Sitzung
HAFA/183/2022
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
29.09.2022
Zeit
17:41-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:41 Uhr

Ö 1
Abschluss eines Miet-/Dienstleistungsvertrages für
64 digitale Kopier-/Multifunktionsgeräte für städtische Dienststellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0312/2022/BV
Ö 2
Erneuerung der irreparablen Absauganlage der städtischen Schreinerei
hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0313/2022/BV
Ö 3
Änderung der Schülerbeförderungssatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0311/2022/BV
Ö 4
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung einer Zuwendung an die Evangelische Kirche in Heidelberg für bauliche Maßnahmen in der Kindertageseinrichtung Mannheimer Straße 225 in Heidelberg-Wieblingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0286/2022/BV
Ö 5
Corona-Testungen für Kinder in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege für das Kindergartenjahr 2022/2023

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0314/2022/BV
Ö 6
Änderung der Gestaltungsbeiratssatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0296/2022/BV
Ö 7
Ausschreibung begleitende Marketing-Kampagne zum Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0321/2022/BV
Ö 8
Fenstersanierung am Kurfürst-Friedrich-Gymnasium
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 160.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0288/2022/BV
Ö 9
Umbau der Dossenheimer Landstraße;
hier: Ausbau der Fernwärme im Norden Handschuhsheims

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0052/2022/AN
Ö 9.1
Umbau der Dossenheimer Landstraße
Hier: Ausbau der Fernwärme im Norden Handschuhsheims

Beschluss: Kenntnis genommen

0133/2022/IV
Ö 10
Erneuerung der Stützwand auf Höhe Neuer Weg Nummer 26 -
Hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0277/2022/BV
Ö 11
Ertüchtigung der Fahrbahnoberfläche der Zeppelinstraße zwischen Berliner Straße und Mühlingstraße
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0281/2022/BV
Ö 12
Öffnung des Querbahnsteigs am Hauptbahnhof Süd
hier: Erhöhung Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0310/2022/BV
Ö 13
Sachstand Planungen Sickingenbrücke

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0054/2022/AN
Ö 13.1
Sachstand Planungen Sickingenbrücke

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0110/2022/IV
Ö 14
Installation einer Polleranlage im Langen Anger auf Höhe des Gadamerplatzes
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Ergänzung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 1

0303/2022/BV
Ö 15
Linienbündel Schwetzingen-Hockenheim
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0275/2022/BV
Ö 16
Kleine Angebotsanpassungen im ÖPNV zum Frühjahr 2023

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0307/2022/BV
Ö 17
Förderprogramm Rollstuhl-Taxen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0284/2022/BV
Ö 18
Neufassung der Wahlplakatierungsrichtlinien

Beschluss: zurückgezogen

0308/2022/BV
Ö 19
Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0294/2022/BV
Ö 20
Ausscheiden und Bestellung von beratenden Mitgliedern und Sachverständigen des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0301/2022/BV
Ö 21
Information über Prolongationen und Umschuldung für Kredite der Theater- und Orchesterstiftung

Beschluss: Kenntnis genommen

0175/2022/IV
Ö 22
Haushaltsjahr 2021
hier: Jahresabschluss

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0317/2022/BV
Ö 23
Haushaltsjahr 2021
hier: Nachträgliche Genehmigung von über-/
außerplanmäßigen Mitteln im Rahmen des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0318/2022/BV
Ö 24
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0319/2022/BV
Ö 25
Aktueller Stand Verkehrsentwicklungsplan

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0085/2022/AN
Ö 25.1
Verkehrsentwicklungsplan 2035 (VEP)
Aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0181/2022/IV
Ö 26
Sofortmaßnahmen 2022/23 im Radverkehr

Beschluss: Kenntnis genommen

0180/2022/IV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:24 Uhr

N 1
Ausscheiden von Frau Dr. Monika Meißner aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0290/2022/BV
N 2
Nachrücken von Herrn Michael Rochlitz wohnhaft in 69126 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0292/2022/BV
N 3
Nachrücken von Herrn Frank Beisel wohnhaft in 69118 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0293/2022/BV
N 4
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0320/2022/BV
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt