Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses - 27.11.2019 - 17:03-22:18 Uhr


Sitzung
SEVA/134/2019
Gremium
Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
27.11.2019
Zeit
17:03-22:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1

Erweiterung VRNnextbike-Fahrradvermietsystem;
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Volkhard Malik, als Vertreter des Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH (VRN),
oder Stellvertretung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0352/2019/BV
Ö 1.1

Erweiterung VRNnextbike-Fahrradvermietsystem;
Zustimmung zur Fortführung und Erweiterung des Fahrradvermietsystems;
Bereitstellung einer ausserplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
[Ersetzt Drucksache 0170/2019/BV]

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 06, Nein: 00, Enthaltungen: 07

0407/2019/BV
Ö 2

Kurzfristige Maßnahmen zur Erreichbarkeit im Neuenheimer Feld
– 2. Sachstandsbericht und Zustimmung zum Abschluss einer Kostenübernahmevereinbarung mit der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV)
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Frau Kerstin Hoff, als Vertreterin des Deutschen Krebsforschungszentrums (DKFZ) oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0409/2019/BV
Ö 2.1

Kurzfristige Maßnahmen zur Erreichbarkeit im Neuenheimer Feld –
2. Sachstandsbericht und Zustimmung zum Abschluss einer
Kostenübernahmevereinbarung mit der Rhein-Neckar-Verkehrs GmbH (RNV)

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0396/2019/BV
Ö 3

Nachtrag: 27.11.2019 Nummer 1
Mobility Tracker: Einpendler App Neuenheimer Feld - Zustimmung zur Durchführung der Maßnahme - Umschichtung von Haushaltsmitteln zum Amt für Verkehrsmanagement

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 07, Nein: 01, Enthaltungen: 06

0270/2019/BV
Ö 4

Bautätigkeitsbericht 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0192/2019/IV
Ö 5

Einrichtung eines neuen Stadtviertels in der Südstadt
sowie Änderung der kleinräumigen Gliederung
der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0193/2019/IV
Ö 6

Fortschreibung "Modell Räumliche Ordnung"
hier: Information zum geplanten Vorgehen und Beschluss Beteiligungskonzept

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0403/2019/BV
Ö 7

Neuordnung der Parkierung in der Ladenburger Straße

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0181/2019/IV
Ö 8

Anhebung der Parkgebühren an Parkscheinautomaten

Beschluss: behandelt

0049/2019/AN
Ö 8.1

Parkgebühren

Beschluss: behandelt

0060/2019/AN
Ö 8.2

Erhöhung der Parkgebühren an Parkscheinautomaten;
Änderung der Parkgebührensatzung

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 02, Enthaltungen: 01

0404/2019/BV
Ö 9

Barrierefreie Straßenbahnhaltestellen;
Ergänzung zum Nahverkehrsplan

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0402/2019/BV
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt