Sitzung
HAFA/167/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Bürger*innen/Presse: Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Mitglieder des Ausschusses: per Videokonferenz
Datum
03.03.2021
Zeit
17:49-19:51 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:49 Uhr

Ö 1
Ehrenamtskarte für Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0048/2021/IV
Ö 2
Arbeitsschwerpunkte des Vereinskoordinators Stellungnahme der Verwaltung zu den Fragen der Stadträtinnen und Stadträte zum Tätigkeitsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0053/2021/IV
Ö 3
Aufnahme des Grabes von Frau Maria Hübner in die Liste der Ehrengräber der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0044/2021/BV
Ö 4
Neufassung der Allgemeinen Polizeiverordnung der Stadt Heidelberg;
Zustimmung nach § 23 Absatz 2 Polizeigesetz Baden-Württemberg

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0052/2021/BV
Ö 5
Fortbestand des Antidiskriminierungsbüros Heidelberg
(Trägerschaft: Mosaik Deutschland e.V.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0026/2021/BV
Ö 6
Gewährung von Zuschüssen im Bereich des Amtes für Chancengleichheit für 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

0021/2021/BV
Ö 7
Institutionelle Zuschüsse in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses für die Jahre 2021/2022:
- 55.210 € per anno für den Treff manna
- 121.350 € für den Sozialpsychiatrischen Dienst (SpDi)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0027/2021/BV
Ö 8
Gewährung von institutionellen Zuschüssen im sozialen Bereich in den Jahren 2021 und 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

0028/2021/BV
Ö 9
Gewährung einer Zuwendung an die Volkshochschule Heidelberg e. V. in 2021 im Wege eines vorläufigen Bewilligungsbescheides

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0031/2021/BV
Ö 10
Vergabe der Unterhaltsreinigung in der Friedrich-Ebert-Grundschule mit Sporthalle, Sandgasse 14, 69117 Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0036/2021/BV
Ö 11
Czernyring Schere Ost
hier: Genehmigung weiterer Planungsleistungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 0

0034/2021/BV
Ö 12
Stadtbetriebe Heidelberg:
Ausbau der Bergstraße Nord zwischen Hainsbachweg und Steckelsgasse
hier: Maßnahmeerhöhung des Kanalbaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

0037/2021/BV
Ö 13
Zuschuss an den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) für die Umweltberatung im Auftrag der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0046/2021/BV
Ö 14
Ersatzbeschaffung eines LKW`s mit Streumaschine
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0045/2021/BV
Ö 15
Förderprojekt "Etablierung eines Betrieblichen Mobilitätsmanagements"

Beschluss: Kenntnis genommen

0031/2021/IV
Ö 16
Digitale Leitlinien für die Stadt Heidelberg

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0054/2021/IV
Ö 17
Unterzeichnung des ICAN-Städteappells für den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0080/2020/AN
Ö 17.1
Unterzeichnung des ICAN-Städteappells für den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0055/2021/BV
Ö 18
Sonnensegel für Spielplätze

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0075/2020/AN
Ö 18.1
Antrag auf Installation eines Sonnensegels am Kinderspielplatz am Kuchenblech in Ziegelhausen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0093/2020/AN
Ö 18.2
Sonnensegel für Spielplätze

Beschluss: Kenntnis genommen

0242/2020/IV
Ö 19
Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Vermögensverwaltung
Rechenschaftsbericht 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0047/2021/IV
Ö 20
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Internationale Bauausstellung Heidelberg GmbH (IBA)
- Zuschuss 2021
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2021

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0049/2021/BV
Ö 21
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0050/2021/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:51 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
Wirtschaftsplan 2021/2022

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 6

0006/2021/BV
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
Stadtbetriebe Heidelberg
Nacherhebung Wasserversorgungsbeiträge
Novellierung des Kommunalabgabengesetzes

Beschluss: Kenntnis genommen

0050/2021/IV
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0051/2021/BV
N 12
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Neuenheim Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertretung am 06. Februar 2021

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0043/2021/BV
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
Nachtrag: 24.02.2021 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt