Sitzung
GR/236/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
15.12.2022
Zeit
16:11-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:11 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Radschnellweg Heidelberg-Schwetzingen (RS 16) Vergabe der Planungsleistungen Verkehrsanlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

0232/2022/IV
Ö 4
Neubau Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof
Vergabe der Architektenleistung

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1

0370/2022/BV
Ö 5
Valeriewegsteg
a) Maßnahmegenehmigung Rückbau
b) grundsätzliche Zustimmung zur Erneuerung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0330/2022/BV
Ö 6
Kleine Angebotsanpassungen im ÖPNV zum Frühjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

0307/2022/BV
Ö 7
Bewohnerparkausweisgebührensatzung
- Verlängerung der bisherigen Regelung um 1 Jahr

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 9

0407/2022/BV
Ö 8
Schulsozialarbeit an Heidelberger Schulen: Fortführung und geplante Ausweitung 2023/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0353/2022/BV
Ö 9
Teilnahme am Förderprogramm „Bildungskommune" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0234/2022/IV
Ö 10
Zuschüsse in der präventiven Jugendhilfe an freie Träger der Jugendhilfe - Fortsetzung der Vereinbarungen und Bewilligung von Zuschüssen für die Jahre 2023 und 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0359/2022/BV
Ö 11
Verpflegungskonzept in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0361/2022/BV
Ö 12
Förderung der freien und privat-gewerblichen Träger von Kindertageseinrichtungen ab dem Kindergartenjahr 2023/2024 – Teil 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

0362/2022/BV
Ö 13
Offene Jugendarbeit gemäß § 11 SGB VIII
Jugendhof Heidelberg e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0352/2022/BV
Ö 14
Kulturhaus Karlstorbahnhof Heidelberg e.V.
- 1. Änderungsvertrag zum Zuwendungsvertrag
- Gewährung eines einmaligen Sonderzuschusses bis zu 100.000 Euro
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 32.601 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0378/2022/BV
Ö 15
Gewährung von institutionellen Zuschüssen im Bereich des Kulturamtes
hier: Abschluss Zuwendungsverträge für die Jahre 2023 und 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0389/2022/BV
Ö 16
Zuschuss an die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg in Höhe von 700.000 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0401/2022/BV
Ö 17
Zuschüsse im Bereich des Amtes für Soziales und Senioren
- Fortsetzung der Vereinbarungen und Bewilligung von Zuschüssen für die Jahre 2023 und 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0363/2022/BV
Ö 18
Gebühren Obdachlosenunterkunftssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0369/2022/BV
Ö 19
Institutionelle Förderung der FreiwilligenAgentur - Zuschussbewilligung 2023/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0380/2022/BV
Ö 20
Stadtjugendring Heidelberg – Gewährung von Zuschüssen für Partnerschaftsbegegnungen und Musikeraustausch

Beschluss: einstimmig beschlossen

0405/2022/BV
Ö 21
Heidelberger Wirtschaftsoffensive –
hier: Unternehmens- und Standortsicherung in der Energiekrise

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0411/2022/BV
Ö 22
Energiekrise: Sofortmaßnahmen zur energetischen Sanierung von Heizungsanlagen in kommunalen Gebäuden
hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1

0400/2022/BV
Ö 23
Verlängerung des XXI. Sportförderungsprogramms 2021–2022 sowie der institutionellen Förderung des Sportkreis Heidelberg e.V. bis zur Rechtskraft des neuen XXII. Sportförderungsprogramms 2023-2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0366/2022/BV
Ö 24
Antrag auf Namensgebung der städtischen Sportanlage des Heidelberger Ruderklub 1872 e.V., Harbigweg 14, als "Rudolf Wild Rugby-Zentrum"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0367/2022/BV
Ö 25
Namensfindung und Stadtteilgründung der Konversionsfläche Patrick-Henry-Village – Beteiligungskonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung/en und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0343/2022/BV
Ö 26
Vergabe der Unterhaltsreinigung in der Abfallentsorgungsanlage sowie der Unterhaltsreinigung und der Grundreinigung in einem Bürgeramt und in einer Kindertageseinrichtung in Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0344/2022/BV
Ö 27
Stadtbetriebe Heidelberg Kalkulation der Frischwassergebühren; Änderung der Wasserversorgungssatzung Kalkulation der Abwassergebühren; Änderung der Abwassersatzung Kalkulation der dezentralen Abwasserentsorgung; Änderung der Entsorgungssatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0394/2022/BV
Ö 28
Kalkulation der Gehwegreinigungsgebühren für den Bemessungszeitraum 01.01.2023 – 31.12.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0381/2022/BV
Ö 29
Änderung der Bestattungsgebührensatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0398/2022/BV
Ö 30
Bestellung der Mitglieder für den Beirat für Architektur und Stadtgestaltung
(Gestaltungsbeirat – GBR)
hier: Wiederberufung beziehungsweise Wechsel und Neuberufung gemäß § 2 Absatz 2 der Satzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0374/2022/BV
Ö 31
Wahl eines Mitglieds des Gemeinderates zur Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters nach § 42 Absatz 6 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 2

0406/2022/BV
Ö 32
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0396/2022/BV
Ö 33
Fachkräftebedarf in Heidelberg – Chancen und Risiken

Beschluss: Kenntnis genommen

0245/2022/IV
Ö 34
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Internationale Bauausstellung Heidelberg GmbH (IBA) - Übertragung der Aufgaben des Aufsichtsrates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: Kenntnis genommen

0184/2022/IV
Ö 35
2. Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2022 (Stand 30.09.2022) mit Steuerungsbericht
Aufhebung der Haushaltssperre in Höhe von
1,5 Millionen Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0391/2022/BV
Ö 36
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

0385/2022/BV
Ö 37
Treuhandvermögen Bahnstadt Genehmigung des Wirtschaftsplans 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0351/2022/BV
Ö 38
Stärkung des Treuhandvermögens der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Bahnstadt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0403/2022/BV
Ö 39
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Wirtschaftsplan 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

0390/2022/BV
Ö 40
Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

0393/2022/BV
Ö 41
Konversionsfläche Südstadt
Modernisierung und Instandsetzung des Südflügels der alten Stallungsgebäude
- Abschluss einer sanierungsrechtlichen Vereinbarung

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0413/2022/BV
Ö 42
Nachtrag: 12.12.2022 Nummer 1
Beschränkung der Widmung der Straße "Langer Anger" im Bereich zwischen Da-Vinci-Straße und Galileistraße
hier: Würdigung der eingegangenen Widersprüche gegen die Allgemeinverfügung zur Widmungsbeschränkung sowie Entscheidung über die baldmöglichste Umsetzung des Beschlusses

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 3

0415/2022/BV
Ö 43
Nachtrag: 12.12.2022 Nummer 1
Medienforum Heidelberg e. V.
hier: 1. Änderungsvertrag zum Zuwendungsvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

0416/2022/BV
Ö 44
Pflege und Bepflanzung von brachliegenden Gewerbeflächen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0076/2022/AN
Ö 44.1
Pflege und Bestand von brachliegenden Gewerbeflächen

Beschluss: Kenntnis genommen

0247/2022/IV
Ö 45
Flächen für gemeinschaftliches Gärtnern (Urban Gardening) auf dem Alois-Link-Platz

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0032/2022/AN
Ö 45.1
Flächen für gemeinsachftliches Gärtnern (Urban Gardening) auf dem Alois-Link-Platz
Hier: Prüfungsergebnis

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0210/2022/IV
Ö 46
Prüfung Bundesgartenschau 2025 auf dem Heidelberger Airfield

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0090/2022/AN
Ö 46.1
Prüfung Bundesgartenschau 2025 auf dem Heidelberger Airfield
hier: Bericht über die Ergebnisse der Prüfung durch die Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0226/2022/IV
Ö 47
Praktische Ausgestaltung der UNESCO City of Literature Heidelberg - Initiativen und Konzepte

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0082/2022/AN
Ö 47.1
Literaturförderkonzept der UNESCO City of Literature Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0236/2022/IV
Ö 48
Zusätzliche Bushaltestelle der Linie 720 "Im Bieth"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0077/2019/AN
Ö 48.1
Zusätzliche Bushaltestelle der Linie 720 "Im Bieth"

Beschluss: Kenntnis genommen mit Zusage

0205/2020/IV
Ö 49
Tempo 20-Zone ab Einmündung Steubenstraße bis zum verkehrsberuhigten Bereich Mühltalstraße

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0103/2022/AN
Ö 50
Verbesserung der ÖPNV-Anbindung für den Stadtteil Kirchheim

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0104/2022/AN
Ö 51
Proaktiver Denkmalschutz. Möglichkeiten städtischer Intervention.

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0108/2022/AN
Ö 52
Erstellung einer Verordnung für gebündelten Bedarfsverkehr und Gelegenheitsverkehr mit Mietwagen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0111/2022/AN
Ö 53
Repräsentanz des Jugendgemeinderats

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0112/2022/AN
Ö 54
Deckelung der Gebühren für Leistungen zum Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG)

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0114/2022/AN
Ö 55
Berücksichtigung der grauen Energie bei der Entwicklung beziehungsweise Erweiterung neuer Stadtquartiere sowie bei den Klimabilanzen und im Klimaschutzaktionsplan

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0115/2022/AN
Ö 56
Schaffung von Wohnraum für Studierende und Gastwissenschaftler/-innen

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0117/2022/AN
Ö 57
Grundsteuer

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0118/2022/AN
Ö 58
Fragezeit
 
Ö 58.1
Reform des Wohngeldes

Beschluss: behandelt

0079/2022/FZ
Ö 58.2
Verkehrsversuch an der Fröbelschule

Beschluss: behandelt

0087/2022/FZ
Ö 58.3
Bußgeld in Ladezonen

Beschluss: behandelt

0088/2022/FZ
Ö 58.4
Coronaregelm im Gemeinderat

Beschluss: behandelt

0090/2022/FZ
Ö 58.5
Kosten der Kandidierenden-Vorstellung im SNP dome

Beschluss: behandelt

0091/2022/FZ
Ö 58.6
Sanierung der Straße "Kühler Grund"

Beschluss: behandelt

0092/2022/FZ
Ö 58.7
Verstöße gegen die Plakatierungsrichtlinien

Beschluss: behandelt

0093/2022/FZ
Ö 58.8
Landwirtschaftliches Entwicklungskonzept Heidelberger Süden

Beschluss: behandelt

0095/2022/FZ
Ö 58.9
Eine Art von Remonstration

Beschluss: behandelt

0096/2022/FZ
Ö 58.10
Katzenschutzverordnung

Beschluss: behandelt

0097/2022/FZ
Ö 58.11
Regenbogenportal und Pubertätsblocker

Beschluss: behandelt

0098/2022/FZ
Ö 58.12
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 59
Offenlagen
 
Ö 59.1
Bezirksbeirat Schlierbach - Ausscheiden von Frau Lara Schmelzeisen und Nachrücken von Frau Stephanie Spreer

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0020/2022/OF
Ö 59.2
Bezirksbeirat Wieblingen - Ausscheiden von Herrn Ralf Becker und Nachrücken von Frau Mithily Masilamany

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0021/2022/OF

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:08 Uhr

N 1
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N 2
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