Sitzung
GR/220/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Bürger*innen/Verwaltung: Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Gemeinderat: Neue Aula der Universität Heidelberg, Universitätsplatz, 69117 Heidelberg
Datum
24.06.2021
Zeit
16:01-20:29 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:01 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bergheim – Erweiterung Marriott Hotel"
hier: Bekräftigung des Beschlusses

Beschluss: Beschlussempfehlung der Verwaltung abgelehnt, neuer Beschluss gefasst

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 15, Enthaltungen: 7

0075/2021/BV
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bergheim – Erweiterung Marriott-Hotel
hier: Nachtrag zum Durchführungsvertrag

Beschluss: ohne Beschluss

0038/2021/BV
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
"Weststadt – Südlich der Brücke Hebelstraße"
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0126/2021/BV
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Schlierbach
„Bereich zwischen Elisabethenweg und Rombachweg, 4. Änderung im Bereich Schloß-Wolfsbrunnenweg, Haus 31c“
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0061/2021/BV
Ö 7
Bebauungsplan Wieblingen "Am Neckarufer, südlicher Bereich des historischen Ortskerns"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0113/2021/BV
Ö 8
Bahnstadt- Öffentliche Widmung der bereits fertiggestellten und übernommenen Bahnstadtstraßen für den Straßenverkehr

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0093/2021/BV
Ö 9
Stadtbetriebe Heidelberg
Verlegung eines Mischwasserkanals sowie einer Wasserleitung im Rudolph-Stratz-Weg und in der Reinhard-Hoppe-Straße mit Wiederherstellung der Straßen im Rahmen des Straßenerneuerungsprogramms
Hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0107/2021/BV
Ö 10
Haushalt 2021/2022

Beschluss: behandelt

0002/2021/Info
Ö 10.1
Haushalt 2021/2022
- Änderungsanträge zum Haushaltsplan

Beschluss: Kenntnis genommen mit Änderung/en

0003/2021/Info
Ö 10.2
Fortschreibung des Produktplans 2021/2022 der Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0130/2021/BV
Ö 10.3
Anpassung des Sockelbetrags für die Berechnung des Schulmittelbudgets der Realschulen zum Haushalt 2021/2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0066/2021/BV
Ö 10.4
XXI. Sportförderungsprogramm 2021–2022
sowie institutionelle Förderung des Sportkreis Heidelberg e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0095/2021/BV
Ö 10.5
Forstwirtschaftsplan 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0125/2021/BV
Ö 10.6
Unterstützung Künstlerinnen und Künstler in der aktuellen Corona-Situation
- Projekt "Künstler*innen stellen Künstler*innen vor"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0132/2021/BV
Ö 10.7
Haushaltsplan 2021/2022
- Haushaltssatzung
- Finanzplan mit Investitionsprogramm 2020-2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 6

0163/2021/BV
Ö 11
Fortschreibung Modell Räumlicher Ordnung
hier: Ergebnisse der Analysephase

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0039/2021/BV
Ö 12
IT-Supportkonzept für die 35 städtischen Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0107/2021/IV
Ö 13
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Komm.One zur Regelung grundlegender Rahmenbedingungen der Zusammenarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

0141/2021/BV
Ö 14
Information zur Eilentscheidung des Herrn Oberbürgermeisters vom 07.06.2021 über die Verlängerung der Vertragsverhältnisse zum Betrieb des Kreisimpfzentrums Heidelberg und Beschluss zur Zustimmung zu einer eventuellen Betriebsverlängerung bis zum 30.09.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0171/2021/BV
Ö 15
Neufassung der Feuerwehrsatzung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 4

0151/2021/BV
Ö 16
Erlass einer Feuerwehr-Entschädigungssatzung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0155/2021/BV
Ö 17
Verkehrslenkungs- und Verkehrsberuhigungskonzept für die Altstadt: Aktueller Sachstand zur wiederholten Ausschreibung

Beschluss: Kenntnis genommen

0119/2021/IV
Ö 18
Verkehrssituation Ziegelhausen:
Querungsstellen Peterstaler Straße und Wilhelmsfelder Straße

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0106/2021/IV
Ö 19
Stadtbetriebe Heidelberg
Nacherhebung Wasserversorgungsbeiträge
Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Beschluss: Kenntnis genommen

0129/2021/IV
Ö 20
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0160/2021/BV
Ö 21
DER ANDERE PARK – 3. Bauabschnitt
- Erhöhung Ausführungsgenehmigung
- Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0158/2021/BV
Ö 22
Neckarwiese

Beschluss: verwiesen in die Gremien

0096/2020/AN
Ö 22.1
Situation Neckarvorland

Beschluss: verwiesen in die Gremien

0062/2021/IV
Ö 23
Unterbindung zunehmender Verstöße gegen Rechtsvorschriften im landwirtschaftlichen Bereich

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0113/2020/AN
Ö 23.1
Unterbindung zunehmender Verstöße gegen Rechtsvorschriften im landwirtschaftlichen Bereich

Beschluss: Kenntnis genommen mit Empfehlung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0098/2021/IV
Ö 24
Aktueller Stand zur Inanspruchnahme von Förderungen für energetische Sanierungen von Wohngebäuden

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0140/2020/AN
Ö 24.1
Aktueller Stand zur Inanspruchnahme von Förderungen für energetische Sanierungen von Wohngebäuden

Beschluss: Kenntnis genommen mit Empfehlung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0115/2021/IV
Ö 25
Testphase: Autofreie Zonen und Express-Spuren

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0048/2020/AN
Ö 25.1
Testphase: Autofreie Zonen und Express-Spuren
[ersetzt Drucksache 0238/2020/IV]

Beschluss: Kenntnis genommen

0121/2021/IV
Ö 26
Grüne Oase statt Parkplatz:
Pilotprojekt "Parklets in Heidelberg"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0136/2020/AN
Ö 26.1
Grüne Oase statt Parkplatz:
Pilotprojekt "Parklets in Heidelberg"
hier: Vorschlag zum Verfahren

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0108/2021/IV
Ö 27
Effiziente und nachhaltige Bauflächennutzung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0097/2020/AN
Ö 27.1
Effiziente und nachhaltige Bauflächennutzung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

0120/2021/IV
Ö 28
Potenziale der Handlungsempfehlungen des 8. Altersberichts "Ältere Menschen und Digitalisierung"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0013/2021/AN
Ö 28.1
Potenziale der Handlungsempfehlungen des 8. Altersberichts „Ältere Menschen und Digitalisierung“

Beschluss: Kenntnis genommen

0139/2021/IV
Ö 29
Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0008/2021/AN
Ö 29.1
Informationen zum Schwangerschaftsabbruch

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0142/2021/IV
Ö 30
Versorgung von Heidelberg und der Region mit Heiz- und Prozesswärme;
hier: weitere Maßnahmen zur Dekarbonierung

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0048/2021/AN
Ö 31
Ausgleichsflächenkataster

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0049/2021/AN
Ö 32
Erstellung eines Sportstättenentwicklungskonzeptes für die ganze Stadt

Beschluss: verwiesen in den Sportausschuss

0050/2021/AN
Ö 33
Providenzgarten
hier: Stand der öffentlichen Nutzung und des Bauvorhabens der Evangelischen Kirche

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0051/2021/AN
Ö 34
Entsiegelung und Begrünung Kurfürstenanlage

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0056/2021/AN
Ö 35
Schwimmkurse für Kinder

Beschluss: verwiesen in den Sportausschuss

0057/2021/AN
Ö 36
Sperrzeit für Außengastronomie

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0058/2021/AN
Ö 37
Sicherheitskonzept Neckarwiese

Beschluss: verwiesen in die Gremien

0059/2021/AN
Ö 38
Wildmanagement in der Stadt

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0060/2021/AN
Ö 39
Fragezeit
 
Ö 39.1
Bauantrag In der Neckarhelle 168-172

Beschluss: behandelt

0033/2021/FZ
Ö 39.2
Schwimmkurse

Beschluss: behandelt

0034/2021/FZ
Ö 39.3
Walpurgisnacht auf der Thingstätte

Beschluss: behandelt

0046/2021/FZ
Ö 39.4
Mehrkosten für die getrennte Durchführung von Landtagswahl und Bürgerentscheid

Beschluss: behandelt

0048/2021/FZ
Ö 39.5
Bauprojekt Schloß-Wolfsbrunnenweg 18

Beschluss: behandelt

0049/2021/FZ
Ö 39.6
Darstellung der Corona-Fallzahlen auf der Website der Stadt

Beschluss: behandelt

0050/2021/FZ
Ö 39.7
Öffentlichkeitsarbeit Bürgerentscheid Wolfsgärten

Beschluss: behandelt

0051/2021/FZ
Ö 39.8
Gravierende Sicherheitslücke bei der LUCA-App

Beschluss: behandelt

0052/2021/FZ
Ö 39.9
Katzenschutzverordnung

Beschluss: behandelt

0053/2021/FZ
Ö 39.10
Kinderarmut

Beschluss: behandelt

0054/2021/FZ
Ö 39.11
Gehweg- und Straßenarbeiten Bogenstraße 6-8 Kirchheim

Beschluss: behandelt

0055/2021/FZ
Ö 39.12
Erweiterung des Betriebsgeländes der Firma Rossmanith

Beschluss: behandelt

0056/2021/FZ
Ö 39.13
Stadtreinigung in der Altstadt

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0057/2021/FZ
Ö 39.14
Gehwegparken

Beschluss: behandelt

0058/2021/FZ
Ö 39.15
Kontrolle der Corona-Testzentren

Beschluss: behandelt

0059/2021/FZ
Ö 39.16
Solaranlagen

Beschluss: behandelt

0060/2021/FZ
Ö 39.17
Dankescheine

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0061/2021/FZ
Ö 39.18
Poserszene Emmertsgrund/Rohrbach Süd

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0062/2021/FZ
Ö 39.19
Fassadenbegrünung

Beschluss: behandelt

0063/2021/FZ
Ö 39.20
Engagement in nationalen oder internationalen Netzwerken

Beschluss: behandelt

0064/2021/FZ
Ö 39.21
Verwendung der Luca-App und Corona-Warn-App

Beschluss: behandelt

0065/2021/FZ
Ö 39.22
Ausgaben für Masken, Desinfektionsmittel und Soforttests

Beschluss: behandelt

0066/2021/FZ
Ö 39.23
Nachtrag: 21.09.2021
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:30 Uhr

N 40
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N 41
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N 42
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