SessionNet | Sitzung des Bau- und Umweltausschusses - 23.05.2017

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Aufhebungssatzung mit Plan

02 Satzungstext

03 Abschlussbericht

04 Fotodokumentation Plätze und Freiflächen

05 Fotodokumentation Gebäude

0124/2017/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 01

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0083/2017/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0142/2017/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0009/2017/AN

Beschluss: behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Belegungsplan Sportzentrum Süd Halle 2 im Schuljahr 2017 2018

02 Belegungsplan 2 Sportzentrum Süd Halle 2 im Schuljahr 2017 2018

03 Wochenendbelegungen Sportzentrum Süd Halle 2 von Januar 2017 bis Juni 2017

04 Gemeinsamer Sachantrag von CDU, SPD und Die Heidelberger vom 23.05.2017

05 Sachantrag der CDU-Fraktion vom 23.05.2017

0089/2017/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Hinweis Tagesordnungspunkt wird vor Eintritt in TO abgesetzt

0092/2017/IV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0178/2017/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0179/2017/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Lageplan

0120/2017/BV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Klarstellungssatzung vom 10.11.2016

02 Erläuterung zur Klarstellungssatzung vom 10.11.2016

03 Darstellung der angrenzenden Bebauungspläne und Satzungen vom 10.11.2016

04 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 22.05.2017

0417/2016/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 01

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0155/2017/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0076/2017/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0156/2017/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Bescheinigung gemäß Artikel 29 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 834 2007

02 Pflanzenauswahl zur Biozertifizierung

0061/2017/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0102/2016/AN

Beschluss: behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0166/2017/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Sachantrag der CDU-Fraktion vom 23.05.2017

0086/2017/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 01

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Förderprogramm Rationelle Energieverwendung

01 NEU Förderprogramm Rationelle Energieverwendung mit Anlage ANBest REn

02 Gegenüberstellung der Fördersätze 2010 bis 2017

03 Sachantrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 13.06.2017

0116/2017/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0002/2017/AN

Beschluss: behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0080/2017/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0010/2017/AN

Beschluss: behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Tabelle Langer Tag der StadtNatur in anderen Städten

02 Kalkulation der möglichen Kosten eines Langen Tages der StadtNatur in Heidelberg

0090/2017/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0082/2017/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Kongresshaus Stadthalle Heidelberg Erneuerung Trinkwasserleitungsnetz - Ausführungsgenehmigung

Ö 2 VO7 Dok.Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Heidelberg Rohrbach“ und Verlängerung des Treuhändervertrages Rohrbach mit der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg

Ö 3 VO2 Dok.Erneuerung des Neuen Weges zwischen Neckarhangweg und Stiftweg hier: Auftragsvergabe

Ö 4 VO2 Dok.Stadtbetriebe Heidelberg, Kanalsanierung Hauptstraße Osthier: Maßnahmegenehmigung

Ö 5 VO2 Dok.Sachstandsbericht zur Erweiterung des TurnzentrumsErarbeitung eines Konzeptes

Ö 5.1 VO7 Dok.Erweiterung des Turnzentrums - Sachstandsbericht

Ö 6 VO1 Dok.Baumaßnahmen in Schulen - Prioritätenliste

Ö 7 VO2 Dok.Erneuerung der Wasserfilteranlage im Olympiastützpunkt Metropolregion Rhein-Neckar - Auftragsvergabe

Ö 8 VO2 Dok.Instandsetzung der Gebäudehülle und Erneuerung der Löwen am Karlstor - Vergabe der Bildhauerarbeiten

Ö 9 VO3 Dok.Erweiterung der Marie-Baum-Schule - Ausführungsgenehmigung

Ö 10 VO6 Dok.Klarstellungssatzung östlich der Bergstraße von Flurstücknummer 6277 (Bergstraße 26) bis Handschuhsheim Siebenmühlental; hier: Satzungsbeschluss

Ö 11 VO2 Dok.Geh- und Radwegbrücke über die Bahn westlich des Hauptbahnhofshier: Einstellung der Planungen

Ö 12 VO2 Dok.Entwicklungen am Bahnhofsvorplatz Nord mit „Stadtbalkon“ und Fahrradparkhaus im Zusammenhang mit Bahnhofserweiterung und Hotelneubau

Ö 13 VO2 Dok.Kinderspielplatz Frühlingsweg - Pfaffengrund Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Ö 14 VO4 Dok.Biozertifizierung der Pflanzenproduktion in der Stadtgärtnerei

Ö 15 VO2 Dok.Klimakompensationszahlungen der Stadtverwaltung bei Dienstreisen

Ö 15.1 VO2 Dok.Klimakompensationszahlungen für Dienstreisen der Stadtverwaltung Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Peter Kolbe als Vertreter von Climate Fair Travel, oder Stellvertretung

Ö 15.2 VO3 Dok.Klimakompensationszahlungen für Dienstreisen der Stadtverwaltung

Ö 16 VO6 Dok.Fortschreibung des Förderprogramms "Rationelle Energieverwendung"

Ö 17 VO2 Dok.ILEK-Projekt (Integriertes ländliches Entwicklungskonzept) "Blühende badische Bergstraße"; hier: Teilnahme der Stadt Heidelberg

Ö 17.1 VO2 Dok.ILEK-Projekt (Integriertes ländliches Entwicklungskonzept) „Blühende Badische Bergstraße“; hier: Teilnahme der Stadt Heidelberg

Ö 18 VO2 Dok.Prüfung der Machbarkeit eines "Langen Tages der StadtNatur"

Ö 18.1 VO4 Dok.Prüfung der Machbarkeit eines "Langen Tages der StadtNatur" in Heidelberg

Ö 19 VO2 Dok.Dammsanierung im Bereich Unterer Neckar sowie Maßnahmen zum Hochwasserschutz im Naturschutzgebiet Altneckar-Wieblingen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:40 Uhr

N 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt