Sitzung
AKUM/062/2020
Gremium
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
14.10.2020
Zeit
17:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Multimobilitätsapp für Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0027/2020/AN
Ö 1.1
Konzept für Sharing- und MaaS-Anbieter in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0029/2020/AN
Ö 1.2
„Konzept für Sharing- und MaaS-Anbieter in Heidelberg“ und „Multimobilitäts-App für Heidelberg“
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Markus Müller als Vertreter der Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmH (VRN), oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0338/2020/BV
Ö 1.3
„Konzept für Sharing- und MaaS-Anbieter in Heidelberg“ und „Multimobilitäts-App für Heidelberg“
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Sebastian Wolf als Vertreter der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0339/2020/BV
Ö 1.4
"Konzept für Sharing- und MaaS-Anbieter in Heidelberg" und "Multimobilitätsapp für Heidelberg"

Beschluss: Kenntnis genommen

0080/2020/IV
Ö 2
Änderung des Naturschutzgesetztes (NatSchG) von Baden-Württemberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0195/2020/IV
Ö 3
Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz und des Klimaschutz-Aktionsplans
hier: Integration der Förderung von Photovoltaik-Anlagen in das bestehende Förderprogramm
Rationelle Energieverwendung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 01, Enthaltungen: 02

0139/2020/BV
Ö 4
Nachhaltiger Konsum
aktueller Schwerpunkt: Regionalvermarktung

Beschluss: Kenntnis genommen

0196/2020/IV
Ö 5
Langfristige Planung für den Stadtwald Heidelberg: Forsteinrichtungsperiode 2020 bis 2029

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0334/2020/BV
Ö 6
Planung Rheinstraße – Abschnitt zwischen Roeblingsstraße und Kirschgartenstraße
hier: Variantenentscheidung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 00, Enthaltungen: 01

0267/2020/BV
Ö 7
Sickingenstraße (Abschnitt zwischen Römerstraße und Im Bosseldorn) hier: Zustimmung Vorentwurf

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0268/2020/BV
Ö 8
Offenhaltung der Mönchgasse für den Anliegerverkehr in der Altstadt
Parkhäuser P13 (und P12)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0051/2020/AN
Ö 8.1
Verkehrsführung in der Mönchgasse

Beschluss: Kenntnis genommen

0161/2020/IV
Ö 9
Barrierefreier Ausbau Haltestelle Peterskirche Fahrtrichtung Westen - Vorentwurf

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 06, Nein: 00, Enthaltungen: 06

0283/2020/BV
Ö 10
Modellversuch Begrünung der Dächer der Haltestellen beziehungsweise Wartehäuschen des ÖPNV

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0067/2019/AN
Ö 10.1
Begrünung der Dächer der Haltestellen des
Öffentlichen Personennahverkehrs in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0109/2020/IV
Ö 11
Bericht über die Untersuchung des Landes zu den Instrumenten einer "Drittnutzerfinanzierung im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) – Mobilitätspass"

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0170/2020/IV
Ö 12
Ablehnung der Einführung des 365-Euro-Jahrestickets für die Nutzung des Öffentlichen-Personennahverkehrs

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 03, Nein: 09, Enthaltungen: 00

0289/2020/BV
Ö 13
Verkehrsversuch an der Bundestraße 37:
Einrichtung eines gegenläufigen Radwegs zwischen Schlierbach Bahnhof und Ortseingang Neckargemünd
Hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 01, Enthaltungen: 00

0340/2020/BV
Ö 14
Maschineller Winterdienst im Stadtgebiet Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0197/2020/IV

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt