Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 25.09.2013 - 17:30-19:34 Uhr


Sitzung
HAFA/100/2013
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
25.09.2013
Zeit
17:30-19:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1

Verlässliche Grundschule und außerschulische Betreuungsangebote
hier: Genehmigung überplanmäßiger Mittel für die Betreuungsleistungen im Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0295/2013/BV
Ö 2

Übergang Schule-Beruf - Kommunales Übergangsmanagement

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0297/2013/BV
Ö 3

Erweiterung der naturwissenschaftlichen Fachklassen am Bunsen-Gymnasium
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0319/2013/BV
Ö 4

Verbesserung der Essenversorgung an der Kurpfalzschule
hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung i.H.v. 899.800 € sowie Bereitstellung überplanmäßiger MIttel i.H.v. 399.800 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0322/2013/BV
Ö 5

Dachsanierung und Ausbau Dachgeschoss im Gebäude Theaterstraße 11
- Erweiterung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0323/2013/BV
Ö 6

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung eines Zuschusses an die Verrechnungsstelle für Katholische Kirchengemeinden Heidelberg-Weinheim für den Kindergarten St. Albert, Umbau und Sanierung der Räumlichkeiten,
in Höhe von 247.520 Euro.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0320/2013/BV
Ö 7

Treff Miteinander, zukünftig im Bürgerhaus Emmertsgrund; Fortsetzung der Förderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0341/2013/BV
Ö 8

Bewerbung für eine generationsübergreifende Bewegungs- und Begegnungsanlage "alla hopp!" von der Dietmar Hopp Stiftung und Bereitstellung eines geeigneten Grundstücks

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 6

0362/2013/BV
Ö 9

Unter der Schanz 4 - Erneuerung der Stützwand
- Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0318/2013/BV
Ö 10

Beitritt der Stadt Heidelberg zum „metropolbib.de“-Verbund

Beschluss: einstimmig beschlossen

0296/2013/BV
Ö 11

Neue Tarife des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar – Tageskarte für Schüler und Jugendliche ab 01.01.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0133/2013/IV
Ö 12

Neubau einer Südbrücke über die A 5 zwischen Heidelberg und Eppelheim
- Finanzierungsbeteiligung der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0217/2013/BV
Ö 13

Vergabekriterien für den Verkauf von städtischen Grundstücken zu Wohnzwecken

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0272/2013/BV
Ö 14

Vergabe der betriebsärztlichen Betreuung der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0354/2013/BV
Ö 15

Erhöhung des Investitionszuschusses an den Verein "Villa Nachttanz" zum Bau eines neuen Veranstaltungshauses auf 460.000 Euro und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 130.000 Euro

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0342/2013/BV
Ö 16

Puppentheater Plappermaul

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0010/2013/AN
Ö 16.1

Puppentheater Plappermaul
Bericht der Verwaltung über die Suche nach einem neuen Standort

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0100/2013/IV
Ö 17

Digitalisierung der Programmkinos Gloria, Gloriette und Die Kamera
hier: Gewährung eines außerplanmäßigen Investitionszuschusses an die GLORIA Filmtheaterbetriebe GmbH in Höhe von 50.000 €

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Bildung und Kultur

0336/2013/BV
Ö 18

Karl-Jaspers-Preis
hier: Neue Vereinbarung zur Verleihung des Karl-Jaspers-Preises

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0338/2013/BV
Ö 19

Wahl eines weiteren Vertreters in die Verbandsversammlung des Kommunalverbandes für Jugend und Soziales Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0314/2013/BV
Ö 20

Ausscheiden eines gemeinedrätlichen beratenden ordentliches Mitglieds im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0289/2013/BV
Ö 21

Einstellen von Videofiles der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0061/2012/AN
Ö 21.1

Übertragung der öffentlichen Gemeinderatssitzungen im Internet

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0062/2013/AN
Ö 21.2

Einstellen von Videofiles der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0152/2012/IV
Ö 22

Auslaufende Konzessionsverträge im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs der Stadt Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0033/2013/AN
Ö 22.1

Auslaufende Konzessionsverträge im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs der Stadt Heidelberg und Änderung des Linienbündelungsbeschlusses

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0305/2013/BV
Ö 23

Energie-Contracting der Stadtwerke
-Erfahrungsbericht über Contracting mit Stadt, anderen öffentlich rechtlichen Organisationen, Firmen und Privatpersonen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0024/2013/AN
Ö 23.1

Energie-Contracting der Stadtwerke Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0085/2013/IV
Ö 24

Information über Kreditaufnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0148/2013/IV
Ö 25

Haushaltsjahr 2012
hier: Nachträgliche Genehmigung von über-/ außerplanmäßigen Mitteln im Rahmen des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0306/2013/BV
Ö 26

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0347/2013/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:42 Uhr

N 1

Information über die geplante Regelung der Zuschüsse an die Heidelberger Chöre

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0046/2013/AN
N 1.1

Auswirkungen des Haushaltsbeschlusses auf den Fortbestand des Chors Heidelberger Kantorei

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0049/2013/AN
N 1.2

Heidelberger Kantorei
hier: Erhöhung des institutionellen Zuschusses um 6.000 € auf insgesamt 11.660 € in 2013

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0343/2013/BV
N 2

Essensversorgung an den öffentlichen Heidelberger Schulen:
1. Betrieb als öffentliche Einrichtung
2. Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an den vier öffentlichen Gymnasien
(ersetzt Drucksache 0248/2013/BV)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0339/2013/BV
N 3

Ausschreibung zur Einführung eines einheitlichen Bestell- und Abrechnungssystems für den Mittagstisch an den vier öffentlichen Gymnasien der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0340/2013/BV
N 4

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung eines weiteren Zuschusses an die Verrechnungsstelle für Katholische Kirchengemeinden Heidelberg-Weinheim für den Um- und Erweiterungsbau des Kindergartens St. Josef, Brahmsstraße 9, in Höhe von 99.510 Euro.

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0333/2013/BV
N 5

Bündnis für Familie Heidelberg Gewährung eines Zuschusses

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0330/2013/BV
N 6

HEIdelberger Kinderschutz Engagement (HEIKE) – Stand, Fortführung und Weiterentwicklung der Frühen Hilfen in Heidelberg vor dem Hintergrund des Bundeskinderschutzgesetzes

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0329/2013/BV
N 7

Beschaffung einer zusätzlichen Drehleiter
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel und Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0353/2013/BV
N 8

Haushaltsjahr 2012
hier: Jahresabschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0325/2013/BV
N 9

Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2013 zum 01.08.2013 gemäß § 28 GemHVO und Aufhebung der Haushaltssperre

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0324/2013/BV
N 10

Information über die voraussichtlichen Eckwerte des Doppelhaushaltsplans 2015/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0126/2013/IV
N 11

Beteiligungsbericht 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0143/2013/IV
N 12

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 13

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0346/2013/BV
N 14

Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH
- Strategie 2025

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0345/2013/BV
N 15

Blaue Heimat in Handschuhsheim
(Fragen 4-6)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0027/2013/AN
N 15.1

Blaue Heimat in Handschuhsheim

Beschluss: Kenntnis genommen

0146/2013/IV
N 16

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 17

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 18

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 19

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 20

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N 21

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N 22

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N 23

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N 24

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N 25

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N 26

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N 27

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N 28

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N 29

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N 30

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N 31

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N 32

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N 33

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N 34

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N 35

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 36

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 37

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 37.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 37.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt