Sitzung
HAFA/185/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
26.01.2023
Zeit
17:47-20:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:47 Uhr

Ö 1
Ergänzung der Rahmenrichtlinie Zuwendungen um den neuen Besonderen Teil B.07 Mut zur Innenstadt

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0002/2023/BV
Ö 2
Ertüchtigung von drei Feuerwehrhäusern der Freiwilligen Feuerwehr mit Netzersatzanlagen zur Notstromversorgung
hier: Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0004/2023/BV
Ö 3
Mobile Gastro-Angebote auf Plätzen und öffentlichen Flächen in Heidelberg - Erfahrungen und weiters Vorgehen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0004/2023/IV
Ö 4
Erste Änderung der Allgemeinen Polizeiverordnung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0417/2022/BV
Ö 5
Gewährung einer Zuwendung an die Volkshochschule Heidelberg e. V. in 2023 im Wege eines vorläufigen Bewilligungsbescheides

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0428/2022/BV
Ö 6
Konzept Kinolandschaft Heidelberg

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0096/2021/AN
Ö 6.1
Heidelberger Kinokonzeption 2022
Vorstellung der Situations- und Potentialanalyse

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0197/2022/IV
Ö 7
Gewährung von Zuschüssen in 2023 im Wege vorläufiger Bewilligungsbescheide insbesondere im kulturellen Bereich in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0427/2022/BV
Ö 8
Innensanierung der Volkshochschule Heidelberg, Bergheimer Straße 76 - Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0007/2023/BV
Ö 9
Heidelberger Wirtschaftsoffensive
hier: Förderprogramm inhabergeführter Einzelhandel – Fortführung 2023/2024

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0412/2022/BV
Ö 10
Heidelberger Wirtschaftsoffensive - Erweiterung der Außenbewirtschaftungsflächen und Reduzierung von Gebühren bis zum 31.12.2023 Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0429/2022/BV
Ö 11
Umsetzung Masterplan Im Neuenheimer Feld
hier: weitere Beauftragung Projektmanagement Büro Imorde

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0006/2023/BV
Ö 12
B 37 Verkehrsversuch –
Ergebnisse und Verstetigung der Maßnahme

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 2

0373/2022/BV
Ö 13
Angebotsanpassungen im ÖPNV 2023 fortfolgend:
Einführung Flexibles individuelles Personen-Shuttle "fips" der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH in Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en und Arbeitsauftrag

0421/2022/BV
Ö 14
Erneuerung und Umplanung des Knotens
L 531/Boschstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

0422/2022/BV
Ö 15
Stadtbetriebe Heidelberg
Hauptsammelkanal West
4. Bauabschnitt
Hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0408/2022/BV
Ö 16
Stadtbetriebe Heidelberg
Kanalinnensanierung Handschuhsheim
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0423/2022/BV
Ö 17
Haushaltspläne der rechtsfähigen Stiftungen
- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds
- Stadt-Heidelberg-Stiftung
- Stadt-Kumamoto-Stiftung
- Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0003/2023/BV
Ö 18
Stadtbetriebe Heidelberg
Nachkalkulation der Wassergebühren 2021 Nachkalkulation der Abwassergebühren 2021

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0013/2023/BV
Ö 19
Wirtschaftsplan 2023/2024 der Treuhandvermögen Rohrbach-Hasenleiser, Wieblingen und der Konversionsgebiete
hier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0005/2023/BV
Ö 20
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0009/2023/BV
Ö 21
Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0018/2023/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:11 Uhr

N 1
Vorbereitung der Wahl einer/eines Beigeordneten (Bürgermeisterin/Bürgermeisters) der Stadt Heidelberg für das Dezernat V „Kultur, Bürgerservice und Kreativwirtschaft“

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0014/2023/BV
N 2
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0011/2023/BV
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt