Stadt Heidelberg - Sitzung des Gemeinderates

Gemeinderat - 18.10.2018 - 16:11-19:54 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:11
1Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen     
 Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben  
2Einwohnerfragestunde     
 Beschluss: hat stattgefunden  
3Bericht der Kinderbeauftragten
Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung
hier: Frau Annette Hügle, Kinderbeauftragte in der Weststadt, oder Stellvertretung 
0296/2018/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KB Beschlussvorlage 13 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 15 KB
 Beschluss: beschlossen  
3.1Bericht der Kinderbeauftragten  0165/2018/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 39 KB Informationsvorlage 39 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 41 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 41 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4Haushaltsjahr 2017
hier: Jahresabschluss 
0276/2018/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 150 KB Beschlussvorlage 150 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 154 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 154 KB
Dokument anzeigen: 01_Rechenschaftsbericht Dateigrösse: 953 KB 01_Rechenschaftsbericht 953 KB
Dokument anzeigen: 02_Erläuterungen zur Bilanz Dateigrösse: 945 KB 02_Erläuterungen zur Bilanz 945 KB
Dokument anzeigen: 03_Nachträgliche Genehmigung von über- und außerplanmäßige Mitteln Dateigrösse: 532 KB 03_Nachträgliche Genehmigung von über- und außerplanmäßige Mitteln 532 KB
Dokument anzeigen: 04_Haushaltsreste Ergebnishaushalt Dateigrösse: 521 KB 04_Haushaltsreste Ergebnishaushalt 521 KB
Dokument anzeigen: 05_Haushaltsreste Finanzhaushalt Dateigrösse: 600 KB 05_Haushaltsreste Finanzhaushalt 600 KB
Dokument anzeigen: 06_Budgetabschlüsse Dateigrösse: 553 KB 06_Budgetabschlüsse 553 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
52. Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2018 (Stand 30.06.2018) mit Steuerungsbericht; Aufhebung der Haushaltssperre  0275/2018/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 143 KB Beschlussvorlage 143 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 148 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 148 KB
Dokument anzeigen: 01_Steuerungsbericht Dateigrösse: 980 KB 01_Steuerungsbericht 980 KB
Dokument anzeigen: 02_Information über den Umsetzungsstand der vom Gemeinderat beschlossenen Änderungsanträge zu Zielen und Maßnahmen im Haushaltsplan 2017/2018 Dateigrösse: 658 KB 02_Information über den Umsetzungsstand der vom Gemeinderat beschlossenen Änderungsanträge zu Zielen und Maßnahmen im Haushaltsplan 2017/2018 658 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Haushaltsplan 2019/2020
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 
0163/2018/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 130 KB Informationsvorlage 130 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 132 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 132 KB
Dokument anzeigen: 01_Haushaltsplanentwurf 2019/2020 Dateigrösse: 6 MB 01_Haushaltsplanentwurf 2019/2020 6 MB
Dokument anzeigen: 02_Haushaltsrede von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Würzner Dateigrösse: 593 KB 02_Haushaltsrede von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Würzner 593 KB
Dokument anzeigen: 03_Haushaltsrede von Herrn Bürgermeister Heiß Dateigrösse: 897 KB 03_Haushaltsrede von Herrn Bürgermeister Heiß 897 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7Vorhabenbezogener Bebauungsplan
„Bahnstadt – Bahnhofsplatz Süd“
Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die
öffentliche Auslegung 
0234/2018/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 327 KB Beschlussvorlage 327 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 350 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 350 KB
Dokument anzeigen: 01_Planzeichnung zum Bebauungsplanentwurf Dateigrösse: 3 MB 01_Planzeichnung zum Bebauungsplanentwurf 3 MB
Dokument anzeigen: 02_Vorhaben-und Erschließungsplan Dateigrösse: 8 MB 02_Vorhaben-und Erschließungsplan 8 MB
Dokument anzeigen: 03_Entwurfsbegründung mit Umweltbericht Dateigrösse: 2 MB 03_Entwurfsbegründung mit Umweltbericht 2 MB
Dokument anzeigen: 04_vorliegende umweltrelevante Stellungnahmen Dateigrösse: 720 KB 04_vorliegende umweltrelevante Stellungnahmen 720 KB
Dokument anzeigen: 05_Schallgutachten Dateigrösse: 6 MB 05_Schallgutachten 6 MB
 Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung  
 Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1  
8Vorhabenbezogener Bebauungsplan
"Bahnstadt – Einrichtungshaus"
hier: erneuter Satzungsbeschluss 
0306/2018/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 339 KB Beschlussvorlage 339 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 348 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 348 KB
 Beschluss: beschlossen mit Änderungen  
 Abstimmung: Nein: 2  
9Verbesserung des Radverkehrs am Adenauerplatz (Ost-West-Achse)
hier: Maßnahmeerhöhung und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln 
0199/2018/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 313 KB Beschlussvorlage 313 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 355 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 355 KB
 Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung  
 Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 4  
10Stadt an den Fluss
Neugestaltung Neckarlauer, 1. Bauabschnitt
hier: Maßnahmenerhöhung und Erhöhung der außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung 
0286/2018/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 238 KB Beschlussvorlage 238 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 256 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 256 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Ergebnisse der städtebaulichen Studie für den Forschungsneubau "Heidelberg for Life" und die Erweiterungsplanung des Max-Planck-Instituts für medizinische Forschung  0259/2018/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 248 KB Beschlussvorlage 248 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 256 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 256 KB
Dokument anzeigen: 01_Übersicht der Konzepte aus der Mehrfachbeauftragung Dateigrösse: 892 KB 01_Übersicht der Konzepte aus der Mehrfachbeauftragung 892 KB
Dokument anzeigen: 02_Konzept Bruno Fioretti Marquez Dateigrösse: 3 MB 02_Konzept Bruno Fioretti Marquez 3 MB
Dokument anzeigen: 03_Präsentation Dateigrösse: 2 MB 03_Präsentation 2 MB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 3  
12Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen
hier: Angleichung Besetzung Koordinationsbeirat und Forum 
0247/2018/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 207 KB Beschlussvorlage 207 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 224 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 224 KB
Dokument anzeigen: 01_Sachantrag der SPD-Fraktion vom 18.10.2018 Dateigrösse: 484 KB 01_Sachantrag der SPD-Fraktion vom 18.10.2018 484 KB
 Beschluss: beschlossen mit Ergänzung  
 Abstimmung: Nein: 3  
13Änderung der Gesamtanlagenschutzsatzungen Alt-Heidelberg und Weststadt
Aufhebung der Geschäftsordnungen für die Beiräte zur Gesamtanlagenschutzsatzung Altstadt und Weststadt 
0265/2018/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 42 KB Beschlussvorlage 42 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 46 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 46 KB
Dokument anzeigen: 01_Satzung zur Änderung der Gesamtanlagenschutzsatzung Alt-Heidelberg Dateigrösse: 488 KB 01_Satzung zur Änderung der Gesamtanlagenschutzsatzung Alt-Heidelberg 488 KB
Dokument anzeigen: 02_Satzung zur Änderung der Gesamtanlagenschutzsatzung Weststadt Heidelberg Dateigrösse: 486 KB 02_Satzung zur Änderung der Gesamtanlagenschutzsatzung Weststadt Heidelberg 486 KB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 5  
14Leimer Straße  0038/2018/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 159 KB Antrag 159 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 174 KB Antrag Beschlusslauf 174 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
14.1Umgestaltung Leimer Straße
a) Verkehrliche Nutzung
b) Aktueller Projektstand und bauliche Umsetzung 
0214/2018/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 148 KB Beschlussvorlage 148 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 191 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 191 KB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2  
15Aufruf zur Bereitschaft zur Aufnahme Geflüchteter  0045/2018/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 179 KB Antrag 179 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 186 KB Antrag Beschlusslauf 186 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
15.1Aufruf zur Bereitschaft zur Aufnahme Geflüchteter  0281/2018/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 152 KB Beschlussvorlage 152 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 181 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 181 KB
Dokument anzeigen: 01_Sachantrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE / PIRATEN vom 10.09.2018 Dateigrösse: 509 KB 01_Sachantrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE / PIRATEN vom 10.09.2018 509 KB
Dokument anzeigen: 02_Sachantrag der SPD-Fraktion vom 18.09.2018 Dateigrösse: 477 KB 02_Sachantrag der SPD-Fraktion vom 18.09.2018 477 KB
 Beschluss: beschlossen mit Änderungen  
162. Stufe S-Bahn Rhein-Neckar, Finanzierung der kommunalen Kostenanteile für die Maßnahmen der Strecke Heidelberg-Bruchsal (Bahnsteigverlängerung)
hier: 2. Erhöhung des kommunalen Kostenanteils und Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung 
0269/2018/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 224 KB Beschlussvorlage 224 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 432 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 432 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Ergebnisse der zweiten Evaluation der "Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung der Stadt Heidelberg"  0151/2018/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 255 KB Informationsvorlage 255 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 352 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 352 KB
Dokument anzeigen: 01_Gesamtbericht Evaluation Bürgerbeteiligung 2018 Dateigrösse: 1 MB 01_Gesamtbericht Evaluation Bürgerbeteiligung 2018 1 MB
Dokument anzeigen: 02_Ergebnisse der Heidelbergstudien 2013-2016 Dateigrösse: 544 KB 02_Ergebnisse der Heidelbergstudien 2013-2016 544 KB
Dokument anzeigen: 03_Auswertung der Teilnehmerbefragungen Dateigrösse: 1 MB 03_Auswertung der Teilnehmerbefragungen 1 MB
Dokument anzeigen: 04_ Intensivinterviews Kosten- und Nutzenwahrnehmungen Fritz Thyssen Projekt Dateigrösse: 1 MB 04_ Intensivinterviews Kosten- und Nutzenwahrnehmungen Fritz Thyssen Projekt 1 MB
Dokument anzeigen: 05_Verwaltungsinterne Evaluation Dateigrösse: 640 KB 05_Verwaltungsinterne Evaluation 640 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss  
18Engagement der Stadt Heidelberg für nachhaltigen Konsum  0137/2018/IV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 152 KB Informationsvorlage 152 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 157 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 157 KB
Dokument anzeigen: 01_Einkaufsführer bio.regional.fair - Nachhaltig genießen in Heidelberg (2. Auflage) Dateigrösse: 3 MB 01_Einkaufsführer bio.regional.fair - Nachhaltig genießen in Heidelberg (2. Auflage) 3 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Stadtjugendring Heidelberg – Gewährung eines Zuschusses  0240/2018/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 239 KB Beschlussvorlage 239 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 250 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 250 KB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 8  
20Vorhaben und Projekte der Städtepartnerschaften im Haushaltsjahr 2017/2018  0139/2018/IV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 151 KB Informationsvorlage 151 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 156 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 156 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Zwischenbericht der Abteilung Fördermittelmanagement und Open Government beim Referat des Oberbürgermeisters  0095/2018/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 224 KB Informationsvorlage 224 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 228 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 228 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Verfügbarkeit und Leistungsfähigkeit der städtischen Informationstechnik
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 500.000 € 
0271/2018/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 302 KB Beschlussvorlage 302 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 317 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 317 KB
Dokument anzeigen: 01_Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 09.10.2018 Dateigrösse: 489 KB 01_Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 09.10.2018 489 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
23Ausschreibung zur Verwertung von Altpapier
hier: Information über die Zuschlagserteilung 
0142/2018/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 215 KB Informationsvorlage 215 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 220 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 220 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Einführung des Profilfachs
"Informatik, Mathematik, Physik (IMP)"
am Bunsen-Gymnasium zum Schuljahr 2019/2020 
0248/2018/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 145 KB Beschlussvorlage 145 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 150 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 150 KB
Dokument anzeigen: 01_Schreiben des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport vom 14.12.2017 Dateigrösse: 446 KB 01_Schreiben des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport vom 14.12.2017 446 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
25Schulsozialarbeit- Fortführung und Ausweitung an Gymnasien  0258/2018/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 226 KB Beschlussvorlage 226 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 234 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 234 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
26Ausgleichszahlungen für die Kindertageseinrichtungen an die Katholische und Evangelische Kirche in Heidelberg für das Jahr 2017  0284/2018/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 149 KB Beschlussvorlage 149 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 156 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 156 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
27Soziale Arbeit Mörgelgewann –
Zuschuss an den Caritas-Verband 
0287/2018/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 308 KB Beschlussvorlage 308 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 315 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 315 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
28Heidelberger Literaturtage
- Zwischenbericht der Heidelberger Literaturtage im Aufbruch 2018
- Fortführung des Festivals in 2019 und 2020 
0273/2018/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 239 KB Beschlussvorlage 239 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 259 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 259 KB
Dokument anzeigen: 01_Detaillierter Rückblick auf das Festival 2018 Dateigrösse: 611 KB 01_Detaillierter Rückblick auf das Festival 2018 611 KB
Dokument anzeigen: 02_Inhaltliche Ergebnisse der AG „Neukonzeption“ Dateigrösse: 530 KB 02_Inhaltliche Ergebnisse der AG „Neukonzeption“ 530 KB
Dokument anzeigen: 03_Kalkulation Festival 2019 und 2020 Dateigrösse: 634 KB 03_Kalkulation Festival 2019 und 2020 634 KB
Dokument anzeigen: 04_Präsentationsfolien Dateigrösse: 4 MB 04_Präsentationsfolien 4 MB
 Beschluss: beschlossen mit Änderungen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
29Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei  0256/2018/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 209 KB Beschlussvorlage 209 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 215 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 215 KB
Dokument anzeigen: 01_3. Satzung zur Änderung der Büchereisatzung Dateigrösse: 511 KB 01_3. Satzung zur Änderung der Büchereisatzung 511 KB
Dokument anzeigen: 02_Synopse der Änderung Dateigrösse: 507 KB 02_Synopse der Änderung 507 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
30Änderung der Fleischhygienegebührensatzung  0272/2018/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 303 KB Beschlussvorlage 303 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 308 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 308 KB
Dokument anzeigen: 01_1. Satzung zur Änderung der Fleischhygienegebührensatzung Dateigrösse: 505 KB 01_1. Satzung zur Änderung der Fleischhygienegebührensatzung 505 KB
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
31Änderung der Verwaltungsgebührensatzung  0251/2018/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 299 KB Beschlussvorlage 299 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 308 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 308 KB
Dokument anzeigen: 02_Erläuterungen zur Gebührenkalkulation gemäß KAG Dateigrösse: 515 KB 02_Erläuterungen zur Gebührenkalkulation gemäß KAG 515 KB
Dokument anzeigen: 03_Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung Dateigrösse: 630 KB 03_Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung 630 KB
Dokument anzeigen: 04_Synopse Dateigrösse: 632 KB 04_Synopse 632 KB
 Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt  
32Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Beteiligungsbericht 2017 der Stadt Heidelberg 
0155/2018/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 125 KB Informationsvorlage 125 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 132 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 132 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro  0293/2018/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 133 KB Beschlussvorlage 133 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 136 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 136 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
34Berufung eines vom Beirat von Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen beratenden Mitglieds in den Bau- und Umweltausschuss  0238/2018/BV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 131 KB Beschlussvorlage 131 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 135 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 135 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
35Diskussion um das neue KdU-Konzept  0048/2018/AN 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 178 KB Antrag 178 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 184 KB Antrag Beschlusslauf 184 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
35.1Diskussion um das neue schlüssige Konzept zur Berechnung der Kosten der Unterkunft nach SGB II und SGB XII
[ersetzt die Drucksache 0308/2018/BV] 
0181/2018/IV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 268 KB Informationsvorlage 268 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 294 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 294 KB
Dokument anzeigen: 01_Sachantrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE_PIRATEN vom 04.10.2018 Dateigrösse: 891 KB 01_Sachantrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE_PIRATEN vom 04.10.2018 891 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung  
36Schutz von Wild- und Honigbienen  0032/2018/AN 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 197 KB Antrag 197 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 204 KB Antrag Beschlusslauf 204 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
36.1Schutz von Wild- und Honigbienen  0141/2018/IV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 169 KB Informationsvorlage 169 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 181 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 181 KB
Dokument anzeigen: 01_Fotos des Landschafts- und Forstamtes Dateigrösse: 1022 KB 01_Fotos des Landschafts- und Forstamtes 1022 KB
Dokument anzeigen: 02_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90_Die Grünen vom 11.09.2018 Dateigrösse: 946 KB 02_Sachantrag der Fraktion Bündnis 90_Die Grünen vom 11.09.2018 946 KB
Dokument anzeigen: 03_Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 04.10.2018 Dateigrösse: 36 KB 03_Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 04.10.2018 36 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Hallenbelegungspläne im Internet  0023/2018/AN 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 61 KB Antrag 61 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 67 KB Antrag Beschlusslauf 67 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
37.1Hallenbelegungspläne im Internet  0149/2018/IV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 136 KB Informationsvorlage 136 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 148 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 148 KB
Dokument anzeigen: 01_Hallenbelegung Musterhallen Einfeldhallen – Beispiele Dateigrösse: 1 MB 01_Hallenbelegung Musterhallen Einfeldhallen – Beispiele 1 MB
Dokument anzeigen: 02_Hallenbelegung Sportzentrum Nord – Beispiele Dateigrösse: 1 MB 02_Hallenbelegung Sportzentrum Nord – Beispiele 1 MB
Dokument anzeigen: 03_Sachantrag der Fraktionsgemeinschaft GAL / HD P&E vom 19.09.2018 Dateigrösse: 545 KB 03_Sachantrag der Fraktionsgemeinschaft GAL / HD P&E vom 19.09.2018 545 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung  
38Bericht über die Ausbaumöglichkeiten von next-bike-Stationen  0030/2018/AN 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 73 KB Antrag 73 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 79 KB Antrag Beschlusslauf 79 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
38.1Bericht über die Ausbaumöglichkeiten von VRNnextbike-Stationen  0147/2018/IV 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 151 KB Informationsvorlage 151 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 165 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 165 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung  
39Einsatz einer/-s Wirtschaftsverkehrsbeauftragten  0021/2018/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 54 KB Antrag 54 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 63 KB Antrag Beschlusslauf 63 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
39.1Einsatz einer/s Wirtschaftsverkehrsbeauftragten  0263/2018/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 147 KB Beschlussvorlage 147 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 171 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 171 KB
 Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung  
 Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 5  
40Sicherheitsmanagement beim Verkehrsmanagement  0027/2018/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 148 KB Antrag 148 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 155 KB Antrag Beschlusslauf 155 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
40.1Sicherheitsmanagement beim Verkehrsmanagement  0253/2018/BV 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 165 KB Beschlussvorlage Beschlusslauf 165 KB
 Beschluss: beschlossen mit Änderungen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
41Stellplätze für Stationsungebundenes Carsharing  0035/2018/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 78 KB Antrag Beschlusslauf 78 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
41.1Stellplätze für stationsungebundenes Carsharing  0144/2018/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 433 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 433 KB
Dokument anzeigen: ****OB Schreiben an GR_Beantwortung Arbeitsauftrag Dateigrösse: 2 MB ****OB Schreiben an GR_Beantwortung Arbeitsauftrag 2 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung  
42Sachstand des ÖPNV Fahrgast-Leit- und Infosystems für den Boxberg und Emmertsgrund  0008/2018/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 102 KB Antrag 102 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 111 KB Antrag Beschlusslauf 111 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
42.1Sachstand des ÖPNV Fahrgast-Leit- und Infosystems für den Boxberg und Emmertsgrund  0103/2018/IV 
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Dokument anzeigen: 01_Präsentation_rnv Dateigrösse: 3 MB 01_Präsentation_rnv 3 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung  
43Countdown-Ampeln  0020/2018/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 60 KB Antrag Beschlusslauf 60 KB
 Beschluss: Antrag wurde behandelt  
43.1Countdown Ampeln  0134/2018/IV 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Beschlusslauf Dateigrösse: 224 KB Informationsvorlage Beschlusslauf 224 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
44Kinderbeteiligung  0055/2018/AN 
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 Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat  
45Zweites Ausbildungshaus  0059/2018/AN 
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 Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat  
46Providenzgarten:
Möglichkeiten einer öffentlichen Nutzung 
0060/2018/AN 
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 Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat  
47Information zur Parkplatzkapazität Bahnstadt und vernetzte Lösungsmodelle  0061/2018/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 74 KB Antrag 74 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 78 KB Antrag Beschlusslauf 78 KB
 Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat  
48Konzeptentwicklung für das Airfield durch die IBA  0062/2018/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 75 KB Antrag 75 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 80 KB Antrag Beschlusslauf 80 KB
 Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat  
49Größere Flächen für den Wohnungsbau und mehr staatlich geförderte Wohnungen auf den Konversionsgebieten und in der Bahnstadt  0064/2018/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 185 KB Antrag 185 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 189 KB Antrag Beschlusslauf 189 KB
Dokument anzeigen: 01_Konversionsflächen: Wohnen/Arbeiten, Planung Stand Mai 2018 Dateigrösse: 457 KB 01_Konversionsflächen: Wohnen/Arbeiten, Planung Stand Mai 2018 457 KB
 Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss  
50Planung Rheinstraße  0065/2018/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 157 KB Antrag 157 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 162 KB Antrag Beschlusslauf 162 KB
 Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat  
51Intercultural Cities  0066/2018/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 256 KB Antrag 256 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 260 KB Antrag Beschlusslauf 260 KB
 Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit  
52Aktualisierung Freiflächenstrukturkonzept  0067/2018/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 155 KB Antrag 155 KB
Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 159 KB Antrag Beschlusslauf 159 KB
 Beschluss: Antrag wurde vom Antragsteller zurückgenommen  
53Schaffung eines Grünflächenschlüssels  0068/2018/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 160 KB Antrag Beschlusslauf 160 KB
 Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss  
54Anbindung Stadthalle an Neckarufer  0069/2018/AN 
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 Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat  
55Ausweitung der Betreuungspauschale  0070/2018/AN 
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Dokument anzeigen: Antrag Beschlusslauf Dateigrösse: 161 KB Antrag Beschlusslauf 161 KB
 Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss  
56Fragezeit     
56.1Resettlememt-Programm  0069/2018/FZ 
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Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 9 KB Fragezeit Beschlusslauf 9 KB
 Beschluss: behandelt  
56.2Aussichtsplattform Königstuhl  0070/2018/FZ 
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 Beschluss: behandelt  
56.3Hundehaltung in Heidelberg  0071/2018/FZ 
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 Beschluss: behandelt  
56.4Schriftverkehr zur Erneuerung der Leimer Straße  0072/2018/FZ 
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 Beschluss: behandelt  
56.5Radverkehr Jahresbericht 2017  0073/2018/FZ 
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Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 10 KB Fragezeit Beschlusslauf 10 KB
 Beschluss: behandelt  
56.6Interimshaltestelle für Fernbusse  0074/2018/FZ 
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 Beschluss: behandelt  
56.7Zweckentfremdungsverbot  0075/2018/FZ 
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Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 110 KB Fragezeit Beschlusslauf 110 KB
 Beschluss: behandelt  
56.8Gefängnis in der Altstadt  0076/2018/FZ 
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Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 23 KB Fragezeit Beschlusslauf 23 KB
 Beschluss: behandelt  
56.9Förderung des Vereins "piano international e.V."  0077/2018/FZ 
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Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 115 KB Fragezeit Beschlusslauf 115 KB
 Beschluss: behandelt  
56.10Hinweisschilder in der Haberstraße  0078/2018/FZ 
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 Beschluss: behandelt  
56.11Autonom fahrende Kleinbusse  0081/2018/FZ 
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Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 117 KB Fragezeit Beschlusslauf 117 KB
 Beschluss: behandelt  
56.12Wasserversorgungsbeiträge  0082/2018/FZ 
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 Beschluss: behandelt  
56.13Trinkwasserbrunnen  0083/2018/FZ 
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Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 113 KB Fragezeit Beschlusslauf 113 KB
 Beschluss: behandelt  
56.14Stromanschlüsse bei Veranstaltungen  0084/2018/FZ 
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 Beschluss: behandelt  
56.15Zweitwohnungsteuer  0085/2018/FZ 
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Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 10 KB Fragezeit Beschlusslauf 10 KB
 Beschluss: behandelt  
56.16Verpachtung städtischer Flächen  0086/2018/FZ 
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Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 125 KB Fragezeit Beschlusslauf 125 KB
 Beschluss: behandelt  
56.17Flüchtlinge auf dem Wohnungsmarkt  0087/2018/FZ 
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Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 13 KB Fragezeit Beschlusslauf 13 KB
 Beschluss: behandelt  
56.18Fontainenfeld auf der Schwetzinger Terrasse  0088/2018/FZ 
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Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 124 KB Fragezeit Beschlusslauf 124 KB
 Beschluss: behandelt  
56.19Reitverein im Jugendhof Heidelberg-Rohrbach  0089/2018/FZ 
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Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 195 KB Fragezeit Beschlusslauf 195 KB
 Beschluss: behandelt  
56.20Ampelschaltung Karl-Metz-Straße/Bergheimer Straße  0090/2018/FZ 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 107 KB Fragezeit Beschlusslauf 107 KB
 Beschluss: behandelt  
56.21"Poser" in Heidelberg  0091/2018/FZ 
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Dokument anzeigen: Fragezeit Dateigrösse: 107 KB Fragezeit 107 KB
Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 110 KB Fragezeit Beschlusslauf 110 KB
 Beschluss: behandelt  
56.22Digitale Stadt  0092/2018/FZ 
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Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 115 KB Fragezeit Beschlusslauf 115 KB
 Beschluss: behandelt  
56.23Internetverbindungen in den Heidelberger Stadtteilen  0093/2018/FZ 
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Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 110 KB Fragezeit Beschlusslauf 110 KB
 Beschluss: behandelt  
56.24Einpendler Im Neuenheimer Feld  0094/2018/FZ 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Fragezeit Dateigrösse: 7 KB Fragezeit 7 KB
Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 9 KB Fragezeit Beschlusslauf 9 KB
 Beschluss: behandelt  
56.25Sanierung der Tiefgarage Zwingerstraße 3  0095/2018/FZ 
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Dokument anzeigen: Fragezeit Dateigrösse: 108 KB Fragezeit 108 KB
Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 112 KB Fragezeit Beschlusslauf 112 KB
 Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage  
56.26Ehrenfriedhof Heidelberg  0096/2018/FZ 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Fragezeit Dateigrösse: 204 KB Fragezeit 204 KB
Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 207 KB Fragezeit Beschlusslauf 207 KB
 Beschluss: behandelt  
56.27Airbnb Unterkünfte in Heidelberg  0097/2018/FZ 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Fragezeit Dateigrösse: 7 KB Fragezeit 7 KB
Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 9 KB Fragezeit Beschlusslauf 9 KB
 Beschluss: behandelt  
56.28Hygiene- und Gesundheitsversorgung  0098/2018/FZ 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: Fragezeit Beschlusslauf Dateigrösse: 120 KB Fragezeit Beschlusslauf 120 KB
 Beschluss: behandelt  
56.29Neue, zu Protokoll genommene Fragen     
 Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen  
57Offenlagen     
57.1Bezirksbeirat Bergheim -
Ausscheiden von Frau Lara Herning und
Bestellung von Frau Marina Rudyak 
0017/2018/OF   
 Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage  
57.2Bezirksbeirat Wieblingen- Ausscheiden von Herrn Dr. Stefan Nöst und Nachrücken von Herrn Daniel Krüger 0018/2018/OF   
 Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage  
57.3Bezirksbeirat Weststadt
Ausscheiden von Frau Anja Gernand und Bestellung von Hannes Vetter 
0020/2018/OF   
 Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage  
57.4Bezirksbeirat Bergheim
Ausscheiden von Frau Hatice Sarikaya und Bestellung von Frau Betty Langhoff 
0021/2018/OF   
 Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:37
1VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt    
2VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt    
3VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt    
4VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt    
5VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt    
6VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt    
6.1VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt    
6.2VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt    
6.3VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt    
6.4VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt    
6.5VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt    
6.6VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt    
6.7VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt    
6.8VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt    
6.9VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt    
6.10VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt