SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 25.09.2013

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0297/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Entwicklungskonzept,Lageplan

A02 Grundriss Untergeschoss,Dachaufsicht

A03 Grundriss Erdgeschoss

A04 Grundriss 1.und 2.Obergeschoss

A05 Schnitte

A06 Ansichten

0319/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Lageplan

A02 Vorlage Grundriss Ansichten, Schnitte

0322/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0323/2013/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0320/2013/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Projektbeschreibung Treff Miteinander

0341/2013/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Orthobild Gewann Stumpf

A02 Lageplan

A03 Grundstück Flst.-Nr. 41423

0362/2013/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 6

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0318/2013/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Interkommunaler Vertrag

0296/2013/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A01 Presseinfo VRN

0133/2013/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A02 Erste Ergänzungsvorlage Südbrücke vom 16.08.2013

A05 Präsentation Regierungspräsidium Karlsruhe SEVA 11.09.2013

0217/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Vergabekriterien 1993

A02 Vergabekriterien aktuell

0272/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Ausschreibung

A02 Exposé

A03 Eignungs- und Zuschlagskriterien

0354/2013/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Kostenaufstellung

A02 Inhaltlicher Antrag der Grüne/gen.hd vom 19.09.2013

0342/2013/BV

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0010/2013/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A01 Inhaltlicher Antrag der Grüne/gen.hd vom 26.06.2013

A02 Erste Ergänzung zur Drucksache 0100 2013 IV

0100/2013/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 06.11.2013

0336/2013/BV

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Bildung und Kultur

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Vereinbarung Karl-Jaspers-Preis

0338/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0314/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0289/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0061/2012/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0062/2013/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A01 Schreiben des Innenministers

A02 Schreiben des Landesbeauftragten für Datenschutz

A03 Regelungen der Städte Freiburg und Konstanz

A04 Inhaltlicher Antrag der Grüne/gen.hd vom 02.10.2012

A05 Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 13.09.2013

0152/2012/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0033/2013/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Aufstellung Stadtbündel Heidelberg

A02 Vereinbarung Stadt Heidelberg mit dem Rhein-Neckar-Kreis

A03 Anlage zum Nahverkehrsplan

0305/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0024/2013/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A01 Information der Stadtwerke Heidelberg

A02 1. Ergänzung zur Drucksache 0085/2013/BV

0085/2013/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0148/2013/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Nachträgliche Genehmigung

0306/2013/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Entgegennahme des Angebots einer Spende

0347/2013/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0046/2013/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0049/2013/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0343/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Begriffsbestimmungen zur öffentliche Einrichtung

A02 Benutzungssatzung

A08 Inhaltlicher Antrag der Grüne gen.hd vom 19.09.2013

0339/2013/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Rechtliche Rahmenbedingungen

0340/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0333/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Konzept Bündnis für Familie Heidelberg

0330/2013/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0329/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0353/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Rechenschaftsbericht

A02 Kurzbilanz

A03 Nachträgliche Gnehmigung

A04 Haushaltsreste

A05 Haushaltsreste

A06 Budgetabschluesse

0325/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Steuerungsbericht

0324/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0126/2013/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0143/2013/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Entgegennahme des Angebots einer Spende

0346/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Bericht der Geschäftsführung GGH mit Anlagen 1 und 2

A02 Inhaltlicher Antrag der BL/LI vom 05.10.2013

0345/2013/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0027/2013/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A01 Protokollauszüge aus der Sitzung des Bezirksbeirates Handschuhsheim vom 16.12.2013

0146/2013/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1 VO4 Dok.Verlässliche Grundschule und außerschulische Betreuungsangebotehier: Genehmigung überplanmäßiger Mittel für die Betreuungsleistungen im Haushaltsjahr 2013

Ö 2 VO2 Dok.Übergang Schule-Beruf - Kommunales Übergangsmanagement

Ö 3 VO8 Dok.Erweiterung der naturwissenschaftlichen Fachklassen am Bunsen-Gymnasium - Ausführungsgenehmigung

Ö 4 VO4 Dok.Verbesserung der Essenversorgung an der Kurpfalzschule hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung i.H.v. 899.800 € sowie Bereitstellung überplanmäßiger MIttel i.H.v. 399.800 €

Ö 5 VO2 Dok.Dachsanierung und Ausbau Dachgeschoss im Gebäude Theaterstraße 11- Erweiterung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Ö 6 VO2 Dok.Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung eines Zuschusses an die Verrechnungsstelle für Katholische Kirchengemeinden Heidelberg-Weinheim für den Kindergarten St. Albert, Umbau und Sanierung der Räumlichkeiten, in Höhe von 247.520 Euro.

Ö 7 VO3 Dok.Treff Miteinander, zukünftig im Bürgerhaus Emmertsgrund; Fortsetzung der Förderung

Ö 8 VO5 Dok.Bewerbung für eine generationsübergreifende Bewegungs- und Begegnungsanlage "alla hopp!" von der Dietmar Hopp Stiftung und Bereitstellung eines geeigneten Grundstücks

Ö 9 VO2 Dok.Unter der Schanz 4 - Erneuerung der Stützwand - Maßnahmengenehmigung

Ö 10 VO3 Dok.Beitritt der Stadt Heidelberg zum „metropolbib.de“-Verbund

Ö 11 VO3 Dok.Neue Tarife des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar – Tageskarte für Schüler und Jugendliche ab 01.01.2014

Ö 12 VO4 Dok.Neubau einer Südbrücke über die A 5 zwischen Heidelberg und Eppelheim- Finanzierungsbeteiligung der Stadt Heidelberg

Ö 13 VO4 Dok.Vergabekriterien für den Verkauf von städtischen Grundstücken zu Wohnzwecken

Ö 14 VO5 Dok.Vergabe der betriebsärztlichen Betreuung der Stadt Heidelberg

Ö 15 VO4 Dok.Erhöhung des Investitionszuschusses an den Verein "Villa Nachttanz" zum Bau eines neuen Veranstaltungshauses auf 460.000 Euro und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 130.000 Euro

Ö 16 VO2 Dok.Puppentheater Plappermaul

Ö 16.1 VO4 Dok.Puppentheater PlappermaulBericht der Verwaltung über die Suche nach einem neuen Standort

Ö 17 VO3 Dok.Digitalisierung der Programmkinos Gloria, Gloriette und Die Kamera hier: Gewährung eines außerplanmäßigen Investitionszuschusses an die GLORIA Filmtheaterbetriebe GmbH in Höhe von 50.000 €

Ö 18 VO3 Dok.Karl-Jaspers-Preis hier: Neue Vereinbarung zur Verleihung des Karl-Jaspers-Preises

Ö 19 VO2 Dok.Wahl eines weiteren Vertreters in die Verbandsversammlung des Kommunalverbandes für Jugend und Soziales Baden-Württemberg

Ö 20 VO2 Dok.Ausscheiden eines gemeinedrätlichen beratenden ordentliches Mitglieds im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Ö 21 VO2 Dok.Einstellen von Videofiles der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen

Ö 21.1 VO2 Dok.Übertragung der öffentlichen Gemeinderatssitzungen im Internet

Ö 21.2 VO7 Dok.Einstellen von Videofiles der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen

Ö 22 VO2 Dok.Auslaufende Konzessionsverträge im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs der Stadt Heidelberg

Ö 22.1 VO5 Dok.Auslaufende Konzessionsverträge im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs der Stadt Heidelberg und Änderung des Linienbündelungsbeschlusses

Ö 23 VO2 Dok.Energie-Contracting der Stadtwerke -Erfahrungsbericht über Contracting mit Stadt, anderen öffentlich rechtlichen Organisationen, Firmen und Privatpersonen

Ö 23.1 VO4 Dok.Energie-Contracting der Stadtwerke Heidelberg

Ö 24 VO2 Dok.Information über Kreditaufnahmen

Ö 25 VO3 Dok.Haushaltsjahr 2012 hier: Nachträgliche Genehmigung von über-/ außerplanmäßigen Mitteln im Rahmen des Jahresabschlusses

Ö 26 VO3 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:42 Uhr

N 1 VO2 Dok.Information über die geplante Regelung der Zuschüsse an die Heidelberger Chöre

N 1.1 VO2 Dok.Auswirkungen des Haushaltsbeschlusses auf den Fortbestand des Chors Heidelberger Kantorei

N 1.2 VO2 Dok.Heidelberger Kantoreihier: Erhöhung des institutionellen Zuschusses um 6.000 € auf insgesamt 11.660 € in 2013

N 2 VO5 Dok.Essensversorgung an den öffentlichen Heidelberger Schulen:1. Betrieb als öffentliche Einrichtung2. Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an den vier öffentlichen Gymnasien(ersetzt Drucksache 0248/2013/BV)

N 3 VO3 Dok.Ausschreibung zur Einführung eines einheitlichen Bestell- und Abrechnungssystems für den Mittagstisch an den vier öffentlichen Gymnasien der Stadt Heidelberg

N 5 VO3 Dok.Bündnis für Familie Heidelberg Gewährung eines Zuschusses

N 6 VO2 Dok.HEIdelberger Kinderschutz Engagement (HEIKE) – Stand, Fortführung und Weiterentwicklung der Frühen Hilfen in Heidelberg vor dem Hintergrund des Bundeskinderschutzgesetzes

N 7 VO2 Dok.Beschaffung einer zusätzlichen DrehleiterBereitstellung überplanmäßiger Mittel und Maßnahmengenehmigung

N 8 VO8 Dok.Haushaltsjahr 2012 hier: Jahresabschluss

N 9 VO3 Dok.Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2013 zum 01.08.2013 gemäß § 28 GemHVO und Aufhebung der Haushaltssperre

N 10 VO2 Dok.Information über die voraussichtlichen Eckwerte des Doppelhaushaltsplans 2015/2016

N 11 VO2 Dok.Beteiligungsbericht 2012

N 12 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 13 VO3 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

N 14 VO4 Dok.Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH- Strategie 2025

N 15 VO2 Dok.Blaue Heimat in Handschuhsheim (Fragen 4-6)

N 15.1 VO3 Dok.Blaue Heimat in Handschuhsheim

N 16 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 17 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 18 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 19 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 20 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 21 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 22 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 23 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 24 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 25 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 26 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 27 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 28 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 29 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 30 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 31 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 32 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 33 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 34 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 35 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 36 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 37 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 37.1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 37.2 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt