SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 11.05.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Inhaltlicher Antrag gen.hd vom 11.05.2011

0119/2011/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0083/2011/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0055/2011/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0105/2011/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0129/2011/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Lageplan

A02 Grundriss Erdgeschoss

A03 Grundriss Obergeschoss

A04 Isometrie

0138/2011/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Instandsetzungsvorschlag

0102/2011/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Fahrzeugübersicht Maßnahmengenehmigung

0123/2011/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Maßnahmen Liniennetzoptimierung

A02 Erste Ergaenzung zur Drucksache 0377 2010 BV

A03 Stellungnahme Fahrgastbeirat Kurzfassung

A04 Stellungnahme Fahrgastbeirat Langfassung 18012011

A05 Abschlussbericht TTK Teil 1 19.01.2011

A05 Abschlussbericht TTK Teil 2 19.01.2011

A06.0 Fragen von Dr. Richter BB Rohrbach

A06.1 Antworten auf die Fragen von Dr. Richter

A07 Stellungnahme bmb vom 10.02.2011

A08 Fragen GAL vom 18.01.2011

A09 Fragen SPD-Fraktion vom 19.01.2011

A10 Fragen Stadträtin Spinnler (SPD) vom 15.02.2011

A11 Fragen Stadtrat Rothfuß (Gruene) mit Antworten vom 23.02.2011

A12 Antworten zu den Fragen A08, A09, A10

A13 Zweite Ergänzung zur Drucksache 0377 2010 BV

A14 Inhaltlicher Antrag Stadtrat Weiler Lorentz vom 02.05.2011

A15 Fragen GAL HD P&E vom 03.05.2011

A16 Inhaltlicher Antrag der SPD-Fraktion vom 04.05.2011

A17 Antworten auf Anfragen zu Anlage 15

Präsentation SEVA 23.02.2011 - Herr Teufel

Präsentation SEVA 04.05.2011 - Herr Teufel

0377/2010/BV

Beschluss: Beschlussempfehlung der Verwaltung abgelehnt, neuer Beschlussempfehlung zugestimmt

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0015/2011/AN

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0347/2010/BV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Masterplan Mobilitätsnetz

A02 Inhaltlicher Antrag von Stadtrat Dr. Weiler-Lorentz vom 30.03.2011

A03 Anfrage Stadtrat Rothfuß vom 25.02.2011

A04 Antworten zu Anlage 03

A05 Anfrage Stadträtin Spinnler vom 20.04.2011

0067/2011/BV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Variantenübersicht

A02 Inhaltlicher Antrag Dr. Weiler-Lorentz

A03 DS 0068 2011 BV Zusage SEVA110330 Top 2

A04 Anfrage Stadtrat Rothfuß vom 25.04.2011

A05 Antworten zu Anlage 04

A06 Inhaltlicher Antrag der SPD-Fraktion mit Datum vom 04.05.2011

0068/2011/BV

Beschluss: Beschlussempfehlung abgelehnt, neuer Beschlussempfehlung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 CDU Inhaltlicher Antrag mit Datum vom 02.05.2011

0126/2011/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Offenes Angebot

0120/2011/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Aenderungssatzung

A03 Synopse

0060/2011/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Änderungsvertrag zum Kooperationsvertrag

A02 Kooperationsvertrag Schurman

0124/2011/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0128/2011/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0127/2011/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0131/2011/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0113/2011/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0114/2011/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage JGR

Beschlussvorlage Beschlusslauf JGR

0005/2011/BV_JGR

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Offenes Angebot

0121/2011/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0020/2011/AN

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A01 Inhaltlicher Antrag Grüne/gen.hd vom 11.05.2011

0059/2011/IV

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Personalkennzahlen des Personal- und Organisationsamtes

Ö 2 VO3 Dok.EDV-Einsatz bei der Stadtverwaltung Heidelberg- Verlängerung des bestehenden "Enterprise Agreement"-Vertrages mit der Fa. Microsoft- Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Ö 3 VO10 Dok.Festlegung der Stadtteilgrenze Bahnstadt sowie Änderung der Satzung über die Stadtteilgrenzen der Stadt Heidelberg

Ö 4 VO2 Dok.Information über Kreditaufnahmen, Zinsstrukturänderungen sowie Umschuldung

Ö 5 VO2 Dok.Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 73.400 € an den Sozialpsychiatrischen Dienst des Diakonischen Werks Heidelberg

Ö 6 VO2 Dok.Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:Gewährung eines Zuschusses an die Turn- und Sportgemeinde Rohrbach e. V. in Höhe von 54.083 €

Ö 7 VO6 Dok.Neubau der städtischen Kindertagesstätte in der Bahnstadt auf der "Schwetzinger Terrasse"

Ö 8 VO3 Dok.Maßnahmengenehmigung / Sanierung und Herstellung der Standsicherheit an der Stützmauer im Sensenried

Ö 9 VO3 Dok.Ersatzbeschaffung von sechs Müllfahrzeugen, einem Abrollkipper und einem Absetzkipperhier: Maßnahmegenehmigung

Ö 10 VO23 Dok.Liniennetzoptimierung Heidelberg

Ö 11 VO2 Dok.Pro Bürgerwahl zum Projekt "Stadt an den Fluss"

Ö 11.1 VO2 Dok.Stadt an den Fluss - Neckarufertunnel; weiteres Vorgehen

Ö 11.2 VO7 Dok.Stadt an den Fluss Bürgerabstimmung und vorbereitende Maßnahmen

Ö 12 VO8 Dok.Erschließung der Altstadt mit einer Straßenbahn

Ö 13 VO3 Dok.Entwicklung von Konversionsflächen Dialogischer Planungsprozess hier: Entsendung eines Vertreters der Heidelberger Landwirte in den Entwicklungsbeirat

Ö 14 VO3 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhr

N 1 VO4 Dok.Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührenordnunghier: Insbesondere Einführung einer Waffenkontrollgebühr

N 2 VO4 Dok.Schurman-Gesellschaft e.V.hier: Vertrag zur Änderung des Kooperationsvertrages

N 3 VO2 Dok.Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:Gewährung eines Zuschusses an den Caritasverband Heidelberg e. V. in Höhe von 1.090.000 €

N 4 VO2 Dok.Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:Gewährung eines Zuschusses an die Champini Sport-Kindertagesstätten gGmbH in Höhe von 1.020.460 €

N 5 VO2 Dok.Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:Gewährung eines Zuschusses an das Studentenwerk Heidelberg in Höhe von 1.185.660 €Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.000.000 €

N 6 VO2 Dok.Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Abteilung AltstadtWahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 30.03.2011

N 7 VO2 Dok.Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Abteilung NeuenheimWahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 01.04.2011

N 8 VO2 Dok.Umbesetzung im Jugendgemeinderat- Ausscheiden von Frau Lisa-Maria Zöller- Nachrücken von Frau Lisa Barwig

N 9 VO3 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

N 10 VO2 Dok.Einrichtung eines Beirats bei der Gesellschaft "Heidelberger Dienste gGmbH"

N 10.1 VO3 Dok.Heidelberger Dienste gemeinnützige GmbH- Stellungnahme zu einer möglichen Wiedereinrichtung eines Beirats

N 11 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 12 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 13 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 14 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 15 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt