Sitzung
GR/243/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
29.06.2023
Zeit
16:05-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Ausscheiden von Herrn Alexander Föhr aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0141/2023/BV
Ö 4
Nachrücken von Herrn Thomas Barth, wohnhaft in 69115 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0142/2023/BV
Ö 5
Nachrücken von Herrn Thomas Barth, wohnhaft in 69115 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: Verpflichtung nach § 32 GemO ist erfolgt

0068/2023/IV
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Neuenheim - Neubau DKFZ, Durchführungsvertrag
hier: Durchführungsvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

0164/2023/BV
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neuenheim – Neubau eines Gebäudekomplexes des DKFZ"
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0170/2023/BV
Ö 8
Ausbau des Margot-Becke-Rings Süd
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0144/2023/BV
Ö 9
Umgestaltung der Dossenheimer Landstraße zwischen Hans-Thoma-Platz und Fritz-Frey-Straße
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2

0149/2023/BV
Ö 10
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:
Erneuerung der Straßenrestflächen in der Königsberger Straße und im Harbigweg im Zuge des Fernwärmeausbaus durch die Stadtwerke Heidelberg
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0167/2023/BV
Ö 11
Fernwärmeausbau in Neuenheim –Erster Bauabschnitt-:
Straßenerneuerung sowie Verlegung von Mischwasserkanälen und Wasserleitungen im Zuge der Leitungsmaßnahmen durch die Stadtwerke
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0166/2023/BV
Ö 12
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Verlängerung Förderkonzept „Mehr junge Feierkultur Heidelberg“ über den 30.06.2023 hinaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

0185/2023/BV
Ö 13
Neubau der Kindertageseinrichtung Stettiner Straße
1. Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
2. Vergabe der Generalunternehmerleistung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0165/2023/BV
Ö 14
Interaktion mit den Busverkehren mit der Einführung des „flexiblen, individuellen Personenshuttles" (fips)

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 2

0047/2023/BV
Ö 15
Barrierefreier Bushaltestellenausbau
– Haltestellenbündel Rohrbach
hier: Vorentwurfsplanung

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0093/2023/BV
Ö 16
Gründung eines Zweckverbands mit der Stadt Mannheim zur Verwertung von Bioabfällen – Grundsatzentscheidung zum Standort für die Errichtung einer Biovergärungsanlage

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0157/2023/BV
Ö 17
Änderung der Gehwegreinigungssatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0085/2023/BV
Ö 18
Neufassung der Wahlplakatierungsrichtlinien

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3

0120/2023/BV
Ö 19
Übergang Schule – Beruf: Online-Praktikumsbörse „practise!"
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung) im Wege eines vorläufigen Bewilligungsbescheids

Beschluss: einstimmig beschlossen

0175/2023/BV
Ö 20
Übergang Schule – Beruf: „Heidelberger Übergangsmanagement"
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung) im Wege eines vorläufigen Bewilligungsbescheids

Beschluss: einstimmig beschlossen

0176/2023/BV
Ö 21
Ausbildungsvorbereitung dual und Regionales Übergangsmanagement im Rahmen des Gesamtkonzepts „Neugestaltung des Übergangs Schule – Beruf"
hier: Fortführung des Gesamtkonzepts und erneute Beauftragung der Jugendagentur Heidelberg eG mit der AVdual-Begleitung für die Schuljahre 2023/2024 und 2024/2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

0178/2023/BV
Ö 22
Vorhabenliste – Stand Juni 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

0208/2023/BV
Ö 23
Informationen zur Umsetzung eines Akademieprogramms zur Stärkung der politischen Partizipation von Menschen mit Migrationsgeschichte

Beschluss: Kenntnis genommen

0072/2023/IV
Ö 23.1
Mehr Vielfalt im Gemeinderat: Kommunalpolitisches Mentoring-Programm für Menschen mit Migrationshintergrund

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0028/2023/AN
Ö 24
Ergebnisse der dritten Evaluation der "Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung der Stadt Heidelberg"

Beschluss: Kenntnis genommen

0078/2023/IV
Ö 25
Integriertes Handlungskonzept Emmertsgrund - Perspektive 2032

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0079/2023/BV
Ö 26
Besetzung "Arbeitskreis Bürgerbeteiligung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0172/2023/BV
Ö 27
Zweckverband „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg – Leimen“
Übertragung der Prüfung der Jahresabschlüsse der Jahre 2022 bis 2026 auf das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0137/2023/BV
Ö 28
Einführung des Instruments einer übertariflichen Arbeitsmarktzulage für die Personalrekrutierung und Personalbindung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0190/2023/BV
Ö 29
Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0184/2023/BV
Ö 30
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0198/2023/BV
Ö 31
Statusbericht Konferenzzentrum

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0010/2023/AN
Ö 31.1
Statusbericht Heidelberg Congress Center (HCC)

Beschluss: Kenntnis genommen

0065/2023/IV
Ö 32
Umsetzung Masterplan Im Neuenheimer Feld | Sachstandsbericht Fachplanung nördliche Erschließungsstraße und kleiner Straßenbahnring im Rahmen der Bebauungsplanung "Campus Im Neuenheimer Feld"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0024/2023/AN
Ö 32.1
Campus Im Neuenheimer Feld, hier: Sachstandsbericht Mai 2023

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0076/2023/IV
Ö 33
Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Schwetzinger Straße/Heuauerweg zwischen Albert-Fritz-Straße und Czuzaring

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0059/2022/AN
Ö 33.1
Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Schwetzinger Straße/Heuauerweg zwischen Albert-Fritz-Straße und Cuzaring

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0225/2022/IV
Ö 34
Verbesserung der ÖPNV-Anbindung für den Stadtteil Kirchheim

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0104/2022/AN
Ö 34.1
Verbesserung der ÖPNV-Anbindung für den Stadtteil Kirchheim

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0042/2023/IV
Ö 35
Sachstandsbericht der Kommission für Straßenbenennungen im Kontext zur NS-Geschichte

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0026/2023/AN
Ö 35.1
Bericht der Kommission für Straßenbenennungen zu den nach Personen benannten Straßen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Nein: 2

0079/2023/IV
Ö 36
Kommunales Wahlrecht für alle - Beitritt zur Städte-Erklärung "Unsere Städte, unsere Stimmen"

Beschluss: verwiesen in den Migrationsbeirat

0058/2023/AN
Ö 37
Naturschutzrechtliche Fragen bei der Einrichtung von Windparks

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0059/2023/AN
Ö 38
Einrichtung von je einer Stelle als persönliche Referentin/Referent der/des jeweiligen Dezernentin/-Dezernenten

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0060/2023/AN
Ö 39
Sachstand Wochenmärkte

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0061/2023/AN
Ö 40
Wahlverfahren bei Wahlen einer/eines Beigeordneten
(Bürgermeisterin/Bürgermeisters) der Stadt Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0063/2023/AN
Ö 41
Einführung einer Verpackungssteuer

Beschluss: verwiesen in die Gremien

0064/2023/AN
Ö 42
Vorhabenbezogener Bebauungsplan ehemaliges Pflegeheim St. Michael Handschuhsheim - Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0065/2023/AN
Ö 43
Stadtteilbezogene Bedarfsermittlung für stationäre Pflegeplätze

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0066/2023/AN
Ö 44
Müllaufkommen durch Einwegverpackungen eindämmen
-Verpackungssteuer für Heidelberg!

Beschluss: verwiesen in die Gremien

0067/2023/AN
Ö 45
Bereitstellung der Liste der aus dem Sicherheitsaudit resultierenden Maßnahmen an die städtischen Kinderbeauftragten

Beschluss: behandelt, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0068/2023/AN
Ö 46
Bericht über die personelle Situation in den Kindertageseinrichtungen

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

0069/2023/AN
Ö 47
Moderate Erweiterung der Außenbewirtschaftungsflächen

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0070/2023/AN
Ö 48
Situation Carsharing

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0071/2023/AN
Ö 49
Mobilitätsstation Boxberg

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0072/2023/AN
Ö 50
Zeitnahe Umsetzung von ausgewiesenen Flächen zum Abstellen von Leih-E-Scootern

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0073/2023/AN
Ö 51
Sachstandsbericht Planungen der Deutschen Bahn (DB) im Heidelberger Südwesten

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0074/2023/AN
Ö 52
Fragezeit
 
Ö 52.1
Nachfrage zu den Kosten der Amtseinführung des Oberbürgermeisters und der Klausurtagung

Beschluss: Kenntnis genommen

0046/2023/FZ
Ö 52.2
Kita Personal

Beschluss: Kenntnis genommen

0047/2023/FZ
Ö 52.3
Förderprogramm "Nachhaltiges Wassermanagement"

Beschluss: Kenntnis genommen

0048/2023/FZ
Ö 52.4
Waldwirtschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

0049/2023/FZ
Ö 52.5
Heizungstausch

Beschluss: Kenntnis genommen

0050/2023/FZ
Ö 52.6
Kommunale Wärmeplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

0051/2023/FZ
Ö 52.7
Deutschlandticket

Beschluss: Kenntnis genommen

0052/2023/FZ
Ö 52.8
Führungen im Kurpfälzischen Museum

Beschluss: Kenntnis genommen

0053/2023/FZ
Ö 52.9
Digitaler Heidelberger Klimaschutzplan

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0054/2023/FZ
Ö 52.10
Straßenbahnlinie 21

Beschluss: Kenntnis genommen

0055/2023/FZ
Ö 52.11
Private PV Anlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

0056/2023/FZ
Ö 52.12
Studien und Umfragen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0057/2023/FZ
Ö 52.13
Entweichung des Treibhausgases Methan durch Lecks

Beschluss: Kenntnis genommen

0058/2023/FZ
Ö 52.14
Graffitis

Beschluss: Kenntnis genommen

0059/2023/FZ
Ö 52.15
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 53
Offenlagen
 
Ö 53.1
Bezirksbeirat Pfaffengrund - Ausscheiden von Herrn Claus Wichmann und Nachrücken von Herrn Michael Arnold

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0010/2023/OF
Ö 53.2
Bezirksbeirat Weststadt Ausscheiden von Herrn Nicolas Weber und Nachrücken von Herrn Maxim Nicola

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0011/2023/OF
Ö 53.3
Bezirksbeirat Kirchheim - Ausscheiden von Herrn Fatos Gashi - Nachrücken von Herrn Dr. Patrick Schmidt

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0009/2023/OF

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:39 Uhr

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N 2
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