Sitzung
HAFA/184/2022
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
06.07.2022
Zeit
17:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Erhöhung des Reinigungsvertrages nach Inbetriebnahme eines Trinkwasserbrunnens im Hölderlin-Gymnasium

Beschluss: Kenntnis genommen

0109/2022/IV
Ö 2
Vergabe der Unterhalts- und Grundreinigung im Bürogebäude in der Bergheimer Straße 69, 69115 Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0213/2022/BV
Ö 3
Kostenlose Schwimmbadbesuche für Kinder und Jugendliche und Schwimmbad-Flatrate für Eltern in den Sommerferien

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0066/2022/AN
Ö 3.1
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Stadtwerke Heidelberg Bäder GmbH (SWH-B)
Konzept Familienaktion – Freies Schwimmen in den Sommerferien

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung und Arbeitsauftrag

0153/2022/IV
Ö 4
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Heidelberg Marketing GmbH
-Nachtbürgermeister

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0154/2022/IV
Ö 5
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Heidelberg Marketing GmbH
Feierbad-Konzept als Sommeredition

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0256/2022/BV
Ö 6
Stadtteilbudgets

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0028/2022/AN
Ö 6.1
Verfahren zur Umsetzung von Projekten in den Stadtteilen im Rahmen von Stadtteilbudgets

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

0111/2022/IV
Ö 7
Straßenbenennung Nördlich der Eppelheimer Straße

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0094/2022/BV
Ö 8
Straßenbenennung Kleine Bahnrandstraße

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0095/2022/BV
Ö 9
Platzbenennung vor dem Justizzentrum

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0096/2022/BV
Ö 10
Beschaffung von sechs Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen vom Typ HLF 10 für die Feuerwehr
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0237/2022/BV
Ö 11
Verkauf Drehleiter

Beschluss: einstimmig beschlossen

0253/2022/BV
Ö 12
Taxientgelte in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0108/2022/IV
Ö 13
Fortführung des Stadtteilmanagements Emmertsgrund, des Bürgerhauses HeidelBERG mit Medienzentrum und HeidelBERG-Café sowie des Conciergedienstes unter Gewährung von Zuwendungen an den TES e.V., aqb GmbH und VbI e.V. in den Jahren 2023 und 2024

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0192/2022/BV
Ö 14
Weitere Zusammenarbeit der Städte Mannheim und Heidelberg bei der Verwertung von Bioabfällen
hier: Ergebnis der Prüfung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0072/2022/IV
Ö 15
Organisationsänderung beim Amt für Verkehrsmanagement, künftig Amt für Mobilität

Beschluss: Kenntnis genommen

0116/2022/IV
Ö 16
Kostenloser ÖPNV in Heidelberg – Stufe für Jugendliche/Schüler U 18 und Senioren Ü 60 ab Herbst 2022
[ersetzt die Drucksache 0222/2019/IV]

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0112/2022/BV
Ö 17
Radstrategie 2030

Beschluss: Kenntnis genommen

0131/2022/IV
Ö 18
Umgestaltung Grabengasse und barrierefreier Bushaltestellenausbau Universitätsplatz
Beauftragung der Freiraumplanung
Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung von 250.000 EUR

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0124/2022/BV
Ö 19
Zweckverband Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg - Leimen
- Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen"
- Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten des Zweckverbandes "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen"

Beschluss: Kenntnis genommen

0152/2022/IV
Ö 20
Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB im Zweckverbandsgebiet "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen"
hier: Zustimmung in der Verbandsversammlung des Zweckverbands

Beschluss: Kenntnis genommen

0150/2022/IV
Ö 21
Stadt an den Fluss
Barrierefreie Neugestaltung Neckarlauer,
2. Bauabschnitt;
hier: Entwurfsplanung und Fortsetzung Planung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0197/2022/BV
Ö 22
Czernyring Schere Ost: Umbau des Czernyrings zwischen Montpellierbrücke und Hebelstraßenbrücke;
Hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0202/2022/BV
Ö 23
Bahnstadt: Weiterer Ausbau der Eppelheimer Straße im Knotenpunkt zwischen Czernybrücke und Da-Vinci-Straße
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0199/2022/BV
Ö 24
Bahnstadt: Ausbau der Kopernikusstraße und der Maria-Mitchell-Straße zwischen Grüner Meile und Czernyring (Kopernikusquartier) sowie Verlegung eines Mischwasserkanals durch die Stadtbetriebe Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0205/2022/BV
Ö 25
EUROPAPLATZ, HEIDELBERG-BAHNSTADT
hier: Maßnahmengenehmigung - Erhöhung der Gesamtkosten

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0247/2022/BV
Ö 26
Klimawandelanpassung: Aufstellung des Förderprogramms „Starkregen- und Hochwasserschutz“

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0216/2022/BV
Ö 27
Fortschreibung des Förderprogramms „Umweltfreundlich mobil“:
E-Taxi-Förderung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0218/2022/BV
Ö 28
Fortschreibung des Förderprogramms Rationelle Energieverwendung mit Änderungen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0224/2022/BV
Ö 29
Innen- und Elektrosanierung sowie Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Marie-Marcks-Schule in Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0210/2022/BV
Ö 30
Innen- und Elektrosanierung sowie Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Wilckensschule in Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0222/2022/BV
Ö 31
Digitalisierung Waldparkschule
Einrichtung eines Digitalen Zentrums "Digital-Hub"
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0198/2022/BV
Ö 32
Volkshochschule Heidelberg e.V.
1. Gewährung eines zusätzlichen Zuschusses (Defizitausgleich 2021) in Höhe von 120.000 Euro mit Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
2. Aktueller Stand der Maßnahmenumsetzung aus der Organisationsanalyse

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0228/2022/BV
Ö 33
Grunderneuerung der Fenster an der Volkshochschule Heidelberg, Bergheimer Straße 76
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0245/2022/BV
Ö 34
Ausbildungsvorbereitung dual und Regionales Übergangsmanagement im Rahmen des Gesamtkonzepts „Neugestaltung des Übergangs Schule – Beruf“
hier: Fortführung des Gesamtkonzepts und erneute Beauftragung der Jugendagentur Heidelberg eG mit der AVdual-Begleitung für das Schuljahr 2022/2023

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0227/2022/BV
Ö 35
Inklusives additives Betreuungsangebot an der Ganztagsgrundschule Bahnstadt als Pilotphase für das Schuljahr 2022/23

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0229/2022/BV
Ö 36
Übergang Schule – Beruf: "Heidelberger Übergangsmanagement"
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugenda-gentur Heidelberg eG (Projektförderung)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0230/2022/BV
Ö 37
Übergang Schule – Beruf: Online-Praktikumsbörse "practise"
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0231/2022/BV
Ö 38
Enjoy Jazz gGmbH
hier: Gewährung eines einmaligen Sonderzuschusses in Höhe von 75.500 € mit Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

0233/2022/BV
Ö 39
Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
- Maßnahmenerhöhung Sanierung Stadthalle
- Nachtragshaushaltssatzung 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

0221/2022/BV
Ö 40
Sanierung Kinderspielplatz
Elsenzweg – Wieblingen
Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0190/2022/BV
Ö 41
Instandsetzung einer talseitigen Stützmauer im Philosophenweg auf Flurstück Nummer 6441
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0200/2022/BV
Ö 42
Sanierung der Mauer im südlichen Bereich des Wolfsbrunnens

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0021/2022/AN
Ö 42.1
Wolfsbrunnenanlage
Grundinstandsetzung der Stützmauer am Quellgarten
hier: Erhöhung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0236/2022/BV
Ö 43
Beauftragung einer wissenschaftlichen Studie zur Heidelberger Kommunalverwaltungsgeschichte im Nationalsozialismus

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0024/2022/AN
Ö 43.1
Beauftragung einer wissenschaftlichen Studie zur Heidelberger Kommunalverwaltungsgeschichte im Nationalsozialismus

Beschluss: Kenntnis genommen

0139/2022/IV
Ö 44
Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0204/2022/BV
Ö 45
Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2022 (Stand 15.05.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

0144/2022/IV
Ö 46
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0251/2022/BV
Ö 47
Nachtrag: 01.07.2022 Nummer 1
Zustimmung zur Einführung eines Landesweiten Jugendtickets zum 01.03.2023 in Heidelberg als Teil des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0276/2022/BV
Ö 48
Nachtrag: 06.07.2022 Nummer 2
Vorbereitungen auf eine Gasmangellage
hier: Anmietung mobiler Heizzentralen und außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0260/2022/BV

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2021 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Dr.-Ing. Christian Hemkendreis, als Vertreter der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (DSK) und/oder Stellvertretung

Beschluss: beschlossen

 
N 1.1
Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2021 und
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 6

0242/2022/BV
N 2
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Rohrbach
1. Abberufung des Abteilungskommandanten
2. Wahl der Abteilungsleitung und der zweiten Stellvertretung am 03. Juni 2022

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0243/2022/BV
N 3
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg
Wahl der zweiten Stellvertretung des Stadtbrandmeisters

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0244/2022/BV
N 4
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0252/2022/BV
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 20
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 21
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 22
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 23
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 24
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 25
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 26
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 27
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 28
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 29
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 30
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 31
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt