Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Personalkennzahlen des Personal- und Organisationsamtes
Beschluss: Kenntnis genommen | 0068/2011/IV | |
Ö 2 | EDV-Einsatz bei der Stadtverwaltung Heidelberg
- Verlängerung des bestehenden "Enterprise Agreement"-Vertrages mit der Fa. Microsoft - Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag | 0119/2011/BV | |
Ö 3 | Festlegung der Stadtteilgrenze Bahnstadt sowie Änderung der Satzung über die Stadtteilgrenzen der Stadt Heidelberg
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen | 0083/2011/BV | |
Ö 4 | Information über Kreditaufnahmen, Zinsstrukturänderungen sowie Umschuldung
Beschluss: Kenntnis genommen | 0055/2011/IV | |
Ö 5 | Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 73.400 € an den Sozialpsychiatrischen Dienst des Diakonischen Werks Heidelberg
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0105/2011/BV | |
Ö 6 | Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung eines Zuschusses an die Turn- und Sportgemeinde Rohrbach e. V. in Höhe von 54.083 € Beschluss: einstimmig beschlossen | 0129/2011/BV | |
Ö 7 | Neubau der städtischen Kindertagesstätte in der Bahnstadt auf der "Schwetzinger Terrasse"
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0138/2011/BV | |
Ö 8 | Maßnahmengenehmigung / Sanierung und Herstellung der Standsicherheit an der Stützmauer im Sensenried
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0102/2011/BV | |
Ö 9 | Ersatzbeschaffung von sechs Müllfahrzeugen, einem Abrollkipper und einem Absetzkipper
hier: Maßnahmegenehmigung Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0123/2011/BV | |
Ö 10 | Liniennetzoptimierung Heidelberg
Beschluss: Beschlussempfehlung der Verwaltung abgelehnt, neuer Beschlussempfehlung zugestimmt | 0377/2010/BV | |
Ö 11 | Pro Bürgerwahl zum Projekt "Stadt an den Fluss"
Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0015/2011/AN | |
Ö 11.1 | Stadt an den Fluss - Neckarufertunnel; weiteres Vorgehen
Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0347/2010/BV | |
Ö 11.2 | Stadt an den Fluss
Bürgerabstimmung und vorbereitende Maßnahmen Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0067/2011/BV | |
Ö 12 | Erschließung der Altstadt mit einer Straßenbahn
Beschluss: Beschlussempfehlung abgelehnt, neuer Beschlussempfehlung zugestimmt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 1 | 0068/2011/BV | |
Ö 13 | Entwicklung von Konversionsflächen Dialogischer Planungsprozess
hier: Entsendung eines Vertreters der Heidelberger Landwirte in den Entwicklungsbeirat Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung | 0126/2011/BV | |
Ö 14 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0120/2011/BV | |
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:07 Uhr |
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N 1 | Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührenordnung
hier: Insbesondere Einführung einer Waffenkontrollgebühr Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5 | 0060/2011/BV | |
N 2 | Schurman-Gesellschaft e.V.
hier: Vertrag zur Änderung des Kooperationsvertrages Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0124/2011/BV | |
N 3 | Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung eines Zuschusses an den Caritasverband Heidelberg e. V. in Höhe von 1.090.000 € Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0128/2011/BV | |
N 4 | Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung eines Zuschusses an die Champini Sport-Kindertagesstätten gGmbH in Höhe von 1.020.460 € Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 2 | 0127/2011/BV | |
N 5 | Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung eines Zuschusses an das Studentenwerk Heidelberg in Höhe von 1.185.660 € Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.000.000 € Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0131/2011/BV | |
N 6 | Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Abteilung Altstadt Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 30.03.2011 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0113/2011/BV | |
N 7 | Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Abteilung Neuenheim Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 01.04.2011 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0114/2011/BV | |
N 8 | Umbesetzung im Jugendgemeinderat
- Ausscheiden von Frau Lisa-Maria Zöller - Nachrücken von Frau Lisa Barwig Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0005/2011/BV_JGR | |
N 9 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0121/2011/BV | |
N 10 | Einrichtung eines Beirats bei der Gesellschaft "Heidelberger Dienste gGmbH"
Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse | 0020/2011/AN | |
N 10.1 | Heidelberger Dienste gemeinnützige GmbH
- Stellungnahme zu einer möglichen Wiedereinrichtung eines Beirats Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse | 0059/2011/IV | |
N 11 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 12 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 13 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 14 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 15 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt |