Sitzung
BUA/056/2020
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
03.03.2020
Zeit
17:03-20:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1
Kommunaler Stellplatzschlüssel

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0091/2019/AN
Ö 1.1
Kommunale Stellplatzsatzung
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Cord Soehlke, Baubürgermeister der Stadt Tübingen oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0066/2020/BV
Ö 1.2
Kommunale Stellplatzsatzung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

0006/2020/IV
Ö 2
Brücken in der Erhaltungslast der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0174/2019/IV
Ö 3
Fortschreibung des Straßenzustandskatasters

Beschluss: behandelt

0103/2019/AN
Ö 3.1
Fortschreibung des Straßenzustandskatasters für das Stadtgebiet Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0031/2020/IV
Ö 4
Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept:
Analyse der Rest- und Bioabfallmengen
Ergebnisvorstellung
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Rainer Sabrowski, als Vertreter der Firma SHC Sabrowski-Hertrich-Consult GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0061/2020/BV
Ö 4.1
Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept:
1. Analyse der Rest- und Bioabfallmengen

Beschluss: Kenntnis genommen

0030/2020/IV
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Bahnstadt – Fitnesscenter"
hier: Durchführungsvertrag
Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung
hier: Herr Matthias Schenk, als Vertreter der Fitness Park Verwaltungs GmbH Schwetzingen, oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0058/2020/BV
Ö 5.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bahnstadt – Fitnesscenter"
hier: Durchführungsvertrag

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 01, Enthaltungen: 01

0256/2019/BV
Ö 6
Bericht der Stadtwerke Heidelberg Umwelt GmbH (SWH-U) über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region

Beschluss: Kenntnis genommen

0029/2020/IV
Ö 7
Neuer Wegweiser für nachhaltigen Konsum: „shop.share.repair – nachhaltig leben in Heidelberg"

Beschluss: Kenntnis genommen

0041/2020/IV
Ö 8
Erarbeitung eines Konzeptes zur Reduktion von Verpackungen im Einzelhandel

Beschluss: behandelt

0052/2019/AN
Ö 8.1
Erarbeitung eines Konzeptes zur Reduktion von Verpackungen im Einzelhandel

Beschluss: Kenntnis genommen

0171/2019/IV
Ö 9
Maßnahmen zur Verminderung des Eintrags von Makro- und Mikroplastik in die Biosphäre

Beschluss: behandelt, aber zur weiteren Beratung verwiesen

0075/2019/AN
Ö 9.1
Maßnahmen zur Verminderung des Eintrags von Makro- und Mikroplastik in die Biosphäre

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung und Verweisung

0033/2020/IV
Ö 10
Herbizideinsatz auf Schienentrassen in Heidelberg

Beschluss: vertagt

0076/2019/AN
Ö 10.1
Informationen zum Herbizideinsatz auf Schienentrassen in Heidelberg

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0027/2020/IV
Ö 11
Steinbruchsanierungen
hier: Maßnahmengenehmigung im Waldbereich sowie Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0059/2020/BV
Ö 12
Darlegung des Systems der Gestaltung öffentlicher Grünflächen

Beschluss: Kenntnis genommen

0039/2020/IV
Ö 13
Fassadenbegrünung "In der Gabel"

Beschluss: behandelt

0062/2019/AN
Ö 13.1
Prüfung der Festsetzung von Fassadenbegrünung im Bebauungsplan „In der Gabel“

Beschluss: Kenntnis genommen

0014/2020/IV
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rohrbach - Felix-Wankel-Straße 17-21
hier: Durchführungsvertrag

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0069/2020/BV
Ö 15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rohrbach - Felix-Wankel-Straße 17-21
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0068/2020/BV
Ö 16
Neubau Haus der Jugend
- Auftragsvergabe

Beschluss: Kenntnis genommen

0028/2020/IV
Ö 17
Um- und Ausbau des ehemaligen Gemeindezentrums Emmertsgrund
zur Kindertageseinrichtung, Forum 3 in Heidelberg
und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0036/2020/BV
Ö 18
Herstellen zweiter Rettungsweg in der Carl-Bosch-Schule, Maria-Probst-Straße 8 in Heidelberg
- Vergabe der Metallbauarbeiten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 01

0060/2020/BV
Ö 19
Instandsetzung der Sheddächer der Aula des Helmholtz-Gymnasiums, Rohrbacher Straße 102 in Heidelberg
- Vergabe der Dachabdichtungsarbeiten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 01

0062/2020/BV
Ö 20
Nachtrag: 26.02.2020 Nummer 1
Aufstellung eines Bebauungsplans und Erlass einer Veränderungssperre für das Flurstück 5691/1 (69120 Heidelberg, Mönchhofstraße 28) – Sankt Hedwig Altenheim

Beschluss: abgelehnt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0037/2020/AN

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:29 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt