Sitzung
HAFA/196/2024
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
17.04.2024
Zeit
17:37-19:21 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:37 Uhr

Ö 1
Investitionskostenzuschuss an den Turnerbund Rohrbach 1889 e.V. zur Erneuerung des Kunstrasen- und des Kleinspielfeldes
- Erhöhung der Zuschussmittel
- Genehmigung überplanmäßige Mittel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0109/2024/BV
Ö 2
Schulcampus Mitte, Neubau und Sanierung der Willy-Hellpach-Schule
- Beauftragung der Fachplanungsleistung
Technische Ausrüstung Elektro und der
Tragwerksplanung für die Leistungsphasen 1 – 3 HOAI
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel sowie einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2024

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0076/2024/BV
Ö 3
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:
Sanierung der Kreisstraße (K) 9711 zwischen Radwegunterführung südlich des Patrick-Henry-Village bis zur Rampe westlich der Bundesautobahn (BAB) 5
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0066/2024/BV
Ö 4
Verkehrs- und Parkraumkonzept Harbigweg –
Umsetzung Abschnitt zwischen Alla-Hopp-Anlage und Durchfahrt Heidelberg Innovation Park

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0453/2023/BV
Ö 5
Übertarifliche Erhöhung der bezahlten Freistellungstage zur Betreuung erkrankter Kinder ohne Anspruch auf Kinderkrankengeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0092/2024/BV
Ö 6
Karlstorbahnhof Heidelberg e. V. - Bericht über das erste Jahr 2023 am neuen Standort in der Südstadt - Gewährung eines zusätzlichen Zuschusses (anteiliger Defizitausgleich 2023 auf Basis des vorläufigen Abschlusses) in Höhe von 80.000 Euro mit Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0095/2024/BV
Ö 7
Mietnachtrag zum Mietvertrag vom 15.10. / 03.12.2008 über die Flüchtlingsunterkunft in der Hardtstraße 4-10/1 in Heidelberg-Kirchheim

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0101/2024/BV
Ö 8
Kurfürsten-Anlage - Platzfläche an der Haltestelle Stadtwerke
hier: Erhöhung der Ausführungsgenehmigung zur Instandsetzung der Brunnenanlage / Wasserspiele und Installation einer Platzbeleuchtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0110/2024/BV
Ö 9
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Stadtwerke Heidelberg Bäder GmbH (SWH-B)
- Gutachten zum Bäderbedarf

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0061/2024/IV
Ö 10
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Heidelberger Frühling gGmbH - Jahresabschluss 01.10.2022 – 30.09.2023

Beschluss: Kenntnis genommen

0059/2024/IV
Ö 11
Zweckverband BioEnergie Wirtschaftsplan 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

0049/2024/IV
Ö 12
Wasserwerk Rauschen
hier: Mögliche Erweiterung, Planung und Projektumfang - Machbarkeitsstudie

Beschluss: Kenntnis genommen

0042/2024/IV
Ö 13
Stadtbetriebe Heidelberg
Neubau Pumpstation Molkenkur
hier: Erhöhung der Maßmahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0103/2024/BV
Ö 14
Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2024 (Stand 01.03.2024) mit Steuerungsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0060/2024/IV
Ö 15
Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg Nachtragshaushaltssatzung 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0087/2024/BV
Ö 16
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 20.000 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0094/2024/BV
Ö 17
Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0062/2024/BV
Ö 18
Sachstand Stallungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0118/2023/AN
Ö 18.1
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Heidelberger Dienste gGmbH (HDD)
Betreiberkonzept und Sachstand Stallungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0057/2024/IV
Ö 19
Sicherheitskonzept für vulnerable Gruppen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0123/2023/AN
Ö 19.1
Sicherheitskonzept für vulnerable Gruppen

Beschluss: Kenntnis genommen

0034/2024/IV
Ö 20
Öffentlichkeitskampagne des Bürger- und Ordnungsamtes gegen sexualisierte Übergriffe

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0121/2023/AN
Ö 20.1
Öffentlichkeitskampagne des Bürger- und Ordnungsamtes gegen sexualisierte Übergriffe

Beschluss: Kenntnis genommen

0033/2024/IV
Ö 21
Trendanalysen des Kraft- und Radverkehrs in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0117/2023/AN
Ö 21.1
Neuaufstellung des Heidelberger Verkehrsmodells

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0046/2024/IV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:59 Uhr

N 1
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 20.000 Euro

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0093/2024/BV
N 2
Bestellung eines Gutachters für den Gutachterausschuss für die Ermittlung von Grundstückswerten nach Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0106/2024/BV
N 3
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
- Stadtwerke Heidelberg Energie GmbH (SWH-E)
Beteiligung an der Bürgerwindpark Lammerskopf GmbH & Co. KG

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

0105/2024/BV
N 4
Stadtbetriebe Heidelberg
Prüfung des Jahresabschlusses 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0058/2024/IV
N 5
Stadtbetriebe Heidelberg
Jahresabschluss 2022

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0102/2024/BV
N 6
Rechnungsabschluss 2022
hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0041/2024/IV
N 7
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0045/2024/IV
N 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2022

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0072/2024/BV
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt