Stadt Heidelberg - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Sitzung:HAFA/053/2009Gremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:21.01.2009Zeit:17:00-19:20
Raum:Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

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Dokument anzeigen: Öffentliche Bekanntmachung Dateigrösse: 88 KB Öffentliche Bekanntmachung 88 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Förderung des Mittelstandes, Beschleunigung und Vereinfachung bei der Vergabe von Aufträgen nach VOB und VOL bei Anwendung der neuen Vergabewertgrenzen 0069/2008/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 178 KB Antrag 178 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 183 KB Antrag Beschlusslauf 183 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
1.1Förderung des Mittelstandes, Beschleunigung und Vereinfachung bei der Vergabe von Aufträgen nach VOB und VOL bei Anwendung der neuen Vergabewertgrenzen
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Alex Wolf als Vertreter der Industrie- und Handelskammer Rhein-Neckar sowie Herr Leopold Übelhör als Vertreter der Kreishandwerkerschaft
0478/2008/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 21 KB Beschlussvorlage 21 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 25 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.2Förderung des Mittelstandes, Beschleunigung und Vereinfachung bei der Vergabe von Aufträgen nach VOB und VOL bei Anwendung der neuen Vergabewertgrenzen 0175/2008/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 34 KB Informationsvorlage 34 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 38 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 38 KB
Dokument anzeigen: A1_Bericht Dateigrösse: 52 KB A1_Bericht 52 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Änderung der Satzung zur Errichtung eines Ausländerrates/Migrationsrates in Heidelberg
Änderung der Ordnung zur Wahl der ausländischen Mitglieder des Ausländerrates/Migrationsrates der Stadt Heidelberg
0002/2009/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage 30 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 50 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 50 KB
Dokument anzeigen: A1_Änderungssatzung Dateigrösse: 21 KB A1_Änderungssatzung 21 KB
Dokument anzeigen: A1_neu_Änderungssatzung Stand Gemeinderat 05.02.2009 Dateigrösse: 54 KB A1_neu_Änderungssatzung Stand Gemeinderat 05.02.2009 54 KB
Dokument anzeigen: A2_Änderung Wahlordnung Dateigrösse: 14 KB A2_Änderung Wahlordnung 14 KB
Dokument anzeigen: A3_Neufassung Satzung Dateigrösse: 32 KB A3_Neufassung Satzung 32 KB
Dokument anzeigen: A4_Neufassung Wahlordnung § 17 Dateigrösse: 23 KB A4_Neufassung Wahlordnung § 17 23 KB
Dokument anzeigen: A5_Inhaltlicher Antrag der SPD vom 05.02.2009 Dateigrösse: 15 KB A5_Inhaltlicher Antrag der SPD vom 05.02.2009 15 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 4  
3Aufklärung über Polizeieinsatz in der Bahnhofstraße am 06.11.2008 0084/2008/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 72 KB Antrag 72 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 77 KB Antrag Beschlusslauf 77 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
3.1Baumfällaktion in der Bahnhofstraße am 06.11.2008
hier: Aufklärung über Polizeieinsatz
0003/2009/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 27 KB Informationsvorlage 27 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 30 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 30 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4Ganztagesgrundschule IGH-Primarstufe: Verträge mit päd-aktiv e. V 0466/2008/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 42 KB Beschlussvorlage 42 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 60 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 60 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
5Gewährung von Zuschüssen im kulturellen Bereich des Haushalts 2009 in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses 0469/2008/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 37 KB Beschlussvorlage 37 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 40 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 40 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Neubeschaffung eines Straßenfertigers für den Regiebetrieb Straßenunterhaltung - RS
- Maßnahmegenehmigung
0007/2009/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage 26 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 31 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Sanierung der Kfz-Werkstatt beim Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung
- Lieferung und Einbau einer Wärmeschutzverglasung
0476/2008/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 29 KB Beschlussvorlage 29 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 35 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 € 0005/2009/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 30 KB
Dokument anzeigen: A1_Offenes Angebot Dateigrösse: 30 KB A1_Offenes Angebot 30 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:13
1VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
2Linearisierung der Stromtarife 0078/2008/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 55 KB Antrag 55 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 60 KB Antrag Beschlusslauf 60 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
2.1Linearisierung der Stromtarife 0002/2009/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 26 KB Informationsvorlage 26 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 49 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 49 KB
Dokument anzeigen: A1_Antrag BL vom 20.01.2009 Dateigrösse: 28 KB A1_Antrag BL vom 20.01.2009 28 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg 0463/2008/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage 30 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 33 KB
Dokument anzeigen: A1_Satzungsänderung Dateigrösse: 203 KB A1_Satzungsänderung 203 KB
Dokument anzeigen: A2_Synopse § 9 und § 13 Dateigrösse: 208 KB A2_Synopse § 9 und § 13 208 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
4Neuordnung der Veranstaltungsplakatierung0462/2008/BV   
 Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt  
5Vorbereitung der Gemeinderatswahl am 07. Juni 2009
hier: Bildung des Gemeindewahlausschusses
0465/2008/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 41 KB Beschlussvorlage 41 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 47 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 47 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
6Vorbereitung der Ausländerrats-/Migrationsratswahl am 07. Juni 2009
hier: Bildung des Wahlausschusses
0003/2009/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage 33 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 39 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 39 KB
 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
7Städteplanerische Maßnahme Friedrich-Ebert-Platz
- Zustimmung zu Planergänzungen (Aufbauten und Beleuchtung)
- Erhöhung der Maßnahmegenehmigung von bisher 1.350.000 € um 550.000 € auf 1.900.000 € und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
0472/2008/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage 34 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 43 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 43 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Nein: 1  
8Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 € 0006/2009/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 27 KB Beschlussvorlage 27 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 33 KB
Dokument anzeigen: A1_Offenes Angebot Dateigrösse: 16 KB A1_Offenes Angebot 16 KB
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
9VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
10VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
11VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
12VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
13VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt   
Offenlagen    
14Bezirksbeirat Weststadt/Südstadt
Ausscheiden von Herrn Kurt Pulster und
Nachfolge von Herrn Thomas Haendly
   
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung  
15Bezirksbeirat Weststadt/Südstadt
Ausscheiden von Herrn Burkhard Bachhausen und Nachfolge von Frau Ingrid Stoll
   
 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung