

Einpendler Im Neuenheimer Feld

Beschluss: behandelt

0094/2018/FZ
Ö 56.25

Sanierung der Tiefgarage Zwingerstraße 3

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0095/2018/FZ
Ö 56.26

Ehrenfriedhof Heidelberg

Beschluss: behandelt

0096/2018/FZ
Ö 56.27

Airbnb Unterkünfte in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0097/2018/FZ
Ö 56.28

Hygiene- und Gesundheitsversorgung

Beschluss: behandelt

0098/2018/FZ
Ö 56.29

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 57

Offenlagen

 
Ö 57.1

Bezirksbeirat Bergheim -
Ausscheiden von Frau Lara Herning und
Bestellung von Frau Marina Rudyak

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 57.2

Bezirksbeirat Wieblingen- Ausscheiden von Herrn Dr. Stefan Nöst und Nachrücken von Herrn Daniel Krüger

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 57.3

Bezirksbeirat Weststadt
Ausscheiden von Frau Anja Gernand und Bestellung von Hannes Vetter

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 57.4

Bezirksbeirat Bergheim
Ausscheiden von Frau Hatice Sarikaya und Bestellung von Frau Betty Langhoff

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.10

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt