Sitzung
HAFA/186/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
08.03.2023
Zeit
17:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Öffentlichkeit und Nichtöffentlichkeit von gemeinderätlichen Vorlagen
Zuziehung gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Professor Dr. Arne Pautsch, Hochschule für Öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg

Beschluss: beschlossen

0026/2023/BV
Ö 1.1
Öffentlichkeit und Nichtöffentlichkeit von gemeinderätlichen Vorlagen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0120/2021/AN
Ö 1.2
Öffentlichkeit von Sitzungen
gemäß § 35 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: Kenntnis genommen

0011/2023/IV
Ö 2
Förderprogramm Kultur- und Kreativwirtschaft
hier: Anpassung der Festbetragsfinanzierung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0070/2023/BV
Ö 3
Arbeitsgemeinschaft Stadtteilvereine – Gewährung von Zuschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0078/2023/BV
Ö 4
Konzept Stadtteilbudgets zur Förderung bürgerschaftlicher Projekte in den Stadtteilen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0045/2023/BV
Ö 5
Pro Heidelberg e.V. Zuschuss 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

0048/2023/BV
Ö 6
Eintrittspreise für die Heidelberger Literaturtage 2023

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0068/2023/BV
Ö 7
Ausbau des Unternehmensnetzwerkes
hip:com e. V. i. G. –
hier: Unterstützung durch befristete Fördermitgliedschaft der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0020/2023/BV
Ö 8
Strukturelle Heilpädagogik in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0027/2023/BV
Ö 9
Vertrag zur Ergänzung des bestehenden Vertrags zwischen der Stadt Heidelberg und der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv) für die Beförderung von Schülerinnen und Schülern der Heidelberger Schulen zum Sport- und Schwimmunterricht

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0067/2023/BV
Ö 10
Beantragung einer Außenstelle/temporäre Verlegung der künftigen vierten Klassen der inklusiven Ganztagsgrundschule Bahnstadt an die Graf von Galen-Schule (Sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum) zum Schuljahr 2023/24

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0051/2023/BV
Ö 11
Gewährung von institutionellen Zuschüssen im Wege vorläufiger Bewilligungsbescheide im sozialen Bereich in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses für die Jahre 2023/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0033/2023/BV
Ö 12
Zuschüsse im Bereich des Amtes für Chancengleichheit
- Gewährung von Zuschüssen für die Jahre 2023 und 2024 im Wege vorläufiger Bewilligungsbescheide

Beschluss: einstimmig beschlossen

0032/2023/BV
Ö 13
Sanierung des Grundwasserschadensfalls Schaedla - Vergabe des Betriebs und der Wartungsarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0063/2023/BV
Ö 14
Vergabe des Auftrags über Seilkranarbeiten im Heidelberger Stadtwald

Beschluss: einstimmig beschlossen

0023/2023/BV
Ö 15
Umsetzung Masterplan Im Neuenheimer Feld
hier: weitere Beauftragung Projektmanagement Büro Imorde

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1

0006/2023/BV
Ö 16
Straßenerneuerungsprogramm der Stadt Heidelberg
- Kriterien zur Priorisierung der Maßnahmen -

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0038/2023/BV
Ö 17
Beschaffung eines Abrollbehälter Unwetter für die Feuerwehr
hier: Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0043/2023/BV
Ö 18
Strom, Wasser, IT – wie gut ist die Stadt Heidelberg auf einen plötzlichen Versorgungsausfall vorbereitet?

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0006/2023/AN
Ö 18.1
Information, wie gut die Stadt Heidelberg gegen Cyber-Attacken geschützt ist und welche weiteren Pläne zum besseren Schutz verfolgt werden

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0015/2023/AN
Ö 18.2
Vorbereitungen auf einen Versorgungsausfall

Beschluss: Kenntnis genommen

0029/2023/IV
Ö 19
Vergabe einer Dienstleistungskonzession mit Raumvermietung für einen Schilderprägebetrieb im Gebäude der Kfz-Zulassungsstelle
hier: Zuschlagserteilung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0044/2023/BV
Ö 20
Katzenschutzverordnung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0007/2023/AN
Ö 20.1
Erarbeitung und Einführung einer Katzenschutzverordnung mit Kastrationsregelung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0011/2023/AN
Ö 20.2
Tierschutz - Information über Maßnahmen zum Schutz freilebender Katzen und zum Stand Katzenschutzverordnung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0036/2023/IV
Ö 21
Erstellung einer Verordnung für gebündelten Bedarfsverkehr und Gelegenheitsverkehr mit Mietwagen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0111/2022/AN
Ö 21.1
Festsetzung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0021/2023/IV
Ö 22
Deckelung der Gebühren für Leistungen zum Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0114/2022/AN
Ö 22.1
Gebühren für Leistungen zum Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG)

Beschluss: Kenntnis genommen

0034/2023/IV
Ö 23
Grundsteuer

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0118/2022/AN
Ö 23.1
Aufkommensneutrale Grundsteuer in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0008/2023/AN
Ö 23.2
Grundsteuerreform
hier: Statusbericht und Informationen zur Aufkommensneutralität

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

0035/2023/IV
Ö 24
Feststellung der Jahresabschlüsse 2021 der rechtlich selbstständigen örtlichen Stiftungen
- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds
- Stadt-Heidelberg-Stiftung
- Stadt-Kumamoto-Stiftung
- Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0071/2023/BV
Ö 25
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0074/2023/BV
Ö 26
Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0069/2023/BV
Ö 27
Barrierefreier Ausbau der Haltestellen Hans-Böckler-Straße und Kaiserstraße in der Rohrbacher Straße
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0064/2023/BV
Ö 28
Konzept Kinolandschaft Heidelberg

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0096/2021/AN
Ö 29
Heidelberger Kinokonzeption 2022
Vorstellung der Situations- und Potentialanalyse

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0197/2022/IV

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Verlängerung des bestehenden „Enterprise Agreement“ mit der Firma Microsoft

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0066/2023/BV
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg Jahresabschluss 2020/2021
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2020/2021
Feststellung des Jahresabschlusses 2020/2021

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0056/2023/BV
N 4
Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
Wirtschaftsplan 2023/2024

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

0052/2023/BV
N 5
Rechnungsabschluss 2021
hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0033/2023/IV
N 6
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Zusage

0020/2023/IV
N 7
Feststellung des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: nicht behandelt

0072/2023/BV
N 8
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Neuenheim
1. Abberufung des stellvertretenden Abteilungskommandanten
2. Wahl der stellvertretenden Abteilungsleitung am 12. Januar 2023

Beschluss: nicht behandelt

0041/2023/BV
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
Stadtbetriebe Heidelberg
Prüfung des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: nicht behandelt

0037/2023/IV
N 11
Stadtbetriebe Heidelberg
Jahresabschluss 2021

Beschluss: nicht behandelt

0076/2023/BV
N 12
Stadtbetriebe Heidelberg Wirtschaftsplan 2023 - Liquiditätsplan

Beschluss: nicht behandelt

0077/2023/BV
N 13
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: nicht behandelt

0075/2023/BV
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt