Sitzung
HAFA/178/2022
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Mitglieder des Ausschusses: per Videokonferenz ODER im Neuen Sitzungssaal

Bürgerinnen und Bürger/ Presse: Neuer Sitzungssaal
Datum
23.02.2022
Zeit
17:41-21:43 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:41 Uhr

Ö 1
Bedarfsorientierte Beschaffung von Covid19-Selbsttests sowie Persönliche Schutzausrüstung bis zu einem Gesamtbetrag von 300.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0068/2022/BV
Ö 2
Ersatzbeschaffung von vier Müllfahrzeugen und einem Kleinmüllwagen
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0061/2022/BV
Ö 3
Patrick-Henry-Village
Beauftragung Ausarbeitung Mobilitätskonzept

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0032/2022/BV
Ö 4
Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen ab dem Jahr 2022
Erlass einer neuen Verkaufssonntagesatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 2

0064/2022/BV
Ö 5
Vorbereitung der Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters
hier:
a) Öffentliche Bewerbervorstellung
b) Wahl des Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0063/2022/BV
Ö 6
Zensus 2022
Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Erhebungsbeauftragte

Beschluss: Kenntnis genommen

0040/2022/IV
Ö 7
Pro Heidelberg e.V. Zuschuss 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

0060/2022/BV
Ö 8
Forstwirtschaftsplan 2022

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0016/2022/BV
Ö 9
Anpassung des Jahresbeitrages zur Erbringung der satzungsmäßigen Aufgaben der Klimaschutz- und Energieberatungsagentur Heidelberg - Rhein-Neckar-Kreis gGmbH (KLIBA)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0052/2022/BV
Ö 10
Auftragsvergabe für die kommunale Wärmeplanung gemäß Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg und den Zielen des Klimaschutz-Aktionsplans der Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0059/2022/BV
Ö 11
Kostenloser Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) in Heidelberg –
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel 2022

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0057/2022/BV
Ö 12
Fugensanierung der Stützmauer entlang der Neuenheimer Landstraße im Bereich der Hausnummern 12–18b
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0042/2022/BV
Ö 13
Aufzugsanlagen Emmertgsrundpassage 31a und Otto-Hahn-Platz 2
hier: Fortschreibung der Vereinbarung mit der GGH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0398/2021/BV
Ö 14
Neufassung der Satzung über die Gewährung von Zuschüssen zu notwendigen Schülerbeförderungskosten

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0028/2022/BV
Ö 15
Förderung von Ausstattungsinvestitionen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung einer Zuwendung an Denk mit!
Kinderbetreuungseinrichtungen GmbH & Co. KG für die Neu- und Erstausstattung der Kindertageseinrichtung „Denk mit! Zwerge Heidelberg Bahnstadt", Galileistraße 2 in Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0024/2022/BV
Ö 16
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung einer Zuwendung für bauliche Maßnahmen und für Neu- und Erstausstattung an den Waldkinder Heidelberg e.V. für die „Waldkinder Heidelberg“,
Mühltalstraße 147 in Heidelberg-Handschuhsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0037/2022/BV
Ö 17
Ende der besonderen Wohnraumförderung in der Bahnstadt

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0210/2021/IV
Ö 18
“Sozialfonds Sondermittel Corona“:
Änderung der Mittelverwendung im Jahr 2021 beim Amt für Soziales und Senioren

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0049/2022/BV
Ö 19
Eintrittspreise für die Heidelberger Literaturtage 2022

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0055/2022/BV
Ö 20
Auswirkungen der beschlossenen Haushaltseinsparungen 2021/2022 auf die Personalwirtschaft der Stadt Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0011/2022/AN
Ö 20.1
Auswirkungen der beschlossenen Haushaltseinsparungen 2021/2022 auf die Personalwirtschaft der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0041/2022/IV
Ö 21
Langfristige demografische Entwicklung bei den Beschäftigten in der Stadtverwaltung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0012/2022/AN
Ö 21.1
Langfristige demografische Entwicklung bei den Beschäftigten in der Stadtverwaltung

Beschluss: durch Nachtrag bereits abgesetzt

0027/2022/IV
Ö 21.2
Nachtrag: 18.02.2022 Nummer 1
1. Information über die langfristige demografische Entwicklung bei den Beschäftigten in der Stadtverwaltung
2. Umsetzung von kurzfristigen Maßnahmen zur Personalgewinnung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0075/2022/BV
Ö 22
Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Vermögensverwaltung
Rechenschaftsbericht 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0039/2022/IV
Ö 23
Zweckverband Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen
- Zustimmung zur Bestellung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Heidelberg als Prüfer für den Jahresabschluss 2021
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0062/2022/BV
Ö 24
Umbesetzung und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0053/2022/BV
Ö 25
Umbesetzung bei den Vertreter/-innen des Jugendgemeinderates in gemeinderätlichen Ausschüssen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0066/2022/BV
Ö 26
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0069/2022/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:44 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
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